Armeebotschaft 2023
Mit der Armeebotschaft 2023 hat das Parlament Verpflichtungskredite von 1,9 Milliarden Franken bewilligt. Diese umfassen das Rüstungsprogramm (725 Mio. Fr.), die Beschaffung von Armeematerial (615 Mio. Fr.) und das Immobilienprogramm VBS (555 Mio. Fr.). Ausserdem beschloss das Parlament die Erhöhung des Zahlungsrahmens der Armee für die Jahre 2021–2024 von 21,1 auf 21,7 Milliarden Franken sowie die Ausserdiensstellung von 25 Panzern Leopard 2.
Übersicht
Ausrüstung vervollständigen und Durchhaltefähigkeit verbessern
Die Armee hat ihre finanziellen Mittel in den vergangenen Jahren dafür verwendet, die Ausrüstung der Truppe stetig zu verbessern und künftige Ausrüstungslücken zu vermeiden. Es gibt aber noch immer Lücken:
Die mit dem Rüstungsprogramm 2021 bewilligten Radschützenpanzer reichen nicht aus, um alle sechs Panzersappeur-Kompanien vollständig auszurüsten. Der Bundesrat beantragte deshalb eine zweite Tranche der Fahrzeuge für die Panzersappeur-Formationen für 217 Millionen Franken. Mit 24 zusätzlichen Fahrzeugen werden die Fähigkeiten der Armee verbessert, Hindernisse im Gelände zu überwinden oder Kampfmittel und Minen zu beseitigen. Dies verbessert die Mobilität der Bodentruppen.
Eine weitere Lücke besteht bei der Munition. Das Parlament hat mit den Rüstungsprogrammen 2016 und 2022 die Beschaffung von 12-cm-Mörsern 16 bewilligt. Der Beschaffungsumfang umfasste eine minimale Menge an Munition. Die Armee verfügt über Munition von ausser Dienst gestellten 12-cm-Minenwerfern. Diese Munition ist zur Erhöhung der Durchhaltefähigkeit für 49 Millionen Franken umzubauen. Sie kann anschliessend für den Mörser 16 verwendet werden.
Schutz des Luftraums weiter stärken
In den letzten Jahren haben Bundesrat und Parlament ein Schwergewicht auf den Schutz des Luftraums gelegt. Der Bundesrat will diesen weiter stärken und beantragt, die Fähigkeiten der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite zu erweitern und gleichzeitig deren Durchhaltefähigkeit zu erhöhen. Das System Patriot soll für 300 Millionen Franken mit zusätzlichen Lenkwaffen ausgestattet werden, die speziell für die Bekämpfung von Kurzstreckenraketen entwickelt wurden.
Die Armee überwacht den Luftraum und führt ihre Einsätze in der Luft rund um die Uhr. Dabei ist sie auf das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako angewiesen. Das Parlament bewilligte mit dem Rüstungsprogramm 2020 einen Verpflichtungskredit für den Ersatz der bisherigen Führungssysteme von Florako durch das neue Führungssystem SkyView. Mit dem Rüstungsprogramm 2021 war vorgesehen, das neue Führungssystem in die Rechenzentren VBS zu überführen.
Zum Zeitpunkt des Entscheids für SkyView war noch offen, in welchem Umfang das Führungssystem auf Funktionalitäten der Rechenzentren VBS basieren kann und ab wann diese zur Verfügung stehen. In der Zwischenzeit wurde die Ausstattung der Rechenzentren VBS auf SkyView abgestimmt. Das einsatzkritische Echtzeitsystem stellt höhere Anforderungen an die Rechenzentren VBS als angenommen. Dadurch entstehen Mehrkosten bei SkyView in den Bereichen Netzwerk und Verschlüsselung sowie bei den Rechenzentren VBS für zusätzliche Hardware. Damit die Integration rechtzeitig erfolgen kann, ist je ein Zusatzkredit für den Ersatz der Führungssysteme von Florako (61 Mio. Fr.) sowie für die Beschaffung der Hardware und die Ausstattung der Rechenzentren VBS (98 Mio. Fr.) erforderlich.
Cyberabwehr ausbauen
Mit dem Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial 2023 beantragte der Bundesrat die Verpflichtungskredite für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (150 Mio. Fr.), den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (355 Mio. Fr.) sowie die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung (110 Mio. Fr.). Unter anderem sind die Fähigkeiten im Cyberraum und im elektromagnetischen Raum weiter auszubauen. Beispielsweise wird ein System erweitert, das verschlüsselte Informationen bearbeiten und analysieren kann. Auch das Integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem soll an die heutige Informationstechnik angepasst werden. Zudem sollen Werterhaltungsmassnahmen für das Ausbildungs- und Trainingsflugzeug PC-7 sowie die Beschaffung von Fliegerabwehrsystemen für die Abwehr von Bedrohungen im unteren und mittleren Luftraum vorbereitet werden.
Immobilien auf die Zukunft ausrichten
Der Immobilienbedarf erhöht sich durch die ergänzte Ausrüstung der Armee. Damit die Durchhaltefähigkeit gewährleistet werden kann, werden insbesondere geschützte Führungs- und Logistikinfrastrukturen saniert. Sanierungsbedarf besteht auch bei den Ausbildungsgebäuden. Aus diesen Gründen beantragte der Bundesrat mit dem Immobilienprogramm VBS 2023 unter anderem die Sanierung einer Führungsanlage (40 Millionen Franken), die Instandsetzung von zwei Telekommunikationsanlagen (64 Millionen Franken), den Ausbau der Logistik im Nordtessin (42 Millionen Franken) sowie die Sanierung von Ausbildungsgebäuden in Thun (51 Millionen Franken).
An 12 Standorten werden Photovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 17 000 Quadratmetern gebaut. Diese erzeugen pro Jahr 3,2 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von rund 800 Haushalten entspricht. Mit den beantragten Beschaffungen werden auch veraltete Fahrzeuge ersetzt. Dadurch werden der Treibstoffverbrauch und der CO2-Austoss reduziert.
Zahlungsrahmen erhöhen
Die eidgenössischen Räte beschlossen mit der Armeebotschaft 2020 einen Zahlungsrahmen von 21,1 Milliarden Franken für die Jahre 2021–2024. Nach Ausbruch des Ukraine-Krieges beauftragte das Parlament 2022 den Bundesrat, die Armeeausgaben spätestens bis 2030 auf mindestens 1 Prozent des BIP zu erhöhen. Bundesrat und Parlament haben in der Folge im Voranschlag 2023 und im Finanzplan 2024–2026 zusätzliche Mittel für die Armee eingestellt. Diese übersteigen den 2020 vom Parlament bewilligten Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2021–2024. Der Bundesrat beantragte deshalb, den Zahlungsrahmen auf 21,7 Milliarden Franken zu erhöhen.
Ausserdienststellung von Waffensystemen
Auf Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK-N) und des Bundesrates hat das Parlament am 26. September 2023 die Armeebotschaft bewilligt, inklusive der Ausserdienststellung von 25 Panzern Leopard 2.