Bodentruppen sollen künftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden können. Panzersappeurinnen und -sappeure als Teil der Bodentruppen stellen die Mobilität der eigenen Verbände sicher. Sie beseitigen Hindernisse, entfernen Sperren oder öffnen Minengassen. Gleichzeitig errichten sie Hindernisse und schränken damit die Beweglichkeit gegnerischer Verbände ein.

Die Panzersappeurinnen und -sappeure verwenden gegenwärtig noch Raupenfahrzeuge, die seit 1963 im Dienst stehen. Diese Schützenpanzer erreichen 2030 ihr Nutzungsende und müssen ersetzt werden. Mit der Neubeschaffung sollen die Fähigkeiten der Panzersappeurinnen und -sappeure den aktuellen Bedrohungen angepasst werden, insbesondere dem gewandelten Konfliktbild und dem immer stärker überbauten Gelände.

Die zu beschaffenden Fahrzeuge (Piranha IV) zeichnen sich durch einen hohen Schutz der Truppe aus und sind mindestens so beweglich und mobil wie vergleichbare Raupenfahrzeuge. Zudem erfüllen neue Fahrzeuge strengere Abgasnormen und verbrauchen deutlich weniger Treibstoff. Sie sind damit umweltfreundlicher und energieeffizienter als die alten.

Die Beschaffung von Piranha IV entspricht dem Richtungsentscheid des Bundesrates, mechanisierte Verbände in Zukunft leichter und mobiler auszugestalten. Mit der Wahl dieses Radschützenpanzers für den 12-cm-Mörser 16 wurde ein geschütztes Standard-Fahrzeug etabliert, das je nach Bedarf ausgerüstet werden kann. Auch die künftigen Verbände der Panzersappeurinnen und -sappeure sollen einheitlich mit solchen Fahrzeugen ausgerüstet werden. Dies reduziert Betriebs- und Unterhaltskosten.

Beschaffungsumfang (307 Mio. Fr.):

• 60 Panzersappeur-Fahrzeuge mit Waffenstation;
• Räumschilde, Greifarme, Ausbildungsmittel usw.

Logistik (40 Mio. Fr.):

• Ersatzmaterial, Dokumentation und Ausbildungsmaterial

Risikozuschlag (4 Mio. Fr.) und Teuerung (9 Mio. Fr.).

Geprüft wurde eine Nutzungsverlängerung der bestehenden Fahrzeuge. Diese Alternative hätte hohe Investitionen in ein bald 60-jähriges Fahrzeug zur Folge gehabt und wurde verworfen. Zudem schützen neue Fahrzeuge die Mannschaft besser und die Panzersappeurinnen und -sappeure werden flexibler einsetzbar.

Ein späterer Ersatz wurde geprüft und ebenfalls verworfen, denn der Aufwand für die Instandhaltung der vorhandenen Fahrzeuge nimmt laufend zu. Ersatzteile und Baugruppen sind kaum mehr erhältlich.

Fahrzeuge vom Typ Piranha IV wurden 2018 von der Truppe als Gefechtsfahrzeug erprobt und für truppentauglich befunden. Nach Kreditfreigabe wird die Serienproduktion vorbereitet.

Der jährliche Aufwand für die Instandhaltung wird sich auf 3 Millionen Franken belaufen – eine Million Franken mehr als für die zu ersetzenden Fahrzeuge aufgewendet wird.

Die Erneuerung der Fahrzeuge für die Panzersappeurinnen und -sappeure erfordert Anpassungen der bestehenden Ausbildungs- und Logistikinfrastruktur. Die nötigen Massnahmen werden im Rahmen des Projektes definiert und allenfalls in einem späteren Immobilienprogramm VBS beantragt.

Die zu beschaffenden Fahrzeuge sollen von 2026 bis 2055 genutzt werden. Ungefähr nach der Hälfte der Nutzungsdauer wird ein Werterhalt erforderlich.

Die Fahrzeuge werden voraussichtlich ab 2025 ausgeliefert.

Die Armee ist in den vergangenen Jahrzehnten mobiler geworden. Um Einsätze erfüllen zu können und die Truppe auszubilden, benötigt sie ausreichende Transportkapazitäten. Material wird oft mit Anhängern transportiert. Damit werden Fahrten mit Motorfahrzeugen eingespart und die Umweltbelastung wird reduziert.

Heute verfügt die Armee über 5600 1-achsige Anhänger. Mehr als die Hälfte stammt aus den 1980er-Jahren und muss erneuert werden. Mit den Rüstungsprogrammen 2013 und 2016 wurde der Ersatz von 2500 1-achsigen Anhängern bewilligt. Nun sollen 1000 weitere Anhänger beschafft werden.

Ebenfalls erreichen 1000 2-achsige Anhänger nach 30 Jahren ihr Nutzungsende. Sie erfüllen die verkehrstechnischen Anforderungen teilweise nicht mehr. Mit vorliegendem Rüstungsprogramm soll ein Teil dieser Anhänger durch moderne 2-achsige Anhänger ersetzt und damit die Sicherheit im Strassenverkehr erhöht werden.

Beschaffungsumfang (60 Mio. Fr.):

• 1000 1-achsige Anhänger;
• 500 2-achsige Anhänger

Logistik (3,7 Mio. Fr.):

• Ersatzmaterial, Dokumentation und Ausbildungsmaterial

Risikozuschlag (1,8 Mio. Fr.) und Teuerung (0,5 Mio. Fr.).

Die folgenden Alternativen wurden geprüft und verworfen:

• Eine Requisition oder die Einmietung von geeigneten Anhängern ist nur sehr beschränkt möglich, da im zivilen Transportsektor nicht genügend Anhänger verfügbar sind und diese den militärischen Anforderungen nicht entsprechen (z. B. nicht koppelbar mit den Zugfahrzeugen, unpassendes Wannenprofil für Materialgestelle usw.).
• Eine flächendeckende Ausrüstung der Verbände wurde verworfen, weil auch die Zugfahrzeugflotte nicht flächendeckend vorhanden ist.
• Ein vollständiger Verzicht auf die Beschaffung wurde ebenfalls geprüft und verworfen, weil die Armee so nicht mehr über genügend Transportkapazitäten verfügen würde.

Die Beschaffung von 1-achsigen Anhängern wurde 2016 öffentlich ausgeschrieben. Der daraufhin abgeschlossene Vertrag kann für die vorliegende Beschaffung verlängert werden.

Die 2-achsigen Anhänger werden ebenfalls nach dem öffentlichen Beschaffungsrecht evaluiert. Die Lieferantenwahl erfolgt Mitte 2021 nach dem wirtschaftlich günstigsten Angebot.

Der jährliche Aufwand für die Instandhaltung wird sich auf 2,4 Millionen Franken belaufen – 0,9 Millionen Franken mehr als heute. Der höhere Aufwand wird durch zusätzliche 1-achsige Anhänger und durch elektronische Komponenten bei den 2-achsigen Anhängern begründet.

Die 1- und 2-achsigen Anhänger erfordern keine Massnahmen an den Immobilien, da es sich um die Ablösung einer bestehenden Flotte handelt.

Die zu beschaffenden Anhänger sollen von 2023 bis 2043 im Einsatz stehen.

Die Auslieferung erfolgt ab 2023.

Der Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen (ABC) Kampfmitteln ist eine wichtige Fähigkeit der Armee, damit sie ihre Aufträge unter allen Bedingungen erfüllen kann. Die wahrscheinlichste Bedrohung besteht in der Freisetzung von ABC-Kampf- und Gefahrstoffen und terroristischen Anschlägen mit toxischen Chemikalien. Auch technische Unfälle bei der Herstellung, Lagerung und beim Transport von Gefahrstoffen sind möglich. Armeeangehörige benötigen deshalb eine Ausrüstung, mit der sie gegen Kampf- und Wirkstoffe wie chemische Kampfstoffe, radiologische und toxische Substanzen, Bakterien, Viren, Toxine und Reizstoffe geschützt sind.

Vertiefte Untersuchungen im Labor Spiez haben ergeben, dass die aktuelle, in den 1990er-Jahren beschaffte Schutzausrüstung im Vergleich zu heutigen Textilien entscheidende Nachteile aufweist. Moderne, einteilige Anzüge schützen besser vor Kampf- und Gefahrstoffen, insbesondere auch gegen B-Agenzien und aerosolförmig ausgebrachte Kampfstoffe. Ausserdem ermöglichen sie einen beweglicheren Einsatz, weil sie aus flexibleren Materialien bestehen und eine höhere Atmungsaktivität aufweisen.

Der neue ABC-Schutzanzug entspricht der heutigen Technologie. Er schützt mindestens 6 Stunden lang vor chemischen Agenzien sowie vor der Kontamination und der Inkorporation von radioaktivem Material (Staub, Aerosole) sowie vor biologischen Wirkstoffen. Die Schutzleistung bleibt auch unter mechanischer Beanspruchung gewährleistet.

Alle Armeeangehörigen müssen sich im Einsatz gegen ABC-Bedrohungen schützen können. Dazu sollen sie im Bedarfsfall mit Einsatzanzügen ausgerüstet werden. Die Einsatzfähigkeit unter ABC-Bedingungen muss auch über längere Zeit gewährleistet sein. Deshalb werden beispielsweise für 17 000 Armeeangehörige in Milizformationen mit hoher Bereitschaft oder Berufsorganisationen drei Anzüge eingelagert.

Parallel zum Einsatz- wird ein Ausbildungsanzug beschafft. Die Handhabung und die Klimabedingungen dieser Anzüge sind gleich, sie bieten jedoch keinen ABC-Schutz und kosten rund ein Drittel der Einsatzanzüge.

Nein. Die ABC-Schutzmaske 90 gehört technologisch nach wie vor zu den weltweit besten Modellen und wird aktuell noch nicht ersetzt.

Beschaffungsumfang (112 Mio. Fr.):

• 160 000 Einsatzanzüge;
• 57 000 Ausbildungsanzüge.

Logistik (0,2 Mio. Fr.):

• Ersatzmaterial, Dokumentation und Ausbildungsmaterial

Risikozuschlag (2,4 Mio. Fr.) und Teuerung (5,4 Mio. Fr.).

Geprüft wurden ein- und zweiteilige Schutzanzüge. Die zweiteilige Variante wurde verworfen, weil sie einen schlechteren Schutz bietet als die einteilige. Auch eine Nachbeschaffung der bestehenden Schutzanzüge wurde geprüft und verworfen. Der B-Schutz wäre nicht gewährleistet und könnte auch nicht nachgerüstet werden.

Für die Beschaffung wurde das Einladungsverfahren gewählt. Die Schutzanzüge wurden technisch geprüft und einem Truppenversuch unterzogen. Neben operationellen Aspekten wie Schutzwirkung, Funktionalität und Bewegungsfreiheit wurden auch wirtschaftliche Aspekte beurteilt wie Anschaffungs- und Nutzungskosten, Zuverlässigkeit und Termintreue der Lieferanten.

Der jährliche Aufwand für die Instandhaltung wird sich auf 1,2 Millionen Franken belaufen – 0,8 Millionen Franken mehr als heute. 

Die zu beschaffende Ausrüstung soll von 2023 bis 2048 genutzt werden.

Ab 2022.

Mit dem Rüstungsprogramm 2016 wurden schultergestützte Mehrzweckwaffen in drei Ausführungen beschafft. Sie unterscheiden sich nach Einsatzart: kurze Distanz, mittlere Distanz und hochmobile Einsätze. Sie erlauben es, Gegner in gepanzerten Fahrzeugen und in befestigten Stellungen oder Häusern zu bekämpfen. Die Mehrzweckwaffen werden ab 2020 eingeführt.

Diese für den Einsatz bestimmten Lenkwaffen eignen sich nicht für die Ausbildung. Um Soldaten und Gruppen effizient und realitätsnah auszubilden, werden deshalb Simulatoren beschafft. Die Ausbildung mit Simulatoren ist nicht nur sicherer, sondern auch um ein Mehrfaches günstiger und umweltschonender als mit echten Waffen. Durch ihren Einsatz gibt es zudem weniger Schäden an der Trainingsinfrastruktur und die Lärmemissionen werden reduziert.

Infanterie- und Panzertruppen setzen schultergestützte Mehrzweckwaffen ein. Damit sie ausgebildet werden können, müssen folgende Verbände gleichzeitig über Simulatoren verfügen: je ein Bataillon in den zwei Gefechtsausbildungszentren, Rekruten- und Kaderschulen der Infanterie und der Panzertruppen sowie zwei zusätzliche Bataillone, die ihren Wiederholungskurs ausserhalb der Gefechtsausbildungszentren leisten. Dazu braucht es 320 Simulatoren mittlerer Distanz und 425 kurzer Distanz. Zusätzlich sind bereits vorhandene Trefferauswerteanlagen anzupassen. Zu den Waffen für hochmobile Einsätze werden keine Simulatoren beschafft.

Beschaffungsumfang (45,9 Mio. Fr.):

• 320 Laserschusssimulatoren für mittlere Distanzen;
• 425 Laserschusssimulatoren für die Nahverteidigung;
• 75 Zielscheiben für Laserschusssimulatoren.

Logistik (4,2 Mio. Fr.):

• Ersatzmaterial, Dokumentation und Ausbildungsmaterial

 und Risikozuschlag (0,9 Mio. Fr.).

Neben der beantragten Variante wurde auch eine Vollausrüstung geprüft. Diese Variante wurde aus Kostengründen verworfen.

Ein Verzicht auf die Simulatoren wurde nicht geprüft. Die Verbandsausbildung mit Echtsystemen wäre auf den Schiessplätzen in der Schweiz nicht möglich.

Als Lieferantin wurde die Ruag AG gewählt. Sie hat Versuchsmuster entwickelt und diese 2020 geliefert. Truppenversuche wurden durchgeführt und die Truppentauglichkeit wurde erreicht.

Der jährliche Aufwand für die Instandhaltung wird sich auf 0,4 Millionen Franken belaufen. Damit sinkt der Aufwand gegenüber den heute eingesetzten Laserschusssimulatoren für die Panzerfaust, die durch die schultergestützten Mehrzweckwaffen abgelöst wird, um 0,2 Millionen Franken. 

Die zu beschaffenden Simulatoren sollen von 2024 bis 2039 genutzt werden.

Die Simulatoren sollen ab 2022 beschafft und ab 2024 eingeführt werden.

Bis zur Einführung der beantragten Simulatoren wird die Truppe in Schiesskinos und mittels dem bisherigen Simulator der Panzerfaust ausgebildet.

Das Rüstungsprogramm 2021 führt voraussichtlich zu Aufträgen an Schweizer Unternehmen von 697 Millionen Franken (82 Prozent der Verpflichtungskredite). Zudem wird das Immobilienprogramm VBS 2021 vorwiegend in der Schweiz beschäftigungswirksam.

Insbesondere die sicherheitsrelevante Industrie- und Technologiebasis sowie die Baubranche profitieren damit von Aufträgen im Umfang von 1,5 Milliarden Franken. Die Beschaffung von Armeematerial wurde dabei nicht berücksichtigt.

Die sicherheitspolitische Lage hat sich im vergangenen Jahr tendenziell weiter verschärft. Die Rivalität zwischen den USA, China und Russland und die damit einhergehenden Spannungen und Konflikte haben sich akzentuiert. Sie sind eine bestimmende Grösse der globalen Politik. Die multinationalen Organisationen, die seit dem Zweiten Weltkrieg die globale und europäische Ordnung prägen und auch für die schweizerische Sicherheits- und Verteidigungspolitik wichtig sind, zeigen deutliche Bruchlinien. Im Südosten Europas manifestieren sich offene Spannungen zwischen einzelnen Nato-Staaten, und auch das Verhältnis zwischen einzelnen europäischen Nato-Staaten und den USA ist weiterhin getrübt. Krieg und Krisen an der Peripherie Europas dauern an, haben sich teilweise verschlimmert und sorgen für Instabilität und Spannungen. Mit der Covid-19-Pandemie ist eine Krise dazugekommen, die zusätzlich destabilisierend wirkt. Sie hat kurzfristig bestehende Spannungen zwischen einzelnen Grossmächten verstärkt; die längerfristigen Auswirkungen auf die internationale Lage sind noch ungewiss.

Auch wenn sich die Sicherheitslage generell verschlechtert hat, bleibt ein bewaffneter Konflikt im unmittelbaren Umfeld der Schweiz in näherer Zukunft wenig wahrscheinlich. Er ist aber im weiteren Umfeld möglich. Die Schweiz muss alles unternehmen, damit sie auch in Zukunft nicht direkt Ziel eines militärischen Angriffs wird. Zunehmende Spannungen und militärische Konflikte an der Peripherie Europas haben direkte Konsequenzen für die Schweiz, beispielsweise durch die Verstärkung von Migrationsbewegungen oder die Begünstigung von Terrorismus. Der Trend steigender Verteidigungs- und insbesondere Rüstungsausgaben setzt sich auch in Europa fort. So haben sich die Nato-Mitgliedstaaten 2014 verpflichtet, bis Mitte der 2020er-Jahre zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung aufzuwenden. Die meisten von ihnen dürften dieses Ziel erreichen. Inwieweit die Covid-19-Pandemie und ihre Folgen diesen Trend einer verstärkten militärischen Aufrüstung beeinflussen, bleibt abzuwarten.

Trotz der Modernisierung und des Ausbaus militärischer Potenziale in Europa ist eine direkte militärische Konfrontation zwischen der Nato und Russland in absehbarer Zukunft wenig wahrscheinlich. Stärker als militärische Gewaltanwendung herkömmlicher Art betreffen sogenannte «uneindeutige Kriege» und «hybride Bedrohungen» die Sicherheit der europäischen Staaten – und damit direkt und indirekt auch jene der Schweiz. Bei diesen Formen der Konfliktführung sollen ein Staat und seine Gesellschaft destabilisiert und gelähmt werden. Der Aggressor will seine Ziele erreichen, möglichst ohne die Armee des Verteidigers direkt zu konfrontieren. Dazu zielt er bevorzugt auf kritische Infrastrukturen ab, die sich häufig in städtischen, dicht überbauten Gebieten befinden. Sie lassen sich entweder mit Cyberangriffen, Sabotage und Terroranschlägen oder auch mit Aktionen von Sonderoperationskräften beeinträchtigen. Eine Störung oder gar ein Ausfall kritischer Infrastrukturen würden das ordentliche Funktionieren von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat massiv beeinträchtigen. In der Logik dieser hybriden Konfliktführung erfolgt ein Angriff mit militärischen Kräften erst dann, wenn mit keiner koordinierten Abwehr mehr gerechnet werden muss.

Typisch für diese Form von Konflikten ist, dass sie nicht nur am Boden und im Luftraum ausgetragen werden, sondern auch im elektromagnetischen Raum und im Cyber-Raum sowie über sämtliche, auch neuen Kommunikationskanäle im Informationsraum, z. B. durch Verbreiten von Falschmeldungen und Propaganda. Wie aggressiv solche Beeinflussungsoperationen von einzelnen Staaten geführt werden, hat sich auch im Zuge der Covid-19-Pandemie gezeigt. Diese neuen, hybriden Formen der Konfliktführung haben die herkömmlichen nicht verdrängt, sondern mit zusätzlichen Mitteln (z. B. Cyberangriffe) erweitert.

Unmittelbar bleibt die Sicherheit der Schweiz durch Bedrohungen herausgefordert, die praktisch ohne Vorwarnzeit entstehen können. Die Covid-19-Pandemie ist ein Beispiel einer solchen unvorhergesehenen Krise. Die Palette möglicher Bedrohungen bleibt aber breit, die seit Jahren bestehende Terrorbedrohung unverändert. Anschläge sind grundsätzlich jederzeit möglich. Ähnliches gilt für Bedrohungen im Cyberraum, aus dem Weltraum und auch aus dem Luftraum: Cyberangriffe durch staatliche und nichtstaatliche Akteure sind bereits täglich Realität, ebenso Beeinflussungsoperationen und Spionagetätigkeiten via Satellitenaufklärung. In vielen Staaten befinden sich die Luftstreitkräfte in einer ständig hohen Bereitschaft. Sie können rasch grosse Distanzen überwinden, auch weit entfernte Lufträume verletzen und Ziele mit weitreichenden Waffen auf Dutzende oder gar Hunderte von Kilometern präzise bekämpfen.

Neben der aktuellen Pandemie bleiben auch andere Gefahren für die Sicherheit der Menschen relevant. Wegen ihrer Topografie ist die Schweiz Naturgefahren besonders stark ausgesetzt. Eine grosse Herausforderung ist der Klimawandel: Er dürfte vermehrt zu Überschwemmungen, Murgängen und Rutschungen führen, was sich nicht nur im Gebirge auswirkt, sondern auch das Mittelland in Mitleidenschaft ziehen kann. Zudem können Hitzewellen oder Trockenheit zu Waldbränden und Wassermangel führen.

Wichtige Grundlagen für die mittel- und längerfristige Ausrichtung der Armee sind die Berichte «Luftverteidigung der Zukunft – Bericht der Expertengruppe Neues Kampfflugzeug» (2017) und «Grundlagenbericht Zukunft der Bodentruppen» (2019). Gemäss diesen Analysen soll die Armee ihre Fähigkeiten in den kommenden zehn Jahren stärker auf ein hybrides Konfliktbild ausrichten – sowohl bei der Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt wie auch bei der subsidiären Unterstützung der zivilen Behörden.

Die Verteidigung, die Kernkompetenz der Armee, umfasst sowohl defensive als auch offensive Einsatzverfahren und den Einsatz verschiedener Mittel im Verbund. Daneben muss die Armee auch in der Lage sein, zivile Behörden zu unterstützen, sei es bei Katastrophen, sei es bei Herausforderungen im Bereich der Sicherheit wie etwa beim Schutz internationaler Konferenzen, sei es bei der Bewältigung von Pandemien. Zudem engagiert sie sich auch weiterhin in der internationalen Friedensförderung, in erster Linie mit «High Value Assets», also spezialisierten Beiträgen, die für den Erfolg einer Friedensmission besonders bedeutsam und deshalb stark nachgefragt sind. Im Fokus stehen dabei Leistungen in den Bereichen Aufklärung, Überwachung von Räumen, taktischer Lufttransport und Kampfmittelbeseitigung. Die Armee soll auch fähig sein, zum Beispiel Genie- oder Logistikkontingente bis circa Kompaniestärke in internationale Friedensmissionen zu entsenden.

Zur längerfristigen, zielgerichteten Ausrichtung der Armee sind in den kommenden zehn Jahren Rüstungsinvestitionen in der Grössenordnung von 15 Milliarden Franken erforderlich. Das Ziel ist es, in den 2030er-Jahren schrittweise ein vollständiges, ausgeglichenes und kohärentes Streitkräftemodell entwickeln und erhalten zu können. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, die Ausgaben der Armee ab 2021 jährlich real um 1,4 Prozent zu erhöhen. Dies entspricht in etwa dem geplanten realen Wachstum der Ausgaben des Bundes.

Luftraum

Die Armee muss über den Luftpolizeidienst hinaus befähigt sein, während einer beschränkten Zeit und in einem beschränkten Raum eine gegnerische Luftüberlegenheit zu verunmöglichen oder zu erschweren. Gleichzeitig muss die Luftwaffe die Armee mit Luft-Boden-Einsätzen und Aufklärung aus der Luft unterstützen.

Neben der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite sollen in den nächsten Jahren Fähigkeiten zur Luftlagedarstellung erhalten und weiterentwickelt werden (inkl. elektronische Aufklärung). Dafür sind Investitionen in Sensoren, Fliegerabwehrwaffen und Führungssysteme notwendig. Zudem sollen nicht nur Räume auf grössere Distanzen verteidigt werden können. Auch Systeme, Objekte und Verbände gilt es auf kürzere Distanzen gegen Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Die heute vorhandenen Fliegerabwehrwaffen gelangen ans Ende ihrer Nutzungsdauer, was weitere Investitionen in Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung unabdingbar macht.

Cyber

Kaum ein Bereich hat sich in den letzten Jahren so rasch und vielschichtig entwickelt wie der Cyber-, der Informations- und der elektromagnetische Raum. Dieser verbindet die physischen Wirkungsräume Boden, Luft und Weltraum. Darin werden Daten und Informationen zwischen Sensoren, Führungseinrichtungen und Wirkmitteln ausgetauscht und verknüpft. Erst so werden Einsätze der Armee plan- und durchführbar. Gleichzeitig finden im Cyber- und im Informationsraum sowie im elektromagnetischen Raum auch eigenständige militärische Operationen statt.

Die Armee muss zum Eigenschutz gegen sie gerichtete Aktionen im Cyberraum entdecken und neutralisieren können. Dazu soll sie ihre Fähigkeiten zur Erstellung des Lagebilds weiterentwickeln. Um sich im Cyberraum schützen und verteidigen zu können, muss die Armee selbst aktive Massnahmen durchführen können. Zudem muss sie in Krisen und bei Cyberattacken handlungsfähig bleiben. Dazu benötigt sie moderne Geräte und Systeme für die Sprachkommunikation und die Datenübermittlung. Dafür wird nicht nur in Material und Infrastruktur investiert; es muss auch konsequent Personal aufgebaut werden.

Bodentruppen

In einem hybriden Konfliktumfeld muss die Armee am Boden zu wirkungsvollen, präzisen und verhältnismässigen Aktionen fähig sein, insbesondere im überbauten Gelände, das für die Schweiz charakteristisch ist. Im Gegenzug kann sie Fähigkeiten abbauen, die in der Vergangenheit erforderlich waren, um raumgreifende Aktionen mechanisierter Grossverbände im offenen Gelände durchzuführen.

Die Armee benötigt in Zukunft noch mehr Fähigkeiten, mit denen sie einen Gegner vor allem im überbauten Gelände präzise bekämpfen kann. Gegnerische Kampffahrzeuge und Geniemittel muss sie mit indirektem Feuer bekämpfen können, sei es mit der Artillerie, mit Kampfflugzeugen oder mit weitreichenden Panzerabwehrwaffen. Besonders herausfordernd in überbautem Gelände ist die Nachrichtenbeschaffung. Dazu braucht die Armee neue Sensoren. Erhalten werden sollen zudem jene Fähigkeiten, mit denen sich Hindernisse im überbauten und offenen Gelände überwinden lassen. Zudem sollen die Bodentruppen mobiler sein, besser geschützt werden und mehr Wirkung erzielen können als heute. Dazu will die Armee veraltete Raupenfahrzeuge durch möglichst einheitliche und besser geschützte Radfahrzeuge ersetzen.

Innerhalb der Schweiz und im Rahmen von militärischen Friedensförderungsmissionen auch im Ausland werden Bodentruppen und Material über die Luft transportieren. Damit dies weiterhin möglich ist, sind Investitionen in neue Helikopter vorgesehen, weil sich Teile der heutigen Flotte ihrem Nutzungsende nähern.

Vernetzung

Militärische Einsätze bedingen heute einen hohen Grad an Vernetzung. Sind Führung, Sensoren und Wirkmittel miteinander vernetzt, können Aktionen gegen einen ebenfalls vernetzten Gegner erfolgreich sein. Dazu müssen Wirkungen in verschiedenen Räumen (Luft, Boden, Cyberraum, elektromagnetischer Raum) eng aufeinander abgestimmt sein.

Nebst hohem internen Vernetzungsgrad benötigt die Armee auch Fähigkeiten, mit denen sie in allen Lagen mit den zivilen Behörden zusammenarbeiten kann. Wichtig ist dabei der Nachrichtenverbund, bei dem grosse Datenmengen systemübergreifend bearbeitet werden.

Notwendig sind daher Investitionen in ein neues Informations- und Führungssystem, in die Rechenzentren, in verschiedene Kommunikationsmittel und in Fahrzeuge zur Führungsunterstützung. Zeitgleich prüft die Armee, wie sie vermehrt den Weltraum nutzen kann, insbesondere in den Bereichen Kommunikation und Nachrichtenbeschaffung.

In Friedenszeiten wird Munition grundsätzlich in der Ausbildung verschossen. Die verbrauchte Munition wird laufend ersetzt, Munitionsvorräte werden bewirtschaftet, revidiert oder teilweise liquidiert. Dafür wird mit dem jährlichen AMB-Kredit der ordentliche Bedarf gedeckt.

Rund 40 Prozent der jährlich beantragten Munition ist für die Ausbildung an der persönlichen Waffe der Armeeangehörigen bestimmt. Davon geht ein Drittel an die Schiessvereine für Schiessübungen, die sie mit Ordonnanzwaffen durchführen. Zudem wird jährlich Munition für die Ausbildung an anderen Waffensystemen eingekauft. Weiter beschafft die Armee auch Munition für den Einsatz.

Mit dem diesjährigen Kredit will die Armee insbesondere Gewehr- und Pistolenpatronen für die persönliche Waffe beschaffen. Weiter benötigt sie Übungshandgranaten für die infanteristische Ausbildung. Zudem ist der heutige, für den Einsatz vorgesehene Bestand an Nebelpatronen für Fahrzeuge überaltert und muss aus Sicherheitsgründen vollständig ersetzt werden.

Die Munitionsvorräte umfassen die Munition für die Ausbildung und den Einsatz. Sie werden unter Berücksichtigung militärischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen bewirtschaftet. Da die Munition einem Alterungsprozess unterliegt, ist ihre Funktionssicherheit zeitlich befristet. Bei nahezu optimalen Lagerungsbedingungen in entsprechenden Munitionslagern kann die Funktionssicherheit auf teilweise mehr als 30 Jahre erstreckt werden. Während dieser Zeit wird die Munition systematisch überwacht und geprüft. Gibt es Anzeichen, dass ihre Sicherheit oder Wirksamkeit in Frage gestellt sind, so wird die Nutzung mit Auflagen versehen oder verboten. In der Folge wird die Munition revidiert oder entsorgt.

Veraltetes Armeematerial und veraltete Munition werden entsorgt, wenn die Anforderungen an den Schutz, die Sicherheit und die Wirkung nicht mehr erfüllt werden. Die Munition wird auch dann entsorgt, wenn das dazugehörige Waffensystem ausser Dienst gestellt wird. In den nächsten Jahren betrifft dies beispielsweise die Lenkwaffen zum Panzerjäger, zum Fliegerabwehrsystem Rapier oder zum Kampfflugzeug F-5-Tiger.

Vom Verpflichtungskredit werden 12 Millionen Franken für die Entsorgung von Armeematerial und 1,3 Millionen Franken für die Entsorgung von Munition verwendet. 

Die Entsorgung (Shreddern, Reststoffrückgewinnung usw.) oder der Verkauf von überzähligem, noch marktfähigem Armeematerial führt die Industrie durch. Der Ertrag aus dem Verkauf von Armeematerial überstieg in den letzten Jahren den Aufwand für die Entsorgung von Munition und Armeematerial. Ein Ertragsüberschuss fliesst in die allgemeine Bundeskasse.

Der Bund unterstützt die anerkannten Schiessvereine für die mit Ordonnanzwaffen und Ordonnanzmunition durchgeführten Schiessübungen (Art. 62 Abs. 2 MG). Das Schiesswesen ausser Dienst ergänzt und entlastet die Schiessausbildung an der persönlichen Waffe in den militärischen Kursen und Schulen. Es fördert auch die Schiessfertigkeit der Armeeangehörigen ausser Dienst und das freiwillige Schiessen (vgl. Art. 2 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 2003). Dies steht im Interesse einer Milizarmee, die bei Bedarf rasch einsatzbereit sein muss.

Die Schiessvereine erhalten Abgeltungen in Form von Beiträgen (Entschädigungen) für das Durchführen des obligatorischen Schiessprogramms, des Feldschiessens und der Jungschützenkurse. Diese Beiträge nach Artikel 38 Bst. c der Schiessverordnung werden in der Bundesrechnung im Transferkredit «Beiträge Schiesswesen» ausgewiesen. 2019 beliefen sich diese Beiträge auf 8,6 Millionen Franken.

Die Schiessvereine erhalten vom Bund auch sogenannte Gratismunition und Ordonnanzmunition (verbilligte Kaufmunition; Art. 38 Buchstabe a und b der Schiessverordnung). Sie verwenden die Gratismunition für das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und für die Jungschützenkurse.

Bei der Abgabe von Gratismunition und beim Verkauf von verbilligter Munition kann von einer Subvention gemäss Subventionsgesetz vom 5. Oktober 1990 ausgegangen werden. 2019 gab die Armee solche Munition im Wert von 17,9 Millionen Franken ab (Lager- und Transportkosten nicht eingerechnet). Die Schiessvereine bezahlten für diese Munition 7,7 Millionen Franken und erhielten damit Abgeltungen von 10,2 Millionen Franken.

Die jährlich notwendigen Verpflichtungskredite für die Projektierung und Erprobung, für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie für die Munition wurden bis 2016 mit dem Budget unterbreitet. Mit der Armeebotschaft 2017 wurden sie erstmals als Kredite zum Armeematerial vorgelegt. Zusammen mit dem Rüstungsprogramm und dem Immobilienprogramm VBS werden damit die bedeutenden Verpflichtungskredite der Armee gemeinsam beantragt. Sie beeinflussen rund 40 Prozent der finanzierungswirksamen Voranschlagskredite des Armeebudgets. Damit kann sich das Parlament eine bessere Gesamtsicht über die Materialbedürfnisse der Armee machen.

Die Botschaft umschreibt den allgemeinen Zweck dieser Verpflichtungskredite. Dabei werden auch einige wesentliche Vorhaben oder Sammelpositionen erläutert. Eine Planung der anstehenden Beschaffungen liegt vor, die detaillierte Spezifikation erfolgt später. Die Spezifikationsbefugnis soll an das VBS delegiert werden. Die Planung wird den Sicherheitspolitischen Kommissionen und den Finanzkommissionen der beiden Räte vorgelegt.

Nein. Das Parlament beschliesst über den Zahlungsrahmen die maximalen Ausgaben der Armee. Der Bundesrat beantragt mit den Verpflichtungskrediten, für welche Investitionen die finanziellen Mittel verwendet werden sollen.