Richtig- und Klarstellungen

Das VBS steht für die Themen rund um Sicherheit, Armee, Bevölkerungsschutz und Sport im Interesse der Öffentlichkeit und ist für Fragen zu diesen Themen Anlaufstelle für Medien und Bürgerinnen und Bürger. Hier finden sich Richtig- und Klarstellungen. Alle Texte werden in der Regel nur in ihrer jeweiligen Sprachversion publiziert.

Spesen im VBS

Der «Tages-Anzeiger» veröffentlichte am 12. November 2018 rund um die Vorkommnisse der seinerzeitigen Freistellung des Oberfeldarztes der Armee den Beitrag «Ausser Spesen nichts gewesen». Dazu stellt das VBS klar: Die Vorkommnisse sind aufgearbeitet. Bundesrat Guy Parmelin hat die nötigen Schritte in die Wege geleitet. Dazu gehören die Administrativ- und Disziplinaruntersuchungen und der Bericht der Internen Revision VBS. Diese Untersuchungen haben Unregelmässigkeiten gezeigt. Bundesrat Guy Parmelin hat deshalb einen Kulturwandel im Umgang mit Spesen eingeläutet (siehe Medienmitteilungen vom 22.9.2017 und 6.6.2018). Zu den getroffenen Massnahmen gehören insbesondere:

  • Eine neue, über das ganze Departement gültige Weisung über Spesen, Anlässen und Abgabe von Geschenken. Sie standardisiert auch die Spesenprozesse und regelt die Verantwortlichkeiten und deren Kontrolle (in Kraft seit 1.9.18)
  • Gegenseitige Einladungen zu Geschäftsessen sind nicht statthaft. Über Ausnahmen entscheidet der Vorgesetzte.
  • Partnerinnen und Partner dürfen nicht zu Anlässen eingeladen werden
  • Stärkung der Whistleblowing-Stelle, die wie bei der übrigen Bundesverwaltung bei der EFK und nicht mehr wie vorher bei der Armee selber angegliedert ist

 

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates verfügt über alle ungeschwärzten Berichte. Sie kommt ebenfalls zum Schluss, «dass das VBS nach anfänglichen Fehlern und Fehleinschätzungen die nötigen Massnahmen getroffen hat, um die Vorwürfe umfassend und vertieft aufzuarbeiten und die dabei aufgedeckten Probleme anzugehen» (siehe GPK-Bericht). Der Bundesrat wird zu diesem Bericht noch Stellung nehmen.


Kosten aufgrund Skywork Grounding

«20 Minuten» veröffentlichte am 21. September 2018 den Beitrag «Bund überwies Pleite-Airline fast 2 Mio Franken». Die Rede ist von Skywork AG, welche am 29. August dieses Jahres ihr Grounding bekannt gegeben hat. Um weiterhin die Versorgungsflüge sowie Personen- und Materialtransporte der Armee sicherstellen zu können, übernimmt seit Mitte September bis voraussichtlich Ende November 2018 die zweitplatzierte Zimex Aviation AG diese Aufgaben.

Im Beitrag steht: «Bis anhin zahlte der Bund für die Versorgungsflüge ins Ausland rund 240'000 Franken monatlich. Der neue Anbieter dürfte hingegen rund 420'000 pro Monat kosten.» Mit dieser Aussage wird der Leser irregeführt, da der Eindruck entsteht, Zimex AG sei fast doppelt so teuer wie Skywork AG. Der Betrag der Zimex Aviaton AG in Höhe von 420'000 Franken pro Monat ist lediglich ein Kostendach, welches die Summenobergrenze aller durchgeführten Versorgungsflüge festhält. Dies entspricht nicht dem tatsächlich zu zahlenden Betrag. Ein Rückschluss auf die Preise basierend diesem Kostendach in Verbindung zu den bisherigen Zahlungen an die Skywork AG ist nicht sachgemäss. Der faktische Preisunterschied zwischen den beiden Airlines liegt bei 13 Prozent.


Beschaffung neues Kampfflugzeug

In den Artikeln vom 22. Februar 2018 «Regierung Trump will der Schweiz Jets verkaufen» schreiben die Zeitungen «Der Bund» und der «Tages-Anzeiger» über die Anfrage von armasuisse respektive die Antworten der angeschriebene Staaten zur geplanten Evaluation der Schweiz für ein neues Kampfflugzeug. Dabei hält der Artikel in zwei Aussagen folgendes fest:
 

  • Der Hersteller des F-35A Lockheed-Martin habe sich vor zehn Jahren bei der Evaluation für den Tiger-Teilersatz (TTE) zurückgezogen habe.
  • Der Bund will die Kampfjetbeschaffung als «Government to Government»-Geschäft über die Bühne bringen.
     

Beide Aussagen sind nicht korrekt.

Richtig ist:

Für die TTE Evaluation im Jahr 2008 wurden die folgenden vier Hersteller angefragt: Boeing mit F/A-18 Super Hornet (USA), Dassault mit Rafale (Frankreich), EADS mit Eurofighter (Europa) und Saab mit Gripen (Schweden). Am 30. April 2008 teilte der US-Hersteller Boeing der armasuisse mit, dass er auf ein Angebot für den F/A-18 Super Hornet im Rahmen der TTE Evaluation verzichtet (Medienmitteilung vom 30. April 2008: Evaluation für den Tiger-Teil-Ersatz läuft planmässig – Flugzeughersteller Boeing verzichtet.)

Der Hersteller Lockheed-Martin mit dem F-35 wurde für TTE Evaluation im Jahr 2008 nicht angefragt und war somit auch nicht unter den Kandidaten. Und: Es ist völlig offen, ob die Beschaffung als «Government to Government»-Geschäft (wie bei den Beschaffungen des F-5 und des F/A-18 sowie der versuchten Beschaffung Gripen) oder als «Company to Government»-Geschäft stattfinden soll. Ob das Geschäft mit der Regierung des Herstellerlandes oder mit dem Hersteller selbst abgewickelt wird, kann je nach Herstellerland variieren. Beide Varianten werden gleich behandelt.


Offset und F/A-18

Die Basler Zeitung hat in ihrem Artikel «Heute vor 22 Jahren» vom 25. Januar 2018 über den damaligen Kauf von 34 F/A-18 C/D für die Schweizer Luftwaffe berichtet. Sie schreibt, dass durch den Kauf dieses Kampfflugzeuges von US-Herstellern auch die Schweizer Wirtschaft profitierte. So seien Aufträge in Höhe von 435 Millionen Franken an Schweizer Firmen vergeben worden.

Diese Summe ist nicht korrekt. Richtig ist: Insgesamt konnten an die Schweizer Industrie zusätzliche Aufträge in Höhe von 2,5 Milliarden Franken vergeben werden, wobei 491 Mio. Franken aus direktem Offset stammen (z.B. Befähigung zur Endmontage von 32 der 34 F/A-18 C/D in der Schweiz). Die Beschaffung der F/A-18-Kampfflugzeuge kostete insgesamt 3,15 Milliarden Franken.


Dienstfahrzeuge der Berufsmilitärs

Zu den Artikeln im Sonntagsblick vom 3. Dezember 2017 über die persönlichen Dienstfahrzeuge der Berufsmilitärs und der Verwaltungsfahrzeuge unterstreicht das VBS folgende grundlegende und wichtige Fakten, die im Artikel nicht erwähnt wurden: Das militärische Personal bezahlt jeden Monat eine Pauschale zur Nutzung des Dienstfahrzeugs. Diese Lohnabzüge betragen jährlich mehr als 5,5 Millionen Franken. Durch den Verkauf der persönlichen Dienstfahrzeuge werden jedes Jahr Einnahmen für die allgemeine Bundeskasse von rund 3 Millionen Franken generiert.

Bei den allgemeinen Verwaltungsfahrzeugen ist der Anteil des VBS aus folgenden Gründen höher als bei den übrigen Departementen:

  • Transporte der völkerrechtlich geschützten Personen mit Sonderschutzfahrzeugen (für alle Departemente) aufgrund der aktuellen Gefährdungslage
  • ausländische Militärbesuche
  • grösstes Departement mit rund 12‘000 Voll- u. Teilzeitangestellten
  • Truppentransporte der Miliz mit Kleinbussen und Cars; dies weil es ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist, die Anzahl Fahrten mit grossen Fahrzeugen klein zu halten. 


Cyber-Defence hat im VBS Priorität

Der «Blick» berichtete am Samstag, 18. November 2017, dass das VBS den Bereich Cyber-Defence nicht genügend schnell aufbaue. Politiker fordern gemäss dem Medienbericht mehr Tempo. Das VBS stellt in diesem Zusammenhang folgendes klar:
 

Der Bereich Cyber-Defence wird im VBS prioritär behandelt. Der Chef VBS hat immer betont, dass die Cyber-Abwehr neben der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und der Bodengestützten Luftabwehr sowie der Modernisierung der Bodentruppen erste Priorität hat. Den Vorwurf, der Cyber-Bereich werde zu wenig schnell aufgebaut, weist das VBS zurück. Weiter weisen wir darauf hin, dass der Lead der Nationalen Strategie (NCS) zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken beim eidgenössischen Finanzdepartment  liegt.
 

Fakt ist: Der Chef VBS hat im Juni 2017 den Aktionsplan Cyber-Defence verabschiedet. Der Aktionsplan soll bis im Jahr 2020 umgesetzt sein. Der Bericht ist öffentlich und auf der Internetseite VBS einsehbar.
 

Weiter hat der Chef VBS einen Cyber-Delegierten ernannt. Die Cyber-Abwehr wurde bei der Führungsunterstützungsbasis zentralisiert. Die bestehenden Cyberabteilungen des VBS wehren täglich erfolgreich Cyberangriffe ab. Sie konnten zudem auch im Fall RUAG die nötigen Unterstützungsarbeiten leisten und auch den Angriff auf das VBS vom letzten Sommer bewältigen. Insgesamt arbeiten heute 50 Cyber-Spezialisten im VBS; zivile Verwaltungsangestellte mit hervorragenden Informatikkenntnissen. Die Stellenbesetzung erfolgte aufgrund der Sparmassnahmen beim Bund durch interne Verschiebungen. Weitere Stellen werden so rasch als möglich ausgeschrieben. Bis 2020 sollen rund 100 Stellen besetzt werden. Aufgrund der vom Parlament bereits für das Jahr 2017 beschlossenen und für das Jahr 2018 angekündigten Sparmassnahmen beim Bundespersonal sind auch die 100 geplanten Stellen nur haushaltsneutral zu besetzen. Kurz: Es steht dafür seitens des Parlamentes kein zusätzliches Geld zur Verfügung.
 

In der Armee wird der Bereich Cyber künftig eine eigene Operationsphäre sein; entsprechend wird eine Doktrin entwickelt, um den Einsatz dieser Mittel sowie die Ausbildung für diesen Bereich zu regeln. Mit der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee werden ab dem 1. Januar 2018 Milizsoldaten im Cyber-Bereich ausgebildet. Im Moment verfügt die Armee über ca. 100 Armeeangehörige, die aufgeboten und in diesem Bereich eingesetzt werden können. Die Armeeangehörigen bringen ihre Fachausbildung und -kenntnisse aus dem zivilen Leben mit. Konkret bedeutet das, dass diese Milizsoldaten bereits minimal über ein Bachelor im IT-Bereich oder mehr verfügen.
 

Eine eigentliche «Cyber-Rekrutenschule» kann die Armee im Moment nicht anbieten. Die im Cyber-Bereich eingesetzten Angehörigen der Armee erhalten aber eine spezifische Ausbildung, damit sie den Bedürfnissen der Armee entsprechend eingesetzt werden können. Sie werden zur Verstärkung der Berufselemente und nicht als eigenständige militärische Einheiten eingesetzt. Künftig sollen dort 400 bis 600 Soldaten (IT-Spezialisten) eingeteilt werden. 
 

Weiter erfolgt ab 2018 der Aufbau des «Cyber-Defence CAMPUS». Hier werden die benötigten Fachkräfte ausgebildet. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit den Hochschulen und den Betreibern kritischer Infrastrukturen.
 

Dossier Schutz vor Cyber-Angriffen 


Budget «Sion 2026»

Die Sendung «Infrarouge» von RTS am 25. Oktober 2017 sowie ein Beitrag im Internet suggerieren, der Verein «Sion 2026» habe bisher ein zu tiefes Budget für die olympischen Winterspiele angegeben. Die Spiele würden 2,4 Milliarden Franken kosten und nicht 1,98 Milliarden Franken, wie angekündigt worden sei. Das VBS hält fest, dass der Bundesrat immer sämtliche Budgetposten genannt hat und nicht ausschliesslich die 1,98 Milliarden Franken, die für die Organisation vorgesehen sind. Zum Beispiel sind in der Medienmitteilung des Bundesrates vom 18. Oktober sämtliche Ausgaben einzeln ausgeführt (25 Mio. für die Kandidatur,  1,98 Mrd. für die Organisation der Spiele, 100 Mio. für die Infrastruktur, 303 Mio. für die Sicherheit im öffentlichen Raum). Bei all diesen Punkten hat der Bundesrat ausgeführt, welchen Betrag das Komitee vorsieht und welchen Maximalbetrag der Bundesrat beschlossen hat.

Medienmitteilung Bundesrat 18.10.2017 


Radio-SRF-Sendung «Heute Morgen»

Ein Beitrag in der Sendung «Heute Morgen» vom 26. Oktober 2017 auf Radio SRF zur Evaluation eines neuen Kampfflugzeuges hat zunächst festgehalten, das VBS habe inhaltlich keine Stellung nehmen wollen. Richtig ist: Das VBS hat die Fragen der Redaktion bereits am Tag vor der Sendung beantwortet und damit inhaltlich Stellung genommen: Wie die Evaluation im Einzelnen ausgestaltet wird und welche Informationen evaluiert werden, legt das VBS fest, wenn die Beschaffung für eine neues Kampfflugzeug lanciert wird. In einer späteren Ausstrahlung hat das Radio diese Antwort ergänzt.


Tödlicher Unfall am Eiger

Der «Blick» und «Blick online» berichteten in ihren Publikationen am 27. und am 28. September 2017 über einen Unfall am Eiger, bei dem ein Alpinist durch einen Steinschlag getötet wurde. Angeblich könnten Kampfjets den Steinschlag ausgelöst haben.

In den verschiedenen Berichten wird als Unfallzeitpunkt einmal 14.30 Uhr, einmal 13.40 Uhr und einmal «kurz nach 14 Uhr» genannt.

Fakten sind: Laut dem untersuchenden Staatsanwalt ereignete sich der Unfall 12.45 Uhr. Und: Zwischen 11.50 und 13.30 Uhr flogen keine Kampfflugzeuge.


Beschaffungswesen VBS

Die schweizerische Konsumenten- und Beratungszeitschrift «Beobachter» hat in der Ausgabe vom 26. Mai 2017 einen Artikel rund um das Beschaffungswesen des VBS im Allgemeinen und zu diversen konkreten Beschaffungsvorhaben im Speziellen veröffentlicht. Das VBS stand während den Recherchen im Vorfeld dieser Publikation mehrfach mit den Journalisten in Kontakt und im Austausch. Nachfolgend einige Richtigstellungen zu im Artikel gemachten Aussagen zu laufenden Beschaffungen.