Interview: Othmar von Matt

Haben Sie schon daran gedacht, dass Sie plötzlich General werden könnten? Falls die Schweiz vom Ukraine-Krieg direkt betroffen wäre?
Nein. Das ging mir noch nie durch den Kopf. Aber das könnte tatsächlich sein. Es wäre die Bundesversammlung, die entscheidet, wer General wird.

Sie glauben nicht, dass es so weit kommen könnte?
Die Schweiz ist im Moment militärisch nicht bedroht. Es gibt keine Anzeichen dafür. Wir gehen davon aus, dass der Konflikt in der Region bleibt. Die Nato tut alles, um eine Ausbreitung zu verhindern. Das Risiko ist aber höher als zuvor.

Es könnte auch eine atomare Eskalation geben.
Auch hier ist das Risiko klein – aber höher als auch schon.

Was tat die Armee alles, als der Krieg begann?
Ich wachte am 24. Februar durch Zufall mitten in der Nacht auf und bekam die Rede von Russlands Präsident Wladimir Putin mit. An jenem Donnerstagmorgen sahen wir in drei Bereichen Handlungsbedarf: bei der Antizipation der Ereignisse, bei der Bereitschaft und bei der humanitären Hilfe. Wir erhöhten die Bereitschaft im Cyberbereich und bei der Durchhaltefähigkeit im Luftpolizeidienst. Dazu kam die Hilfe vor Ort. Schon ein paar Tage später standen mehr als 20 Tonnen Material bereit für die Ukraine.

Kann die Schweiz ruhig schlafen mit ihrer Armee im Rücken?
Das kann sie. Die Armee erfüllt ihre drei Aufträge gut: helfen, schützen und verteidigen. Dass sie sehr gut helfen kann, bewies sie zuletzt mit drei Assistenzdienst-Einsätzen in der Pandemie. Auch schützen kann sie gut, das zeigt sie bei internationalen Konferenzen immer wieder. Die Armee hat auch die Kompetenz zur Verteidigung – aber nicht in einer sehr grossen Tiefe.

Die Schweiz ist im Moment militärisch nicht bedroht.

Weshalb nicht?
Es sind nicht in allen Bereichen genug Mittel da. Mit der Armee XXI drittelte das Volk in einer Abstimmung die Armee 2003 in ihrer Grösse. In der Verteidigung sollte die Kompetenz aufrechterhalten werden. Auch nach 2003 verkleinerte man die Armee weiter und reduzierte das Budget.

Also braucht es die Aufstockung des Militärbudgets von 5 auf 7 Milliarden, wie das FDP und SVP fordern?
Wir haben ein klares Konzept zur Modernisierung, zusätzliche Mittel beschleunigen den Prozess. Damit wären wir in der Lage, sie früher anzugehen. Die Bevölkerung wäre also früher besser geschützt, weil wir uns wirksamer verteidigen könnten.

Sie loben die Armee. Trotzdem gibt es Fragezeichen. Offenbar funktioniert die Alarmierung nicht. Der Nachrichtendienst warnte nicht, als der Krieg begann.
Doch, doch, das hat er getan. Das muss ich präzisieren. Sowohl Nachrichtendienst des Bundes (NDB) wie militärischer Nachrichtendienst verfolgten den Truppenaufmarsch sehr genau. Am 12. Februar informierten die amerikanischen und andere Nachrichtendienste, ein Angriff stehe unmittelbar bevor. Unser militärischer Nachrichtendienst kam zum Schluss, dass den russischen Truppen in Belarus die Unterstützungsmittel fehlten. Daher taxierte er es als «eher unwahrscheinlich», dass sie zu diesem Zeitpunkt nach Kiew vorstossen. Hingegen erachtete er es als «sehr wahrscheinlich», dass im Donbass etwas geschieht.

Sie sagten auch, die Schweizer Armee könne bei einem Verteidigungskrieg nur ein paar Wochen durchhalten. Ein echtes Problem?
Das hat damit zu tun, dass wir die Verteidigungsfähigkeit der Armee 2003 auf den Kompetenzerhalt reduzierten. Kommt dazu: Bei erhöhter Bedrohung müssten stets vier Kampfflugzeuge gleichzeitig in der Luft sein. Das könnten wir mit unseren 36 F-35-Kampfjets nur einen Monat lang aufrechterhalten. Die Schweiz hat sich aber für dieses Szenario entschieden.

Die Armee hat auch grössere Ausrüstungsprobleme, sagen die Bürgerlichen. Nicht einmal alle Armeeangehörigen erhalten eine Schutzweste.
Die Probleme sind nicht so gross. Wir haben viel altes Material, das bald ersetzt werden muss – und wir können nicht jetzt Material nachbeschaffen, das wir bald ausser Dienst nehmen. Kaufen wir neues Material, rüsten wir immer vollständig aus, aktuell zum Beispiel die Pionierpanzer der Sappeure. Was die Schutzwesten betrifft: Es war die Politik, die 2018 nur zwei Drittel der Armeeangehörigen mit Schutzwesten ausrüsten wollte.

Stimmt die Grundausrichtung der Armee noch? Einerseits gibt es in Europa einen konventionellen Krieg. Andererseits fordert die Denkfabrik Avenir Suisse in einer Studie eine leichtere, schnellere und beweglichere Armee. Was nun?
Die Verbände der Bodentruppen werden in den 30er-Jahren kleiner sein als heute, nicht mehr Brigaden, eher grosse Bataillone. Sie werden modularer und mobiler sein, tendenziell auf Rädern. Wir gehen in unserer Bedrohungsannahme auch davon aus, dass es keine grossen mechanisierten Panzerverbände mehr gibt. Unser Gelände ist entweder sehr urban oder dann sehr alpin – und es hat viele Kunstbauten. Es ist nicht geeignet für einen Panzerkrieg. Das sind Erkenntnisse, die in eine ähnliche Richtung gehen, wie jene von Avenir Suisse.

Wie verfolgen Sie den Krieg in der Ukraine?
Sehr genau. Die Nachrichtendienste liefern mit täglichen Bulletins Informationen. Zudem erhalte ich in einem gesicherten Chat Schlüsselnachrichten. Oft sind dies Informationen aus nachrichtendienstlichen Quellen. Und ich informiere mich auf Twitter und Telegram. Aber da muss man vorsichtig sein. Es ist auch ein Informationskrieg, man kann nur wenigem glauben. Es haben sich allerdings zuverlässige Quellen etabliert.

Solchen folgen Sie auf Twitter?
Genau. Quellen, die Informationen nicht einfach übernehmen, sondern prüfen.

Können Sie ein Beispiel nennen?
Ich nenne keine Namen. Es gibt aber einen pensionierten amerikanischen General, der seine Beobachtungen in Threads analysiert. Das finde ich sehr spannend.

Wie sieht Ihre Zwischenbilanz aus zum Krieg?
Nach einem Monat kann man sagen: Die Boden-Luft-Verteidigung spielt eine ganz zentrale Rolle. Aber auch die Luftwaffe ist entscheidend. Die ukrainische Luftwaffe fliegt noch, auch wenn sie nicht mehr viele Starts macht. Immerhin sind noch einige Luftwaffenstützpunkte in Betrieb. Die Russen fliegen im Moment 200 bis 300 Starts. Der Ukraine-Krieg bestätigt, was in unserem Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» steht. Dazu kommt eine sehr erfolgreiche Artillerie gegen Kampfpanzer. Und auch Russlands Raketen spielen eine wichtige Rolle.

Mit dem Krieg wächst in der Politik der Wunsch nach Kooperationen. Wie stehen Sie dazu?
Wollen wir als neutraler Staat unsere Souveränität aufrechterhalten, müssen wir uns in einer ersten Phase eigenständig verteidigen. Sobald wir angegriffen werden, gilt die Neutralität nicht mehr. Dann ist es möglich, Bündnisse einzugehen.

Wie sieht es mit der Nato aus?
Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis. Wir sind in der Partnerschaft für den Frieden mit dabei. Das ist für uns ein wichtiges Instrument. Es gibt uns die Grundlage für die Interoperabilität. Wir verstehen, wie andere Armeen funktionieren und wie man sich zum Beispiel in die Führungstätigkeit integrieren könnte, wenn es nötig wäre.

Heisst das: Im Ernstfall steht ein Nato-Beitritt zur Diskussion?
Ein Beitritt zur Nato steht zurzeit nicht zur Debatte. Aber wenn wir in einen Krieg hineingezogen werden, fallen die neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen, und dann kann die Schweiz beispielsweise mit Nachbarländern zusammenarbeiten. Darum ist es wichtig, dass unsere militärischen Systeme kompatibel sind mit umliegenden Ländern und dass wir gemeinsame Übungen machen.

Unser Gelände ist entweder sehr urban oder dann sehr alpin – mit vielen Kunstbauten. Es ist nicht geeignet für einen Panzerkrieg.

Bundesrätin Viola Amherd prüft auch eine Zusammenarbeit mit dem EU-Militärprojekt Pesco, das für freiwillige Kooperation steht. Wie weit ist man da?
Die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied kann nicht an allen Pesco-Programmen mitmachen. Wir prüfen bei der Luftwaffe, beim Heer und im Bereich Innovation, ob es Projekte gibt, an denen wir aus Sicht der Armee teilnehmen könnten.

Mitte-Präsident Gerhard Pfister machte die Luftüberwachung in Europa zum Thema. Wie stehen Sie dazu?
Die Frage ist: Wäre das mit der Neutralität vereinbar? Könnten wir unsere Neutralität behalten, wenn eines der Länder, mit denen wir ein entsprechendes Abkommen hätten, in einen Konflikt hineingezogen würde? Das sind politische Fragen. Was aber für die Armee ein Thema ist: Im Rahmen von Ausbildungsabkommen können wir gemeinsame Trainings machen mit den vielen Ländern in Europa, die bereits den F-35 haben.

Die Kantone erwarten 300'000 Flüchtlinge aus der Ukraine. Wie hilft die Armee?
Wir stellen Kasernen und derzeit auch vier Mehrzweckhallen zur Verfügung. Sie bieten etwa 2000 Plätze. Gleichzeitig können wir auf Anfrage zum Beispiel Asylzentren administrativ und mit Sanitätsdiensten subsidiär unterstützen. Wir können auch Feldbetten bereitstellen.

Wie ist die Stimmung bei den Truppen?
Truppenangehörige sagen mir, dass sie seit dem Krieg mehr Wertschätzung erhalten. Die Leute nehmen wieder viel stärker wahr, dass unsere Milizarmee – Bürgerinnen und Bürger in Uniform – einen Dienst für die Sicherheit von uns allen leisten. Zudem sehen wir eine erfreuliche Entwicklung.

Welche?
Mit der Weiterentwicklung der Armee führten wir die Mobilmachung wieder ein. Sie hat sich sehr bewährt. In der ersten Pandemiewelle alarmierten wir rund 6000 Leute mit E-Alarm über SMS. 80 Prozent antworteten nach einer Stunde – 90 Prozent rückten ein. Das ist ein sehr hoher Wert. Von den 9 Prozent, die nicht kamen, waren 6 Prozent krank, nicht reisefähig oder im Ausland. Wir mussten nur gerade 3 Prozent nachspüren. Das zeigt: Unser Milizsystem ist eine enorme Stärke und passt sehr gut zur Schweiz. Wir müssen ihm Sorge tragen.

Die Motivation ist gut?
Ich kann mir vorstellen, dass sie höher ist als auch schon. Wir alle suchen doch die Sinnhaftigkeit in dem, was wir tun. Die Wahrnehmung hat sich mit der Pandemie und dem Krieg verändert. Als ich am 1. Januar 2020 mein Amt antrat, fragte ich mich, was in meiner Zeit als Armeechef passieren könnte. Ich dachte damals, das wahrscheinlichste Szenario sei ein Strom-Blackout. Wir hatten dann eine Pandemie – und jetzt haben wir einen Krieg in Europa. Das zeigt, wie schnell sich die Lage verändern kann.