Ja. Die eidgenössischen Räte beschliessen die Verpflichtungskredite für die Armee mit den jährlichen Rüstungsprogrammen, den Beschaffungen von Armeematerial und den Immobilienprogrammen des VBS. Die daraus entstehenden Verpflichtungen werden aus dem ebenfalls jährlich zu genehmigenden Armeebudget finanziert.

Für die durch das Parlament in den vergangenen Jahren bereits bewilligten Rüstungsprogramme sind ab 2020 noch rund 4,3 Milliarden Franken zu bezahlen. Dazu stehen im Jahr 2020 rund 1,1 Milliarden Franken zur Verfügung. Die weiteren Zahlungen fallen grösstenteils in den Jahren 2021–2024 an; sie werden dem vorliegend beantragten Zahlungsrahmen angerechnet.

Der Bundesrat ermächtigte am 8. November 2017 das VBS, die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums im Umfang von maximal 8 Milliarden Franken zu planen. Er will die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums und der Boden- und Führungssysteme sicherstellen. Der Zahlungsrahmen der Armee (2017–2020: 20 Milliarden Franken) soll daher in den kommenden Jahren kontinuierlich erhöht und der Armee insgesamt eine Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt werden. Zudem soll die Armee den Aufwand für den Betrieb real stabilisieren, so dass der Ausgabenzuwachs grösstenteils für Rüstungsinvestitionen zur Verfügung steht.

Damit sollten in den Jahren 2023–2032 im Durchschnitt jährlich 1,5 Milliarden Franken für die Finanzierung von Rüstungsprogrammen zur Verfügung stehen. Davon sollen durchschnittlich 0,8 Milliarden Franken für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraumes (davon 0,6 Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge und 0,2 Milliarden Franken für ein System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) und 0,7 Milliarden Franken für die Erneuerung der Boden- und Führungssysteme verwendet werden.

Das vom Bundesrat beantragte Ausgabenwachstum entspricht dem durchschnittlichen Wachstum der Bundesausgaben. Damit können sich auch die übrigen Aufgabengebiete der Bundesverwaltung weiterhin angemessen entwickeln.

Der Erneuerungsbedarf der Schweizer Armee beträgt für den Zeitraum 2023-2032, also ab dem Zeitpunkt, zu dem die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums zahlungsrelevant werden, aus Sicht der Armee eigentlich rund 19 Milliarden Franken. Er kann mit Verzichts- und Sparmassahmen auf 15 Milliarden Franken reduziert werden.

Die Motion 19.3399 «Budgetkürzungen kompensieren, die der Reform und der Modernisierung schaden» wollte den Bundesrat beauftragen, Massnahmen zu ergreifen, um das Ausgabenwachstum der Armee von jährlich 1,4 Prozent zu gewährleisten und den Finanzplan 2019 einzuhalten. Zudem sollten die in den Armeebudgets der Jahre 2017–2020 eingesparten Beträge vollumfänglich kompensiert werden. Der Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2021–2024 sollte entsprechend erhöht werden.

Der Nationalrat hat die Motion am 19. September 2019 auf Empfehlung des Bundesrates abgelehnt. Begründet wurde dies damit, dass alle Departemente von den Sparmassnahmen betroffen gewesen und bei allen mehrjährigen Finanzbeschlüssen die Kredite gekürzt worden wären. Eine gesonderte Behandlung des VBS sei deshalb nicht gerechtfertigt.

Für die Jahre 2017–2020 beschlossen die eidgenössischen Räte einen Zahlungsrahmen für die Armee von 20 Milliarden Franken. Dieser umfasst die Aufwände und die Investitionen der Gruppe Verteidigung und der armasuisse Immobilien. Der Bundesrat hat diesen Beschluss im Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018–2020 grundsätzlich umgesetzt. Durch Sparmassnahmen, von denen auch die Armee betroffen war, verfügt diese nun effektiv über einen Zahlungsrahmen von 19,4 Milliarden Franken. Der Bundesrat geht davon aus, dass davon voraussichtlich 19,2 Milliarden Franken verwendet werden: 16,9 Milliarden durch die Gruppe Verteidigung, 2,3 Milliarden Franken durch die armasuisse Immobilien.

Mit diesem ersten Zahlungsrahmen konnten wesentliche Voraussetzungen für die anstehende Weiterentwicklung der Fähigkeiten der Armee geschaffen werden. Die Verlängerung der Nutzungsdauer der F/A-18-Flotte im Rüstungsprogramm 2017 etwa verhindert, dass beim Schutz des Luftraums nach Mitte der 2020er-Jahre eine Lücke entsteht. Zudem wurden mit dem Rüstungsprogramm 2018 ein Werterhalt des Luftraumüberwachungssystems Florako und der Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur beschlossen, was zum Erhalt der Führungsfähigkeiten beiträgt. Mit weiteren bewilligten Beschaffungen kann die Ausrüstung im Bereich der Logistik und der persönlichen Ausrüstung der Armeeangehörigen verbessert werden. Weiter wurde mittels mehrerer Typen von schultergestützten Mehrzweckwaffen und der 12-cm-Mörser (Rüstungsprogramm 2016) sowie der 8,1-cm-Mörser (Rüstungsprogramm 2019) die Feuerwirkung der Kampftruppe modernisiert. Das taktische Aufklärungssystem und verschiedene Arten von Wärmebildgeräten und Restlichtverstärkern (Rüstungsprogramm 2019) verbessern schliesslich die Fähigkeit zur Nachrichtenbeschaffung und zum Einsatz der Armee auch bei schlechten Sichtverhältnissen.
 

Der Betriebsaufwand beträgt jährlich rund 3 Milliarden Franken. Er setzt sich aus dem Personalaufwand von 1,3 Milliarden Franken und dem Sachaufwand von 1,7 Milliarden Franken zusammen. Zum Sachaufwand zählen insbesondere die Aufwände für das Ersatzmaterial und die Instandhaltung der Systeme (560 Mio. Fr.), für den Betrieb und die Infrastruktur (290 Mio. Fr.), für den Unterhalt der Immobilien (200 Mio. Fr.), für die Truppe (200 Mio. Fr.) sowie für die Informatik (70 Mio. Fr.).

Verursacht wird der Betriebsaufwand weitgehend durch die angestrebte Bereitschaft der Armee sowie durch die auszubildenden Rekruten, Soldaten und Kader. Sie bestimmen die notwendige Ausrüstung, den Immobilienbedarf, die Anzahl der Rekrutenschulen und Wiederholungskurse sowie die Zahl der Diensttage. Zudem beeinflusst das technologisch zunehmend komplexere Material den Betriebsaufwand, insbesondere die Luftwaffen- und Führungssysteme. Schliesslich kann der Betrieb der Armee nur dann sichergestellt werden, wenn genügend und gut qualifiziertes militärisches und ziviles Berufspersonal verfügbar ist.
 

Der Bundesrat strebt mit der WEA ein Verhältnis von Betriebsaufwand zu Rüstungsaufwand und Investitionen von 60 zu 40 an. Dieses Verhältnis ist aus heutiger Sicht bei einem realen Wachstum von 1,4 Prozent realistisch, auch wenn der Betriebsaufwand ansteigt, beispielsweise durch die höhere Bereitschaft im Luftpolizeidienst (24 Stunden an 365 Tagen) und die Dezentralisierung von Material zur logistischen Sicherstellung einer Mobilmachung.

Der Zahlungsrahmen ist ein von der Bundesversammlung für mehrere Jahre festgesetzter Höchstbetrag der Voranschlagskredite für bestimmte Ausgaben (z. B. für die Armee). Der Zahlungsrahmen stellt keine Kreditbewilligung dar.

Als Voranschlagskredit wird das Budget bezeichnet, aus dem die Ausgaben des laufenden Jahres bezahlt werden (z. B. Lohnkosten, aber auch in diesem Jahr fällig werdende Rechnungen aus Bestellungen der Vorjahre). Davon zu unterscheiden sind Verpflichtungskredite. Dies sind Ermächtigungen durch das Parlament, für einen bestimmten Zweck bis zu einer gewissen Höhe finanzielle Verpflichtungen einzugehen. Das einfachste Beispiel dafür ist die Bestellung von Rüstungsmaterial, das über mehrere der folgenden Jahre abgeliefert wird und für das entsprechend mehrere über Jahre verteilte Zahlungen fällig werden. Verpflichtungskredite beziehen sich auf künftige Zahlungen, die sich in der Regel über mehrere Jahre erstrecken, Voranschlagskredite beziehen sich auf das, was im laufenden Jahr ausgegeben wird.
 

Vor der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums müssen wichtige Investitionen getätigt werden. Diese können nicht um Jahre aufgeschoben werden. Beispielsweise sollen neue Funk- und Richtstrahlgeräte beschafft und das integrierte militärische Fernmeldesystem soll erneuert werden. Damit verfügt die Armee in ausserordentlichen Lagen über moderne, krisenresistente Systeme für die Sprachkommunikation und die Datenübermittlung.

Damit sich militärische Verbände koordiniert einsetzen lassen, müssen sie miteinander kommunizieren sowie Informationen und Daten (Sprache, Texte, Positionsangaben usw.) austauschen können. In den vergangenen Jahrzehnten wurde der Armeebestand mehrfach reduziert. Die Armee muss indessen immer noch gleich grosse Räume abdecken und rascher, präziser und über grössere Distanzen wirken können. Zu diesem Zweck werden Sensoren, Waffensysteme und deren Führung mit modernen Telekommunikationsmitteln vernetzt.

Wie die zivile hat sich auch die militärische Kommunikationstechnologie in den vergangenen 20 Jahren weiterentwickelt. Die heute vorhandenen Systeme stammen aus den 1990er-Jahren und entsprechen dem damaligen Stand der Technik. Der heutige mobile Datenverkehr stellt hinsichtlich der Datenübertragungsraten und Vernetzung jedoch höhere Anforderungen. Die Armee setzt heute Telekommunikationssysteme ein, die sich ihrem technischen Nutzungsende nähern oder es bereits erreicht haben. Zudem bestehen vereinzelte Ausrüstungslücken.

Die verschiedenen Telekommunikationsmittel System für System unter Beibehaltung der vielen Schnittstellen zu Nachbarsystemen zu ersetzen, ist nicht zielführend. Es gilt, den Ersatz in ein Gesamtkonzept zu integrieren. So funktionieren sie künftig als Teile einer vernetzten Informations- und Kommunikationstechnologie-Plattform, die den durchgängigen Datenaustausch ermöglicht und die erforderlichen Datenbandbreiten zur Verfügung stellt. Vorgesehen ist, die derzeit vielfältige Systemlandschaft in mehreren Beschaffungsschritten in eine einheitliche Plattform zu überführen. Dazu dient das Projekt «Telekommunikation der Armee». Dieses hängt stark mit dem Auf- und Ausbau der Rechenzentren des Bundes und des VBS sowie mit dem Führungsnetz Schweiz zusammen. Deshalb werden die verschiedenen Projekte im Programm «Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Anbindung an die Netzinfrastruktur der Armee» (Fitania) koordiniert.

In einem ersten Schritt hat das Parlament mit dem zusätzlichen Rüstungsprogramm 2015 die Beschaffung von 400 Richtstrahlgeräte mit erweiterter Funktionalität genehmigt. Im zweiten Beschaffungsschritt sollen die im Einsatz stehenden Funkgeräte der Armee ersetzt werden.

Ersetzt werden sollen die Daten- und Sprachnetze der Führungsstufen Division bis Kompanie, das integrierte militärische Fernmeldesystem sowie die Bordverständigungsanlagen von Fahrzeugen. Übersteigen die benötigten Bandbreiten die Kapazität der zu beschaffenden Funkgeräte, so werden die Bandbreiten über das zivile Mobilfunknetz eingemietet.

Um die bestehenden Kommunikationssysteme länger nutzen zu können, sollen zudem Ersatzteile sowie Stromerzeuger und Akkumulatoren beschafft werden.

Mit dem Rüstungsprogramm 2020 ist eine erste Teilbeschaffung von neuen taktischen Funkgeräten geplant. Weitere Geräte sind in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre vorgesehen – also nach den in den nächsten Jahren anstehenden Investitionen in die neuen Mittel zum Schutz des Luftraums. Sie werden dann die aktuell im Einsatz stehenden Geräte vollständig ablösen.

Die beantragten Geräte und Systeme kommen für die mobile und die teilmobile Kommunikation zum Einsatz. Für die mobile Kommunikation sind bestehende Funkgeräte für die taktische Stufe zu ersetzen. Dazu gehören Bordverständigungsanlagen und Sprechgarnituren (in Helme integrierte Headsets, bestehend aus Mikrophon und Kopfhörer). Für die teilmobile Kommunikation sind weitere Richtstrahlgeräte zu beschaffen. Ein Ersatz des integrierten militärischen Fernmeldesystems und eine neue Software für die Planung der Kommunikationstechnologie sind ebenfalls notwendig. Zudem sollen Kommunikationskomponenten beschafft werden, die künftig auch die Nutzung von Datenfunknetzen ziviler Anbieter ermöglichen.

Mobile Kommunikation

• Funkgeräte für die taktische Stufe
  Die Funkgeräte für die taktische Stufe dienen der drahtlosen, geschützten Übermittlung von Sprache und Daten (insbesondere auf Fahrzeugen) für mobile Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
• Bordverständigungsanlagen
  Die Bordverständigungsanlagen dienen der Kommunikation insbesondere in geschützten Fahrzeugen. Sie sind zudem die Schnittstelle zu allen im Fahrzeug vorhandenen externen Kommunikationsmitteln wie dem taktischen Funk.
• Sprechgarnituren
  Die neuen Sprechgarnituren sollen die heute im Einsatz befindlichen Modelle ersetzen. Sie ermöglichen als Spracheingabe- und Sprachausgabegerät mit Kopfhörer und Mikrofon die Kommunikation in lärmiger Umgebung.
  

Teilmobile Kommunikation

• Richtstrahlgeräte
  Die leichten, tragbaren Richtstrahlgeräte stellen eine sichere breitbandige Verbindung für Sprache und Daten zu den teilmobilen Infrastrukturen der Armee (z. B. Kommandoposten) her. Über das integrierte militärische Fernmeldesystem lassen sich diese Geräte in das Führungsnetz Schweiz einbinden. Sie ergänzen die Richtstrahlgeräte aus dem Jahr 1999.
• Integriertes militärisches Fernmeldesystem
  Das integrierte militärische Fernmeldesystem und seine Anbindung an das Führungsnetz Schweiz bildet zusammen mit den neuen Richtstrahlgeräten das Rückgrat der militärischen Kommunikation. Das teilmobile Datenübertragungssystem verbindet Systeme der operativen und taktischen Stufe. Es ist zentral für die Übermittlung von Sprache und Daten und ist namentlich zur Verbreitung von Lagebildern unerlässlich. Im Rahmen der geplanten Beschaffung geht es darum, das System an den aktuellen Stand der Technik (Anbindung an das Internetprotokoll, Datendurchsatz) anzupassen.
• Datenfunknetze von zivilen Anbietern
  Werden grössere Bandbreiten benötigt, als sie mit den armeeeigenen Mitteln der mobilen Kommunikation zur Verfügung stehen, sollen Datenfunknetze von zivilen Anbietern genutzt werden. Sie dienen redundant zu den militärischen Systemen oder je nach Lage auch als Hauptkommunikationsmittel. Die in Fahrzeugen eingebauten Kommunikationskomponenten unterstützen eine Mitnutzung ziviler Datenfunknetze. Um zivile Datenfunknetze zu nutzen, werden elektronische Komponenten für SIM-Karten, Modems, Antennen usw. beschafft und in die entsprechenden militärischen Systeme integriert.
• Planung der Kommunikationstechnologie
  Für die Planung der Kommunikationstechnologie braucht es eine entsprechende Informatikanwendung. Damit kann der Einsatz der Kommunikationssysteme geplant und die Systeme können konfiguriert werden. Diese Anwendung ermöglicht die querschnittliche Nutzung von Frequenzen, Netznummern, Chiffrierschlüssel und IP-Adressen.

Beschaffungsumfang inklusive Logistik (573,7 Mio. Fr.):

• 1800 Ausrüstungen für Kommando- und Führungsfahrzeuge;
• 1050 Ausrüstungen für Kommandoposten;
• 510 Ausrüstungen für den Betrieb im Gelände;
• 230 teilmobile Ausbildungssortimente;
• 25 Test- und Integrationssysteme;
• Ersatz des integrierten Militärischen Fernmeldesystems;
• 800 Richtstrahlgeräte;
• System für die Planung der Kommunikationstechnologie;
• 6700 Speiseausrüstungen;
• Ausbildungsmittel;
• Nutzungsverlängerung der mobilen und festverbauten Funkgeräte sowie der Bordverständigungsanlagen und Feldtelefone.

Risikozuschlag (20,6 Mio. Fr.) und Teuerung (5,7 Mio. Fr.).

Das Projekt zum Ersatz der taktischen Funkgeräte startete 2015. In einem Einladungsverfahren wurden über 15 Firmen angeschrieben. Aus den eingereichten Offerten wurden schliesslich zwei Bewerber ausgewählt. Im Anschluss evaluierte ein Team von Spezialisten der Armee und dem Bundesamt für Rüstung armasuisse die Funkgeräte der beiden Firmen. Bezüglich der Zuschlagskriterien «Technische Erprobung», «Truppenversuche», «Zukunftspotenzial» sowie «kommerzielle Beurteilung» wurden die Funkgeräte einer strengen Beurteilung unterzogen. Der Zuschlag zu Gunsten der Firma Elbit Systems Ltd. erfolgte im Herbst 2019 aufgrund des besseren Preis-Leistungs-Verhältnisses. Das bessere Preis-Leistungs-Verhältnis ergibt sich aus einer leicht besseren Leistungserfüllung und einer deutlichen Differenz im kommerziellen Bereich. Das Materialkompetenzzentrum für den Unterhalt und die Instandhaltung der Geräte wird bei der Firma RUAG MRO angesiedelt.

Es wurde die Möglichkeit geprüft, den gesamten Bedarf an taktischen Funkgeräten, Bordverständigungsanlagen und Sprechgarnituren mit dem Rüstungsprogramm 2020 zu beantragen, d. h. von der nun beantragten Tranchierung (Teilbeschaffung) abzusehen. Dadurch könnten Kernkomponenten erst zu einem späteren Zeitpunkt beschafft werden, zum Beispiel das integrierte militärische Fernmeldesystem, die Richtstrahlgeräte sowie die Mitnutzung von Datenfunknetzen ziviler Anbieter. Dies würde jedoch die Führungsfähigkeit der Armee beeinträchtigen: Eine durchgehende Kommunikation von der taktischen bis zur operativen Stufe wäre so vor 2030 nicht möglich.

Es ist deshalb zweckmässiger, das taktische Funkgerät und die neuen Richtstrahlgeräte in mehreren Schritten zu beschaffen. Damit ist die Führungsfähigkeit der Armee bereits mit der ersten Teilbeschaffung gestärkt. Weitere Systeme können zu einem späteren Zeitpunkt integriert werden – mit dem Ziel einer durchgängigen Sprach- und Datenkommunikation.

Der jährliche Aufwand für die Instandhaltung der beantragten Kommunikationssysteme wird auf 28,9 Millionen Franken geschätzt. Dies entspricht gegenüber heute einem jährlichen Mehraufwand von 11,5 Millionen Franken. Er entsteht deshalb, weil die eingeführten taktischen Funkgeräte, das Feldtelefon 96 und die dazugehörigen Systeme weiterverwendet werden sollen.

Durch den Ersatz des integrierten militärischen Fernmeldesystems müssen bestehende Infrastrukturen modernisiert werden, zum Beispiel die Anschlüsse zum Führungsnetz Schweiz. Zudem erfordern die neuen Richtstrahlgeräte Anpassungen an ausgewählten Höhenstandorten. Die Ausgaben für diese Massnahmen wurden mit Verpflichtungskrediten aus früheren Immobilienprogrammen des VBS bewilligt.

Die Nutzungsdauer für alle zu beschaffenden Systeme beträgt rund 20 Jahre.

Funkgeräte, Bordverständigungsanlagen und Sprechgarnituren wurden technisch erprobt und einem Truppenversuch unterzogen. Aufgrund dieser Prüfungen ist die Typenwahl erfolgt. Die gewählten Typen sollen in mehreren Schritten von 2021 bis 2026 beschafft und eingeführt werden.

Die Richtstrahlgeräte werden ab 2020 technisch erprobt und von den Truppen getestet. Anschliessend werden die Hersteller und Typen bestimmt. Die Beschaffung ist ab Ende 2021 geplant. Gegen Ende 2020 werden die Hersteller für das integrierte militärische Fernmeldesystem und die Informatikanwendung zur Planung der Kommunikationstechnologie ausgewählt. Die Beschaffung ist für 2021 vorgesehen.

Nein. Die 1. Teilbeschaffung wird in mehreren Schritten von 2021 bis 2026 beschafft. Die 2. Teilbeschaffung soll dann nahtlos anschliessen.

Die Armee hat mittel- und langfristig ihre Fähigkeiten weiter zu entwickeln. Dazu sind Systeme und Material der aktuellen Technologie anzupassen. Mit dem Verpflichtungskredit PEB werden Beschaffungen vorbereitet. Er wird für den Bau von Prototypen, für Tests, für Entwicklungsaufträge und für den Bereich Wissenschaft und Technologie der armasuisse verwendet. Weiter werden Studien und Konzepte erarbeitet, technische Analysen erstellt, Software-Anwendungen entwickelt sowie Truppenversuche und Verifikationen durchgeführt.

Der beantragte Kredit dient dazu, die Nutzungsdauer der 15,5-cm-Panzerhaubitze M-109 bis 2030 zu verlängern, um damit die Ausbildung bis zur Einführung eines neuen Systems zu ermöglichen. Zulasten des AEB-Kredites braucht es leistungserhaltende Massnahmen an der Panzerhaubitze sowie Ersatzteilbeschaffungen. Ebenso sollen verschiedene Munitionssorten über den AMB-Kredit beschafft werden.

Die 15,5-cm-Panzerhaubitze M-109 dient der Feuerunterstützung auf mittlere Distanz. Sie erreicht 2025 ihr geplantes Nutzungsende. Der Bundesrat hat 2016 in Erfüllung des Postulats 11.3752 zur Zukunft der Artillerie festgehalten, dass diese Fähigkeit auch weiterhin zu erhalten ist – dies mit einer höheren Präzision, Reichweite und Mobilität. Dazu wurde mit dem letztjährigen PEB die Projektierung eines Nachfolgesystems angestossen, das allerdings frühestens Ende der 2020er-Jahre eingeführt wird. Müsste die heutige Panzerhaubitze ausser Dienst gestellt werden, bevor ein neues System eingeführt wird, hätte dies eine Fähigkeitslücke zur Folge. Zudem wäre die Ausbildung der Truppen ohne ein Waffensystem nicht möglich. Die Artillerie-Rekrutenschulen könnten so kaum mehr sinnvoll durchgeführt werden. Den Artillerieverbänden würde damit der Nachwuchs fehlen.

Die Armee verfügt über je ein Gefechtsausbildungszentrum in Bure (JU) und Walenstadt (SG). Dort trainieren Verbände bis zur Grösse eines Truppenkörpers an Simulatoren den Kampf in überbautem Gelände. Die Anlagen sind mit mehreren Systemen ausgerüstet, u. a. für die Übungsauswertung und für die Simulation von Schäden an Gebäuden und Fahrzeugen. Diese Systeme erreichen zwischen 2024 und 2028 ihr Nutzungsende und müssen erneuert werden. 2018 wurde dafür ein erster Kredit genehmigt. Seither wurde die Planung weiter verfeinert. Der beantragte Kredit wird verwendet für die Entwicklung von Funktionsmustern, die Beschaffung von Softwarelizenzen, technische Erprobungen und Truppenversuche.

Damit der Betrieb von Kampfflugzeugen, Helikoptern, Lenkwaffen usw. zu jeder Zeit sichergestellt ist, wird laufend in den Erhalt der Einsatzbereitschaft dieser Luftfahrtsysteme investiert. Dazu wird beispielsweise die Flugzeugstruktur überprüft, um die Luftfahrtsysteme bis zu ihrem Nutzungsende in einem möglichst breiten Aufgabenspektrum einsetzen zu können. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Struktur und das Struktursanierungsprogramm des F/A-18 gelegt. Der beantragte Kredit wird für Studien und technische Abklärungen verwendet.

Jeder und jede Armee- und Zivilschutzangehörige besitzt ein Dienstbüchlein, in dem Einteilung, Dienstleistungen, Ausbildungen, Leistungen und weitere Informationen eingetragen werden. Diese Daten werden in elektronischer Form auch im Personalinformationssystem der Armee (PISA) geführt. Bereits seit einigen Jahren prüft die Armee, wie sie diese Redundanz aufheben kann. 2018 wurde die Motion 18.3179 für eine Digitalisierung des Dienstbüchleins angenommen. Das Ziel ist es, den Armee- und Zivilschutzangehörigen einen Zugang zu ihren digitalen Daten zu ermöglichen, künftig auf Dienstbüchlein und Leistungsausweis in Papierform zu verzichten und die administrativen Arbeiten zu vereinfachen. Der Kredit wird für eine Studie und ein Konzept zur Umsetzung der Motion eingesetzt.

Die Bundesverwaltung setzt seit 1997 für die Bereiche Finanzen, Logistik, Beschaffung, Personal und Immobilien die Software der Firma SAP ein. Für die Armee ist die Software einsatzrelevant, weil sie damit die gesamte Armeelogistik betreibt. Der Hersteller unterstützt die aktuelle Version allerdings nur noch bis etwa 2025. Danach soll auf die neue Version S/4HANA migriert werden. Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 eine Botschaft zur Modernisierung der Supportprozesse Bund und von einsatzrelevanten Systemen im VBS verabschiedet, die 2020 vom Parlament beraten werden soll. Bis die beantragten Verpflichtungskredite genehmigt werden, finanziert das VBS die notwendigen Vorbereitungsarbeiten über die Beschaffung von Armeematerial. Damit kann es die begonnenen Arbeiten ohne Unterbruch weiterführen. Im vorliegenden Kredit enthalten sind vorbereitende Massnahmen wie Studien und Konzepte sowie Teile der Migration selbst. Weiter werden notwendige Entwicklungen für das bestehende SAP-System realisiert.

Bergepanzer werden eingesetzt, um ausgefallene Kampfpanzer zu bergen. Sie müssen geländegängig sein, über genügend Zugkraft verfügen und ausreichend geschützt sein, um eine Bergung auch unter Gefechtsbedingungen durchführen zu können. Sie spielen zudem für die Beweglichkeit der mechanisierten Verbände eine wichtige Rolle, weil sie mit ihren Fähigkeiten auch durch Hindernisse blockierte Strassen frei räumen können. Damit die Bergepanzer bis zum geplanten Nutzungsende 2040 einsatzbereit bleiben, werden Anfang der 2020er-Jahre Massnahmen fällig. Der beantragte Kredit dient der Herstellung eines Prototyps sowie technischen und logistischen Erprobungen zur Vorbereitung entsprechender Massnahmen.

Von den beantragten 225 Millionen Franken werden rund 120 Millionen Franken für den Bereich «Wissenschaft und Technologie armasuisse» (49 Mio. Fr.) sowie für den laufenden Abklärungsbedarf verwendet (71 Mio. Fr.). Diese Teile des Verpflichtungskredits PEB werden nur alle vier Jahre beantragt. Die entsprechenden Beträge sind in den Materialgruppen enthalten. So können Studien, Vorabklärungen und Beschaffungsvorbereitungen für kleine Vorhaben sowie Unfallabklärungen und die Initiierung von Änderungsabklärungen ohne Zeitverzug durchgeführt werden.

Dübendorf ist Hauptstandort eines mit Helikoptern ausgerüsteten Lufttransportgeschwaders. Stationiert sind auch Flächenflugzeuge des Lufttransportdienstes des Bundes sowie Vermessungsflugzeuge des Bundesamtes für Landestopografie swisstopo. Ab Dübendorf finden zudem regelmässig Such- und Rettungsflüge sowie Einsätze zugunsten ziviler Behörden statt.

Am 3. September 2014 hat der Bundesrat beschlossen, das Areal des Militärflugplatzes Dübendorf auf drei Nutzungen aufzuteilen: Militäraviatik (Helikopterbasis), Zivilaviatik und Innovationspark (nationaler Hub). Durch die Konzentration auf eine Bundesbasis können Flächen und Gebäude für den Innovationspark freigegeben werden.

Die Piste wird künftig militärisch nicht mehr gebraucht und ein Grossteil des heutigen Flugplatzareals zivil genutzt. Mit dem späteren Entscheid des VBS, auch den Lufttransportdienst des Bundes und die Flugzeuge der swisstopo in Dübendorf zu stationieren, wurde aus einer Helikopterbasis die sogenannte Bundesbasis. Die westlich an die Bundesbasis angrenzende Fläche soll weiterhin gemeinsam von der Luftwaffe und der Flugsicherungsgesellschaft Skyguide genutzt werden. Zudem werden die auf der Bundesbasis stationierten Flächenflugzeuge die Piste des künftigen zivilen Flugplatzbetreibers mitbenutzen.

Ja. Der Bundesrat beantragt die Investitionen unabhängig der geplanten zivilen Aktivitäten auf dem Flugplatz. Mit einer gleichzeitigen Nutzung als ziviler Flugplatz könnte jedoch die Wirtschaftlichkeit für den Bund erhöht werden.

Die künftige Bundesbasis soll nördlich der Piste auf einer Fläche von rund 10 Hektaren konzentriert werden. Auf diesem Perimeter stehen heute die Flugzeughallen 10 bis 12. Sie dienen als Einstellhallen für Helikopter der Luftwaffe sowie Flugzeuge des Lufttransportdienstes des Bundes.

Die Bausubstanz der Flugzeughallen 10 bis 12 und ihre Anbauten stammen aus den 1930er-Jahren, der Gründungszeit der ehemaligen Swissair. Sie haben das Nutzungsende erreicht und stehen unter Denkmalschutz. Nicht nur bauliche Mängel in den Bereichen Gebäudestatik, Wärmedämmung und Brandschutz liegen vor. Auch die heutigen Anforderungen bezüglich Flächenangebot, Erschliessung mit Informatik- und Kommunikationstechnik sowie Sicherheit erfüllen diese Hallen nicht mehr. Zur Optimierung des Betriebs der Bundesbasis soll die künftige Hallenfläche um zwei Helikopter- und einen Flächenflugzeug-Abstellplatz erweitert werden. Weil die militärische Nutzung auf dem Perimeter der Bundesbasis konzentriert wird, müssen dort zudem Einstellplätze für die Spezialfahrzeuge sowie zusätzliche Büro-, Schulungs-, Aufenthalts-, Sitzungs- und Garderobenräume bereitgestellt werden. Weiter ist das aus den 1960er-Jahren stammende Vorfeld stark sanierungsbedürftig. Es muss erneuert und an die geltenden Vorgaben angepasst werden.

Die Hallen 10 bis 12 werden künftig als Einstellhallen für die Flächenflugzeuge und die Helikopter EC635 genutzt. Auf deren Rückseite werden Arbeitsplätze, Garderobenräume, Einstell- und Technikflächen angeordnet. Zur Einstellung der Fahrzeuge für den Winterdienst, der Tankfahrzeuge und des Flugunfallpiketts soll die Halle 10 mit einem Nebengebäude ergänzt werden.

Die neue Halle 13 soll das architektonische Prinzip der bestehenden Hallen fortsetzen und westlich an den bestehenden Bau angefügt werden. Darin sollen die Super-Puma-Helikopter und ein zweistöckiger Verwaltungstrakt für die Leitung der Bundesbasis mit Schulungs- und Sitzungsräumen untergebracht werden. Der Moduleinbau ist flexibel ausgelegt und kann nach aussen verlegt werden, wenn einmal mehr Einstellfläche für Helikopter benötigt wird.

Die vor den Hallen 10 bis 13 liegende Flugbetriebsfläche wird erneuert, an die heutigen Vorgaben und die neue Hallengeometrie angepasst. Die einspurige Zufahrt zur Bundesbasis wird mit einer neuen Zutrittskontrolle ergänzt.

Auf dem Hallendach plant das VBS die Installation einer Photovoltaikanlage mit einer Gesamtleistung von maximal 333 Kilowatt. Die Gesamtleistung wird mittels 1'024 Photovoltaikmodule erzeugt, die auf dem Hallendach der Halle 13 gebaut werden.

Weil die Hallen unter Denkmalschutz stehen, muss die Bausubstanz mehrheitlich erhalten und saniert werden, die vorhandene Anordnung soll gleichbleiben. Die Variantenvielfalt in der Anordnung und Ausgestaltung der Baukörper ist deshalb begrenzt. Neben der beantragten Lösung wurde eine Alternative ohne die Stationierung des Lufttransportdienstes des Bundes in Dübendorf geprüft. Sie wurde aus wirtschaftlichen Gründen verworfen.

Die Realisierung soll in den Jahren 2021–2024 erfolgen.

Mit der Umsetzung des Projekts reduziert sich der Betriebsaufwand um jährlich 2,5 Millionen Franken. Im militärisch weiterhin genutzten Arealteil steigen die Bruttomietkosten nach Realisierung des Vorhabens um netto 3,1 Millionen Franken pro Jahr. Mit der Abgabe aller langfristig militärisch nicht mehr genutzten Arealteile werden sich die jährlichen Bruttomietkosten um 12,7 Millionen Franken reduzieren.

25 Jahre.

Das Fliegerabwehrsystem Rapier wurde mit den Rüstungsprogrammen 1980 (60 Feuereinheiten und Lenkwaffen Mark 1) und 2001 (Lenkwaffen Mark 2) beschafft. Es kann heutigen Bedrohungen aus der Luft nicht mehr wirksam entgegenhalten. Gegen moderne Kampfflugzeuge ist das System weitgehend wirkungslos, weil der Gegner Lenkwaffen und Marschflugkörper weit ausserhalb der Reichweite des Systems auslöst. Die so anfliegenden Waffen kann Rapier nicht bekämpfen. Mangels Ersatzteilen müssen zudem bereits heute ganze Systeme stufenweise zur Ersatzteilgewinnung verwendet und stillgelegt werden. Aus diesem Grund soll das Fliegerabwehrsystem Rapier bis längstens Ende 2022 genutzt und anschliessend vollständig ausser Dienst gestellt werden. Auf Entscheid des Chefs der Armee wurde die Grundausbildung aller Rapier-Funktionen nach der Sommerrekrutenschule 2019 ausgesetzt.

Das Fliegerabwehrsystem Rapier wurde mit den Rüstungsprogrammen 1980 (60 Feuereinheiten und Lenkwaffen Mark 1) und 2001 (Lenkwaffen Mark 2) beschafft. 56 Feuereinheiten sind noch im Einsatz, 4 werden zur Gewinnung von Ersatzteilen verwendet.

Die Ausserdienststellung umfasst neben den Feuereinheiten auch die Lenkwaffen Mark 1 und Mark 2, vier Einsatz- und acht Richtgerätesimulatoren, Ausbildungs- sowie Ersatzmaterial, Werkzeuge, Prüfgeräte und -vorrichtungen.

Nein. Eine Lücke besteht seit der Ausserdienststellung der BL-64 Bloodhound im Jahr 1999 bei der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite. Deshalb soll mit dem Programm Air2030 diese Lücke geschlossen werden, denn:

• Mit einer bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite können grosse Räume effizient abgedeckt werden. Mit wenigen Stellungen kann der Grossteil der stark besiedelten Gebiete der Schweiz geschützt werden.
  
  
• Der Einsatz von bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite und Kampfflugzeugen im selben Raum ist effizient und entlastet die Kampfflugzeuge. Die bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite ermöglicht einen permanenten Schutz; die Kampfflugzeuge können je nach Lage in erhöhter Bereitschaft am Boden bereitstehen und erst im Bedarfsfall eingesetzt werden.
  
  
• Die Abhaltewirkung eines Systems grösserer Reichweite wird im Konfliktfall von Gegnern markant stärker beurteilt als die eines Systems kürzerer Reichweite. Seine Handlungsmöglichkeiten werden stärker eingeschränkt; der Aufwand und die Risiken eines Angriffs oder auch nur einer Verletzung des Luftraums steigt. Systeme kleinerer Reichweite können Flugzeuge nicht bekämpfen, die illegal die Schweiz überfliegen.

Die beschränkte Fähigkeit, Ziele im unteren Luftraum zu bekämpfen, soll zeitweilig mit den beiden verbleibenden Fliegerabwehrsystemen aufrechterhalten werden: dem 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem und dem leichten Fliegerabwehrlenkwaffensystem Stinger.

Die Beschaffung neuer Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung kürzerer Reichweite (Punktverteidigung und lokale Luftraumverteidigung im unteren Luftraum) soll nach der Beschaffung eines Systems grösserer Reichweite eingeleitet werden. Wie die Punktverteidigung und die lokale Luftraumverteidigung im unteren Luftraum mittel- bis längerfristig weitergeführt werden sollen, ist zum einen abhängig von den Leistungen des Systems grösserer Reichweite, zum anderen von der technologischen Entwicklung bei den Systemen zur bodengestützten Luftverteidigung kürzerer Reichweite.

Eine Umnutzung des Systems ist nicht möglich, ebenso wenig der Weiterbetrieb von Teilen davon. Die Lenkwaffen Mark 1 haben das Nutzungsende erreicht und werden aus Sicherheitsgründen bereits entsorgt. Die Lenkwaffen Mark 2 können noch bis zur Ausserdienststellung des Systems verwendet werden. Die Nutzungsdauer dieses veralteten Systems zu verlängern, ist weder militärisch noch wirtschaftlich sinnvoll.

Der einmalige Aufwand für die Entsorgung wird auf 13 Millionen Franken geschätzt und über das ordentliche Armeebudget finanziert. Dagegen können jährliche Aufwände von 5,5 Millionen Franken für den Weiterbetrieb eingespart werden.

Die Ausserdienststellung soll 2023–2025 erfolgen.