Die Verpflichtungskredite, die der Bundesrat beim Parlament für Investitionen der Armee beantragt, teilen sich auf das Rüstungsprogramm (854 Mio. Franken), die Beschaffung von Armeematerial (772 Mio. Franken) und das Immobilienprogramm VBS (628 Mio. Franken) auf. Dabei setzt der Bundesrat fünf Schwerpunkte: Er will Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, die Mobilität verbessern, die Armeeangehörigen wirksamer schützen, Logistikinfrastrukturen an die höhere Bereitschaft anpassen sowie Ausbildungsinfrastrukturen modernisieren.

Überzeugende Vorhaben

Die Schwerpunkte des Bundesrates überzeugen den Ständerat. Gegen keines der Vorhaben lag ein Antrag vor.

Mit dem Rüstungsprogramm sind der Ausbau des Führungsnetzes Schweiz (178 Mio. Franken), die Ausstattung der Rechenzentren VBS (79 Mio. Franken), die Erneuerung der Fahrzeuge für die Panzersappeurinnen und –sappeure (360 Mio. Franken) sowie die Beschaffungen von 1- und 2-achsigen Anhängern (66 Mio. Franken), von individuellen ABC-Schutzausrüstungen (120 Mio. Franken) und von Simulatoren für schultergestützte Mehrzweckwaffen (51 Mio. Franken) bewilligt. In der Gesamtabstimmung spricht sich der Ständerat einstimmig mit 41  Stimmen für den Bundesbeschluss zum Rüstungsprogramm 2021 aus.

Mit 41  Stimmen ebenso klar fiel die Abstimmung über den Bundesbeschluss zur Beschaffung von Armeematerial 2021 aus.

Armee erhöht Energieeffizienz

Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrates Rechnung getragen. Das VBS spielt bei der Erreichung dieses Ziels eine wichtige Rolle. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Bunderätin Amherd betonte, dass die beantragten Investitionen die Sicherheit erhöhen würden. «Gleichzeitig kann damit auch die Umweltbelastung reduziert werden. Als grösster Immobilienbesitzer des Bundes spielt das VBS dabei eine wichtige Rolle. Wir haben festgelegt, den CO₂-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.» Die Armeebotschaft 2021 weist neu aus, wie viel die Investitionen zur Erreichung der Klimaziele beitragen. Mit Gebäudesanierungen konsequent im Minergie-Standard oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Zum Beispiel kann mit der Anpassung von Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe der CO₂-Ausstoss um jährlich rund 28 Tonnen gesenkt werden. Weiter werden mit dem Immobilienprogramm 2021 Photovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 18 000 Quadratmetern an 13 Standorten gebaut. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.

Das Immobilienprogramm VBS umfasst die Anpassung von Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe (66 Mio. Franken), den Ausbau der Logistikinfrastruktur in Burgdorf (163 Mio. Franken), die Verdichtung des Waffenplatzes Frauenfeld, 3 Etappe (69 Mio. Franken), die Verdichtung des Waffenplatzes Drognens, 2. Etappe (45 Mio. Franken), die Beteiligung der Indoor-Schiessanlage in Sion (26 Mio. Franken) und die Sanierung des BABS-Ausbildungszentrums in Schwarzenburg (34 Mio. Franken). Weitere Immobilienvorhaben (225 Mio. Franken) umfassen Projekte mit erwarteten Ausgaben von weniger als 10 Millionen Franken pro Projekt.

In der Gesamtabstimmung spricht sich der Ständerat einstimmig mit 41 Stimmen für den Bundesbeschluss zum Immobilienprogramm aus.

Unter Dach und Fach

Mit den Entscheiden des Ständerates ist die Armeebotschaft 2021 bewilligt. Der Nationalrat hat den drei Bundesbeschlüssen bereits in der Sommersession zugestimmt.