Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Die neu erstellten Gebäudedächer werden extensiv begrünt und auf einer Fläche von rund 2100 Quadratmetern mit Photovoltaikmodulen ausgestattet. Die produzierte Strommenge liegt bei rund 473 Megawattstunden pro Jahr, was dem Bedarf von rund 118 Haushalten entspricht.

In Payerne wurde geprüft, ob das bestehende Simulatorgebäude umgebaut oder erweitert werden kann. Diese Alternative wurde mangels angrenzender Landreserven verworfen.

In Meiringen wurde der Bau eines vor Waffenwirkung geschützten Simulatorgebäudes geprüft und verworfen. Die Ausbildung am Hauptstandort in Payerne ist langfristig die wirtschaftlichere Lösung.

In Emmen wurde geprüft, ob das neue Gebäude kombiniert mit den bestehenden Hallen 4 bis 6 in einem Neubau realisiert werden könnte. Diese Alternative wurde aus betriebstechnischen und wirtschaftlichen Gründen verworfen.

Wann wird die Baumassnahmen realisiert?

Für die baulichen Massnahmen für die Kampfflugzeuge F-35A liegt ein Vorprojekt vor. Sie sollen in den Jahren 2024 bis 2029 durchgeführt werden.

Warum braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge und ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite?

Durch die wertvermehrenden Bauarbeiten steigen die Bruttomietkosten um rund 4,3 Millionen Franken pro Jahr. Der jährliche Betriebsaufwand erhöht sich um 0,7 Millionen Franken. Er wird innerhalb des Armeebudgets kompensiert.

Wie lange sind die Abschreibungsdauer und die voraussichtliche Nutzungsdauer?

25 Jahre.

Bedarf

Allgemein

Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung werden in allen Lagen benötigt, um die Schweiz, ihre Bevölkerung und die kritischen Infrastrukturen zu schützen und zu verteidigen.

Die Aufgaben der Armee sind in Artikel 58 der Bundesverfassung und in Artikel 1 des Militärgesetzes umschrieben. Daraus ergeben sich auch die Aufgaben, welche die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung wahrnimmt.

Normale Lage

Luftpolizeidienst: Die Luftwaffe überwacht permanent den Schweizer Luftraum. Sie sorgt im Alltag mit Kampfflugzeugen für Sicherheit im Luftraum, hilft in Not geratenen Flugzeugbesatzungen und interveniert bei Luftraumverletzungen. Seit Anfang 2021 kann die Luftwaffe rund um die Uhr mit zwei bewaffneten Kampfflugzeugen eingreifen, die innerhalb von maximal 15 Minuten nach Alarmauslösung starten. Im langjährigen Durchschnitt führt die Luftwaffe etwa 20-40 sogenannte Hot Missions (das sind Luftpolizeieinsätze, weil die Luftverkehrsregeln oder die Lufthoheit schwerwiegend verletzt werden) und etwa 250-350 Live Missions (das sind Luftpolizeieinsätze zur Kontrolle von ausländischen Staatsluftfahrzeugen) durch.
Konferenzschutz: Die Luftwaffe setzt mit Kampfflugzeugen die Luftraumbeschränkungen durch und schützt den Konferenzort vor Angriffen aus der Luft. Bodengestützte Luftverteidigung dient dem Nahschutz.

Erhöhte Spannungen

In Zeiten erhöhter Spannungen muss die Luftwaffe fähig sein, die Lufthoheit während Wochen oder Monaten zu wahren, um die unbefugte Benutzung des Schweizer Luftraums zu verhindern. Damit werden auch neutralitätsrechtliche Verpflichtungen wahrgenommen. Finden im Umfeld der Schweiz bewaffnete Konflikte statt, kann ein glaubwürdiger Schutz des Luftraums darüber entscheiden, ob die Schweiz durch Luftraumverletzungen in einen Konflikt hineingezogen wird oder nicht.
Wahrung der Lufthoheit bei völkerrechtswidrigen militärischen Einsätzen: Die Luftwaffe überprüft mit Kampfflugzeugen, ob Verbote der Benutzung des Schweizer Luftraums eingehalten werden (z.B. Nato-Operation gegen Serbien 1999, US-Invasion im Irak 2003).
Wahrung der Lufthoheit bei umfassenden Kampfhandlungen in Europa: Die Luftwaffe demonstriert mit Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung, dass sie Versuche jeder Seite abwehren wird, den Schweizer Luftraum zu benutzen.
Schutz bei konkreter, akuter und anhaltender Terrordrohung: Wenn ein Angriff aus der Luft befürchtet werden muss, dienen Kampfflugzeuge dazu, Angriffe zu entdecken und zusammen mit bodengestützter Luftverteidigung abzuwehren.

Bewaffneter Angriff auf die Schweiz

Verteidigung des Luftraums, Unterstützung der Bodentruppen: Im Fall eines Angriffs auf die Schweiz durch einen anderen Staat oder bewaffneter Unterstützung eines anderen Staates für eine gewalttätige Gruppe in der Schweiz schützt die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen und der bodengestützten Luftverteidigung die Bevölkerung, kritische Infrastrukturen und Bodentruppen gegen Luftangriffe und unterbindet ausländische Unterstützung. Zusätzlich unterstützt sie die Bodentruppen durch Aufklärung mit Kampfflugzeugen und die Bekämpfung feindlicher Bodenziele.

Warum braucht es Kampflugzeuge und Systeme der bodengestützten Luftverteidigung?

Kampfflugzeuge sind mobiler, flexibler und für vielfältigere Aufgaben einsetzbar, von der Luftpolizei bis zur Unterstützung der Bodentruppen. Sie können aber nicht sehr lange vor Ort verweilen.

Die bodengestützte Luftverteidigung ermöglicht Durchhaltefähigkeit und Permanenz beim Schutz von Räumen und Objekten. Sie kann ein breites Spektrum an Zielen bekämpfen, insbesondere auch Luft-Boden-Lenkwaffen. Die Verschiebung der bodengestützten Mittel in einen neuen Raum erfordert aber Zeit; rasche Wechsel sind nicht möglich.

Der gleichzeitige Einsatz von bodengestützter Luftverteidigung und Kampfflugzeugen erlaubt es, die Flugzeuge für Schwergewichtsaufgaben zu schonen und für zusätzliche Aufgaben wie Erdkampf und Luftaufklärung einzusetzen. Zudem dienen bodengestützte Systeme auch dazu, die Flugplätze zu schützen, die für den Betrieb der Kampfflugzeuge nötig sind.

Die koordinierte Evaluation und Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite erleichtert die Abstimmung in Bezug auf Qualität und Quantität sowie die Integration in ein Gesamtsystem zur Luftverteidigung.

Welche Projekte umfasst das Programm Air2030?

Das Programm Air2030 besteht aus vier Projekten:

NKF: Neues Kampfflugzeug
Bodluv: Bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite
C2Air: Erneuerung des Führungs- und Kommunikationssystems des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako
Radar: Erneuerung der Sensorsysteme des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako

Die Gründe für eine Zusammenfassung der Projekte in einem Programm Air2030 sind: Zwischen den Projekten bestehen viele Schnittstellen und Abhängigkeiten technischer, operationeller, zeitlicher und finanzieller Art, zum Beispiel die systemtechnische Lösung der Befehlskette von der Bewilligung eines Schiessbefehls bis hin zur Waffenauslösung. Zudem kann durch die Nutzung der Projektsynergien der Einsatz personeller Ressourcen optimiert werden. Es wird somit die Abstimmung des Gesamtsystems sichergestellt.

Kampfflugzeug

Ein bewaffneter Angriff auf die Schweiz ist heute wenig wahrscheinlich. Weshalb braucht die Schweiz trotzdem neue Kampfflugzeuge?

Eine direkte militärische Bedrohung durch einen bewaffneten Angriff auf die Schweiz ist kurz- und mittelfristig wenig wahrscheinlich. Die Auswirkungen eines solchen Angriffs wären jedoch derart gravierend, dass dies nicht vernachlässigt werden darf. Zudem ist das Risiko von bewaffneten Konflikten im näheren europäischen Umfeld der Schweiz in den letzten Jahren gestiegen, und seit Februar 2022 in der Ukraine Realität. Konflikte im regionalen Umfeld treffen die Schweiz unmittelbar, z.B. indem die Schweiz als neutraler Staat die Nutzung ihres Territoriums und Luftraums durch Konfliktparteien verhindern muss. Das wäre insbesondere dann der Fall, wenn ein solcher Konflikt im näheren Umfeld der Schweiz weiter eskaliert.

Auf absehbare Zeit sind nur Kampfflugzeuge in der Lage, die ganze Breite der für den Schutz des Luftraums nötigen Fähigkeiten und Einsatzarten abzudecken. Ein Verzicht auf die Erneuerung der Kampfflugzeug-Flotte hätte bedeutet, dass die Schweiz ab 2030 nicht mehr in der Lage gewesen wäre, die Schutz- und Verteidigungsaufgaben in ihrem eigenen Luftraum wahrzunehmen. Dies wäre gleich gekommen mit der Aufgabe einer zentralen staatlichen Pflicht und dem Ende von sicherheitspolitischer Souveränität und bewaffneter Neutralität. Die Schweiz wäre überdies sicherheitsmässig zu einem Loch in Europa und damit zu einem Risiko geworden.

Kampfflugzeuge braucht es aber nicht nur bei erhöhten Spannungen oder einem bewaffneten Angriff: Im Alltag sorgt die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen für Sicherheit im Luftraum, hilft in Not geratenen Flugzeugbesatzungen und interveniert bei Luftraumverletzungen. Zudem schützen Kampfflugzeuge Konferenzen vor Angriffen aus der Luft.

Kann den aktuellen Bedrohungen der Schweiz überhaupt mit Kampfflugzeugen begegnet werden?

Kampfflugzeuge sind und bleiben für die Sicherheit wichtig. Neuere Bedrohungen wie Cyberangriffe haben seit längerem bestehende Bedrohungen (z.B. bewaffneter Angriff) nicht abgelöst, sondern sind dazugekommen. Kampfflugzeuge sind ein Mittel gegen mehrere Bedrohungen, vor allem bei bewaffneten Konflikten und Terrorismus. Bei einer anhaltenden Bedrohung durch Terroristen, die auch Flugzeuge oder Helikopter einsetzen können, ist eine umfassende Kontrolle des Luftraums nötig.

Entscheidend ist der Einsatz von Luftverteidigungsmitteln auch in sogenannten hybriden Konflikten, die sich durch ein Nebeneinander von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren auszeichnen. Dabei gilt es zu verhindern, dass ein Gegner verdeckt operierende Kräfte aus der Luft unterstützt, indem er sie beispielsweise mit Waffen oder Nachschub versorgt oder Bodenziele aus der Luft bekämpft.

Es genügt zudem nicht, die Mittel für die Sicherheit nur auf die gegenwärtigen Bedrohungen auszurichten, es müssen auch mögliche künftige Entwicklungen berücksichtigt werden. Würde die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge erst dann eingeleitet, wenn sich eine konkrete Bedrohung abzeichnet, könnten sie wegen der langen Beschaffungsdauer möglicherweise nicht mehr rechtzeitig eingeführt werden.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrat Pierre-Alain Fridez

Darf sich die neutrale Schweiz bei einem bewaffneten Angriff zusammen mit anderen Staaten verteidigen?

Die Schweiz gehört nicht zum militärischen Bündnis der Nato und ist deshalb auch nicht Teil der kollektiven Verteidigung (gemäss Art. 5 Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949). Die Schweiz als neutraler Staat muss selber die nötigen Vorkehrungen für den Schutz und die Verteidigung des Landes und der Bevölkerung treffen.

Das Neutralitätsrecht verpflichtet den neutralen Staat, sein eigenes Territorium – zu dem auch der Luftraum gehört – glaubhaft zu schützen und zu verteidigen. Dazu gehört beispielsweise auch, Konfliktparteien davon abzuhalten das eigene Staatsgebiet für militärische Zwecke zu nutzen oder zu missbrauchen.

Die Überwachung und der Schutz des eigenen Luftraums sind zentrale Aufgaben und Verantwortungen eines Staates, insbesondere auch eines neutralen Staates wie der Schweiz.

Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz fallen jedoch die Verpflichtungen eines neutralen Staates weg. In einem solchen Fall hätte die Schweiz das Recht, ihre Verteidigung in Zusammenarbeit mit anderen Staaten – einschliesslich ihrer Nachbarn, meist NATO-Mitglieder – zu organisieren, wenn dies als angemessen oder notwendig erachtet würde. Bei einer solchen Situation wäre davon auszugehen, dass die umliegenden Länder ebenfalls angegriffen wurden. Bei einer Zusammenarbeit würde man eine Leistung der Schweiz erwarten; 36 Kampfflugzeuge wären ein substantieller Beitrag.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 4. Mai 2022 auf die Interpellation von Nationalrätin Franziska Roth

Warum müssen die heute eingesetzten Kampfflugzeuge ersetzt werden?

Die F-5 Tiger sind nach rund 40 Jahren Nutzungsdauer veraltet und wären gegen einen modernen Gegner chancenlos. Bis zu ihrer Ausserdienststellung werden 25 F-5 Tiger weiterbetrieben zum Beispiel für Zieldarstellung, als Aggressor für Luftkampftraining, für Training im Bereich der elektronischen Kriegführung, für Einsätze zur Überwachung der Radioaktivität der Luft, für Testflüge der armasuisse, für die Patrouille Suisse sowie in sehr beschränktem Ausmass für den Luftpolizeidienst am Tag und bei guten Sichtverhältnissen.

Die F/A-18, vor rund 20 Jahren beschafft, sind derzeit noch leistungsfähige Flugzeuge. Mit der Armeebotschaft 2017 hat das Parlament die Verlängerung ihrer Nutzungsdauer um fünf Jahre bis 2030 bewilligt. Eine Verlängerung bis 2035 wurde geprüft, aber aus finanziellen und technischen Gründen verworfen. Um 2030 herum werden alle anderen Staaten, die den F/A-18 in den Versionen A bis D heute noch betreiben, dieses Kampfflugzeug ausser Dienst stellen. Die Schweiz wäre dann die einzige Betreiberin weltweit und der Hersteller müsste den gesamten Unterhalt allein für die Schweiz gewährleisten. Dies wäre mit enormen Kosten und hohen Risiken verbunden.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 15. Februar 2017 auf die Interpellation von Nationalrat Werner Salzmann
Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 15. Juni 2020 auf die Frage von Nationalrat Marcel Dobler

Welche Ziele lassen sich mit Kampfflugzeugen und der bodengestützten Luftverteidigung bekämpfen?

Kampfflugzeuge bekämpfen gegnerische Flugzeuge, Helikopter, Drohnen und Marschflugkörper. Mit der bodengestützten Luftverteidigung lassen sich dieselben Ziele bekämpfen, darüber hinaus aber auch kleinere Ziele wie Luft-Boden-Lenkwaffen.

Mit der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Patriot können auch ballistische Boden-Boden-Lenkwaffen (Raketen) kurzer und in beschränktem Masse auch mittlerer Reichweite bekämpft werden.

Warum soll mit den neuen Kampfflugzeugen wieder eine beschränkte Erdkampffähigkeit aufgebaut werden?

Beim Erdkampf geht es darum, die eigenen Bodentruppen mit präzisen Angriffen aus der Luft gegen gegnerische Ziele zu unterstützen.

Die Luftwaffe hatte bis 1994, als die Hunter-Kampfflugzeuge ausser Dienst gestellt wurden, die Fähigkeit, Bodenziele aus der Luft zu bekämpfen. Moderne Luft-Boden-Einsätze sind jedoch viel präziser. Bis 2003, als die Mirage III RS ausser Dienst gestellt wurde, hatte die Luftwaffe auch die Fähigkeit zur Luftaufklärung mit Kampfflugzeugen. In beiden Fällen wurde öffentlich kommuniziert, diese Fähigkeiten zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufbauen zu wollen. Dies soll nun mit der Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs – im Fall der Erdkampffähigkeit beschränkt – realisiert werden. Der Wiederaufbau der Erdkampffähigkeit beeinflusst die Anzahl der zu beschaffenden Kampfflugzeuge nicht und deren Kosten nur geringfügig.

Der F-35A ist ein Mehrzweckflugzeug, welches für den Luftpolizeidienst, die Wahrung der Lufthoheit und die Luftverteidigung sowie die Unterstützung von Bodentruppen aus der Luft und die Luftaufklärung eingesetzt werden kann. Die entsprechenden technischen Fähigkeiten sind standardmässig im F-35A integriert.

Angesichts der derzeit geringen Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz geht es vorerst um den Aufbau einer beschränkten Erdkampffähigkeit (Beschaffung einer geringen Menge von präziser Luft-Boden-Munition und von Behältern mit Aufklärungsmitteln) und nicht um eine vollausgebaute Fähigkeit (inklusive Einlagerung grosser Mengen an Munition). Die beschränkte Erdkampffähigkeit trägt bei zu signalisieren, dass die Schweiz nicht leichtfertig angegriffen werden soll und, dass sie gegebenenfalls bereit ist, sich zu verteidigen.

Nicht aufgebaut werden hingegen Fähigkeiten zum Angriff gegen Flächenziele. Luftangriffe mit Streumunition und ungelenkten Freifallbomben würden neben der Oslo-Konvention auch den humanitären Grundsätzen der Schweiz widersprechen.

Warum braucht die Schweiz wieder Kampfflugzeuge zur Aufklärung aus der Luft?

Mit der Aufklärung aus der Luft werden Informationen über Objekte und Truppenbewegungen beschafft. Die Sicht von oben ist insbesondere bei Einsätzen in überbautem Gelände von Vorteil.

Für die Aufklärung aus der Luft setzt die Schweizer Armee unter anderem unbemannte Drohnen ein. Das Aufklärungsdrohnensystem ADS 95 wurde nach über 20 Jahren auf Anfang 2020 ausser Dienst gestellt. Das Nachfolgesystem ADS 15 soll im 2022 durch die Luftwaffe eingesetzt werden können. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Aufklärung aus der Luft mehrheitlich durch das FLIR System auf dem Super Puma/Cougar sichergestellt. Drohnen haben eine grosse Verweildauer über dem Einsatzgebiet, sind aber verwundbar und eher langsam. Mit Kampfflugzeugen, die mit Sensoren ausgerüstet sind, können Nachrichten rasch und flexibel über grössere Distanz beschafft werden. Anders als mit Drohnen ist die Luftaufklärung mit Kampfflugzeugen auch in einem umkämpften Luftraum möglich, weil sich Kampfflugzeuge selber schützen können.

Seit der Ausserdienststellung des Aufklärers Mirage III RS im Jahr 2003 hat die Schweiz eine Fähigkeitslücke bei der Aufklärung mit Kampfflugzeugen. Diese soll mit der Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs geschlossen werden. Dazu sind für einen Teil der Flotte Aufklärungsbehälter erforderlich, in denen elektro-optische Sensoren mitgeführt werden. Ein modernes Mehrzweckkampfflugzeug kann als Aufklärer eingesetzt werden, während es seine übrigen Fähigkeiten beibehält.

Alternativen

Gibt es zur Beschaffung von Kampfflugzeugen Alternativen?

Es existieren keine geeigneten Alternativen. Die Beschaffung von Kampfflugzeugen ist nötig, wenn die Schweiz ihren Luftraum auch in Zukunft wirksam schützen will:

Drohnen

Drohnen können bemannte Kampfflugzeuge nur ergänzen.
Besonders für den Luftpolizeidienst ist die Präsenz eines Piloten vor Ort wichtig, um situationsgerechte Entscheide zu treffen. Dazu kommt, dass Drohnen weniger hoch fliegen können und langsamer sind als normale zivile Passagierflugzeuge.
Drohnen sind nicht gleich vielfältig einsetzbar wie bemannte Flugzeuge. Sie dienen primär (und insbesondere in Kombination mit bemannten Kampfflugzeugen) der Aufklärung aus der Luft, aber nicht der Luftverteidigung und dem Luftpolizeidienst.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 15. Juni 2020 auf die Frage von Nationalrätin Doris Fiala

Bodengestützte Luftverteidigung

Bodengestützte Luftverteidigung leistet einen wichtigen Beitrag zur Luftverteidigung. Sie dient der Sicherstellung eines permanenten Schutzes, während Kampfflugzeuge in der Luftverteidigung das dynamische Element sind, mit dem sich flexibel und dynamisch Schwergewichte bilden lassen. Die beiden Mittel ergänzen sich und verstärken sich gegenseitig in ihrer Wirkung.
Bodengestützte Luftverteidigung kann nur eingesetzt werden, um Flugobjekte abzuschiessen, nicht aber, um sie vor Ort zu identifizieren, zu warnen, abzudrängen oder zur Landung zu zwingen. Sie ist deshalb im Luftpolizeidienst nur beschränkt einsetzbar (z. B. wird heute anlässlich von Konferenzen die mittlere Fliegerabwehr zum Schutz von Objekten gegen Bedrohungen im unteren Luftraum eingesetzt).
Im Gegensatz zu Kampfflugzeugen kann mit bodengestützten Systemen innert kurzer Zeit kein geografisches Schwergewicht gebildet werden, da deren Mobilität zu gering ist.

Kampfhelikopter

Kampfhelikopter dienen einem Teil von Erdkampfaufgaben, nämlich der Luftnahunterstützung, nicht aber der Luftverteidigung oder dem Luftpolizeidienst.
Helikopter (und bewaffnete leichte Flugzeuge) sind zu langsam, um zivilen Jet-Passagierflugzeugen zu folgen, ganz zu schweigen von Kampfflugzeugen.
Kampfhelikopter können nicht genügend hoch eingesetzt werden und haben auch keinen Luft-Luft-Radar zum Erkennen anderer Flugobjekte. Sie sind gegenüber Beschuss vom Boden aus sehr verwundbar.

Leichte Kampfflugzeuge

Derzeit ist auf dem Markt kein leichtes Kampfflugzeug erhältlich, das die Minimalanforderungen auch nur für den Luftpolizeidienst erfüllen würde: Je nach Typ fehlt die Fähigkeit zu Überschallgeschwindigkeit, die Steigleistung oder das Beschleunigungsvermögen. Leichte Kampfflugzeuge wären nicht in der Lage, Flugzeuge innerhalb der vorgegebenen Zeitverhältnisse zu erreichen. Den heutigen leichten Kampfflugzeugen fehlt ausserdem die Fähigkeit allwettertaugliche Luft-Luft-Lenkwaffen zu tragen. Ein Flugzeug, das seine Waffen bei schlechten Sichtverhältnissen – in der Wolkendecke oder bei Nacht – nicht einsetzen kann, kann auch luftpolizeiliche Aufgaben nicht erfüllen.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrat Pierre-Alain Fridez

Luftbetankung

Luftbetankung als Mittel, um mit weniger Flugzeugen die gleiche Verweildauer vor Ort zu erreichen, ist in der Schweiz keine sinnvolle Option, weil die Distanzen von und zu den Fliegerbasen kurz sind und weil Tankerflugzeuge ihrerseits gut geschützt werden müssten, was wiederum eine Anzahl Kampfflugzeuge erfordern würde.

Internationale Zusammenarbeit

Internationale Zusammenarbeit wird manchmal auch als eine (Teil-)Alternative zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge präsentiert, mit dem Argument, dass solche Kooperation eine kleinere Kampfflugzeugflotte ermöglichen würde. Kooperation findet in der Tat bereits statt. Einer Verwendung von Schweizer Kampfflugzeugen in den Lufträumen anderer Länder und Kampfflugzeugen ausländischer Streitkräfte im Schweizer Luftraum stehen aber in der normalen Lage Souveränitätsbedürfnisse und bei Spannungen und bewaffneten Konflikten Neutralitätspflichten entgegen. Gemeinsame Logistik, gemeinsamer Unterhalt, gemeinsames Training, der Austausch von Piloten und Kooperation in der Luftpolizei sind nur so lange mit dem Neutralitätsrecht kompatibel, als der Partnerstaat nicht in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Für Aktivitäten und Bereiche, in denen die Kooperation zwar nützlich ist, ein Unterbruch aber keine schwerwiegenden Folgen hätte (z. B. Training), ist diese Einschränkung akzeptabel. Für den Betrieb der Luftwaffe essenzielle Aktivitäten (Logistik, Unterhalt) hingegen müssen zumindest für eine gewisse Zeit mit nationalen Ressourcen erbracht werden können. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass internationale Kooperation nicht eine Alternative zu eigenen Anstrengungen ist; sie ist nicht kostenlos zu haben, sondern basiert darauf, dass alle Partner Leistungen einbringen.

Wäre anstelle der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein Nato-Beitritt nicht ein besserer Garant für Sicherheit in der Schweiz?

Die Sicherheit der Schweiz würde durch einen Beitritt zu einer Militärallianz nicht erhöht. Im Übrigen müsste die Schweiz die Neutralität aufgeben, wenn sie einer Militärallianz beitreten würde. Zudem haben sich alle Nato-Mitglieder darauf geeinigt, dass sie mittelfristig 2 % ihres BIP in die Verteidigung investieren; für die Schweiz wären dies rund 14 Milliarden Franken pro Jahr.

Siehe auch: Zusatzbericht des Bundesrates zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine

Wäre anstelle der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge eine engere militärische Kooperation mit der EU nicht ein besserer Garant für Sicherheit in der Schweiz?

Man kann nicht das Eine gegen das Andere ausspielen. Es ist ein Ziel der Schweizer Sicherheitspolitik, die militärische Zusammenarbeit weiter zu verstärken, auch mit der EU. Das entbindet die Schweiz aber nicht von der Pflicht, die für den eigenen Schutz und die Verteidigung nötigen Mittel zu beschaffen und die eigenen «Hausaufgaben» zu machen. Eine Kooperation ist nur dann möglich, wenn man auch selber etwas Substanzielles beitragen kann. Es ist immer ein Geben und ein Nehmen. Die Vorstellung, dass andere Staaten die Sicherheitsaufgaben der Schweiz übernehmen und für die Kosten aufkommen, ist nicht realistisch. Für Kooperation braucht es immer Eigenleistungen. Zahlreiche Nato- und EU-Mitglieder erhöhen denn auch ihre Verteidigungsbudgets, um ihren Bündnis- und Kooperationspflichten nachzukommen. Es führt kein Weg daran vorbei, dass jeder Staat in seine eigene Sicherheit und Verteidigung investiert.

Siehe auch: Zusatzbericht des Bundesrates zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine

Allgemein

Welches sind die Schwerpunkte der längerfristigen Entwicklung der Armee?

Luftraum

Die Armee muss über den Luftpolizeidienst hinaus befähigt sein, während einer beschränkten Zeit und in einem beschränkten Raum eine gegnerische Luftüberlegenheit zu verunmöglichen oder zu erschweren. Gleichzeitig muss die Luftwaffe die Armee mit Luft-Boden-Einsätzen und Aufklärung aus der Luft unterstützen.

Neben der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite sollen in den nächsten Jahren Fähigkeiten zur Luftlagedarstellung erhalten und weiterentwickelt werden (inkl. elektronische Aufklärung). Dafür sind Investitionen in Sensoren, Fliegerabwehrwaffen und Führungssysteme notwendig. Zudem sollen nicht nur Räume auf grössere Distanzen verteidigt werden können. Auch Systeme, Objekte und Verbände gilt es auf kürzere Distanzen gegen Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Die heute vorhandenen Fliegerabwehrwaffen gelangen ans Ende ihrer Nutzungsdauer, was weitere Investitionen in Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung unabdingbar macht.

Cyber

Kaum ein Bereich hat sich in den letzten Jahren so rasch und vielschichtig entwickelt wie der Cyber-, Informations- und elektromagnetische Raum. Dieser verbindet die physischen Wirkungsräume Boden, Luft und Weltraum. Darin werden Daten und Informationen zwischen Sensoren, Führungseinrichtungen und Wirkmitteln ausgetauscht und verknüpft. Erst so werden Einsätze der Armee plan- und durchführbar. Gleichzeitig finden im Cyber- und Informationsraum sowie im elektromagnetischen Raum auch eigenständige militärische Operationen statt.

Die Armee muss zum Eigenschutz gegen sie gerichtete Aktionen im Cyber-Raum entdecken und neutralisieren können. Dazu soll sie ihre Fähigkeiten zur Erstellung des Lagebilds weiterentwickeln. Um sich im Cyber-Raum schützen und verteidigen zu können, muss die Armee selbst aktive Massnahmen durchführen können. Zudem muss sie in Krisen und bei Cyberattacken handlungsfähig bleiben. Dazu benötigt sie moderne Geräte und Systeme für die Sprachkommunikation und die Datenübermittlung. Dafür wird nicht nur in Material und Infrastruktur investiert; es muss auch konsequent Personal aufgebaut werden.

Bodentruppen

In einem hybriden Konfliktumfeld muss die Armee am Boden zu wirkungsvollen, präzisen und verhältnismässigen Aktionen fähig sein – insbesondere im überbauten Gelände, das für die Schweiz charakteristisch ist. Im Gegenzug kann sie Fähigkeiten abbauen, die in der Vergangenheit erforderlich waren, um raumgreifende Aktionen mechanisierter Grossverbände im offenen Gelände durchzuführen.

Die Armee benötigt in Zukunft noch mehr Fähigkeiten, mit denen sie einen Gegner vor allem im überbauten Gelände präzise bekämpfen kann. Gegnerische Kampffahrzeuge und Geniemittel muss sie mit indirektem Feuer bekämpfen können – sei es mit der Artillerie, mit Kampfflugzeugen oder mit weitreichenden Panzerabwehrwaffen. Besonders herausfordernd in überbautem Gelände ist die Nachrichtenbeschaffung. Dazu braucht die Armee neue Sensoren. Erhalten werden sollen zudem jene Fähigkeiten, mit denen sich Hindernisse im überbauten und offenen Gelände überwinden lassen. Zudem sollen die Bodentruppen mobiler sein, besser geschützt werden und mehr Wirkung erzielen können als heute. Dazu will die Armee veraltete Raupenfahrzeuge durch möglichst einheitliche und besser geschützte Radfahrzeuge ersetzen.

Innerhalb der Schweiz und im Rahmen von militärischen Friedensförderungsmissionen auch im Ausland werden Bodentruppen und Material über die Luft transportieren. Damit dies weiterhin möglich ist, sind Investitionen in neue Helikopter vorgesehen, weil sich Teile der heutigen Flotte ihrem Nutzungsende nähern.

Vernetzung

Militärische Einsätze bedingen heute einen hohen Grad an Vernetzung. Sind Führung, Sensoren und Wirkmittel miteinander vernetzt, können Aktionen gegen einen ebenfalls vernetzten Gegner erfolgreich sein. Dazu müssen Wirkungen in verschiedenen Räumen (Luft, Boden, Cyber-Raum, elektromagnetischer Raum) eng aufeinander abgestimmt sein.

Nebst hohem internen Vernetzungsgrad benötigt die Armee auch Fähigkeiten, mit denen sie in allen Lagen mit den zivilen Behörden zusammenarbeiten kann. Wichtig ist dabei der Nachrichtenverbund, bei dem grosse Datenmengen systemübergreifend bearbeitet werden.

Notwendig sind daher Investitionen in ein neues Informations- und Führungssystem, in die Rechenzentren, in verschiedene Kommunikationsmittel und in Fahrzeuge zur Führungsunterstützung. Zeitgleich prüft die Armee, wie sie vermehrt den Weltraum nutzen kann, insbesondere in den Bereichen Kommunikation und Nachrichtenbeschaffung.

Dossier Air2030 – Schutz des Luftraumes

F-5

Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger

Der Bundesrat beantragt die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger.

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Weshalb sollen die F-5 Tiger ausser Dienst gestellt werden?

Der F-5 Tiger basiert auf einer Konstruktion aus den späten 1950er-Jahren. Mit den Rüstungsprogrammen 1975 und 1981 wurden für die Schweizer Luftwaffe 110 Flugzeuge beschafft und als Raumschutzjäger eingesetzt. Ab 2002 wurde die Flotte schrittweise verkleinert; eine grössere Anzahl Flugzeuge wurde an die US-Streitkräfte verkauft, die sie für Trainingszwecke, nicht aber für Operationen einsetzt. Die Jets können zwar auch bei Dunkelheit und schlechter Witterung starten und landen, aufgrund ihres leistungsschwachen Radars und ihrer Bewaffnung sind Einsätze zur Wahrung der Lufthoheit jedoch nur bei Tag und guten Sichtbedingungen möglich. Die Jets sind folglich für den Luftpolizeidienst nur noch bedingt und für die Luftverteidigung nicht mehr einsetzbar. Sie wären in einem Luftkampf gegen einen zeitgemässen Gegner chancenlos.

Aktuell betreibt die Armee noch 25 F-5 Tiger. Sie dienen der Zieldarstellung, zu Schulungszwecken und Testflügen. Damit entlasten sie die F/A-18 Hornet von Nebenaufgaben. Dies verlängert deren Nutzungsdauer und senkt die Betriebskosten dieser Flotte. Ein Teil der F-5-Tiger-Flotte wird von der Kunstflugstaffel Patrouille Suisse für Flugvorführungen genutzt.

Mit der Neubeschaffung von 36 Flugzeugen des Typs F-35A kann der Bedarf für den Schutz des schweizerischen Luftraums in einer anhaltenden Situation erhöhter Spannung gedeckt werden. Die vollständige Ausserdienststellung der F-5-Tiger-Flotte soll vor der Einführung der neuen Kampfflugzeuge erfolgen. Konkret soll der Flugbetrieb der gesamten F-5-Tiger-Flotte 2025 eingestellt werden. Es wäre zu teuer, drei Flotten (F-5, F/A-18 und die zulaufenden F-35A) parallel zu betreiben. Ein Weiterbetrieb der F-5 Tiger über 2025 hinaus würde Investitionen erfordern.

Wie viele F-5 Tiger betreibt die Armee noch?

Aktuell betreibt die Armee noch 25 F-5 Tiger.

Was geschieht mit den F-5 Tigern?

Nachdem die F-5 Tiger ausser Dienst gestellt worden sind, sollen sie, wenn möglich, verkauft werden.

Als weitere Varianten wurde eine Verlängerung der Nutzungsdauer oder eine Kampfwertsteigerung der F-5-Tiger geprüft. Dazu wurde 2011 im Auftrag des Chefs VBS eine Machbarkeitsstudie für ein F-5-Upgrade erstellt. Ein Industriekonsortium, bestehend aus der Ruag Aviation als Materialkompetenzzentrum und der Northrop Grumman Corporation als F-5-Originalhersteller erarbeitete je ein Angebot. Dieses basierte auf einem Upgrade-Paket der Elbit Systems Ltd. Israel, das durch die brasilianische Luftwaffe beschafft und mit spezifischen Anforderungen der Schweizer Luftwaffe ergänzt wurde. Beide geprüften Varianten wären technisch möglich, die Maschinen liessen sich mit dem Upgrade jedoch nicht in eine gegen moderne Kampfflugzeuge ebenbürtige Plattform umbauen. Mit Kosten für Entwicklung, Beschaffung und Umbau von 950 bzw. 1250 Millionen Franken stünde der militärische Nutzen zudem in keinem Verhältnis zu den Kosten. Deshalb wurden beide Varianten verworfen.

Was waren die Evaluationskriterien für das neue Kampfflugzeug und das System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite?

Mit dem Nutzungsende der F-5 Tiger entfallen die jährlichen Aufwände für den Betrieb. Diese betragen aktuell rund 44 Millionen Franken. Davon entfallen auf den Personalaufwand 8 Millionen Franken, die Instandhaltung 30 Millionen Franken und den Treibstoff 6 Millionen Franken.

Bis zur vollständigen Liquidation – dies wird spätestens im Jahr 2030 der Fall sein – verbleiben jedoch Aufwände für die Lagerung und die Ausserdienststellungsarbeiten. Diese nehmen jährlich ab. Im Moment lässt sich noch nicht abschätzen, in welchem Mass dies der Fall sein wird.

Nachdem die F-5 Tiger ausser Dienst gestellt worden sind, sollen sie, wenn möglich, verkauft werden. Dieses Waffensystem gilt als Kriegsmaterial und bedarf bei Veräusserung ins Ausland einer Ausfuhrbewilligung des Staatssekretariats für Wirtschaft sowie einer Bewilligung der US-Regierung. Der Verkaufsertrag kann zurzeit nicht abgeschätzt werden.

Wie sind die personellen Auswirkungen?

Das Personal für den Betrieb, die Bereitstellung und die Instandhaltung wird umgeschult und für die F/A-18 Hornet und die F-35A eingesetzt. Die auf dem F-5 Tiger eingesetzten Milizpiloten scheiden in der Regel aus dem Milizdienst der Armee aus. Eine Umschulung auf ein anderes Kampfflugzeug ist nicht vorgesehen.

Wann wird der Flugbetrieb der F-5-Tiger-Flotte eingestellt?

Der Flugbetrieb der gesamten F-5-Tiger-Flotte soll 2025 eingestellt werden. Ab dann wird die Flotte ausser Dienst gestellt.

Was geschieht mit der Patrouille Suisse, welche den F-5 Tiger nutzt?

Mit der vollständigen Ausserdienststellung der F-5 Tiger verliert die Patrouille Suisse ihre heutigen Flugzeuge. Das VBS prüft, ob die «Patrouille Suisse» anschliessend aufgelöst oder mit anderen Flugzeugen weitergeführt wird.

Allgemein

Weshalb umfasst die Armeebotschaft diese Ausserdienststellung?

Das im Kontext der Weiterentwicklung der Armee angepasste Militärgesetz sieht vor, dass der Bundesrat der Bundesversammlung die Ausserdienststellung oder Liquidation grosser Waffensysteme unterbreitet. Mit der Armeebotschaft 2018 beantragte der Bundesrat erstmals die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Waffensystemen oder Teilen davon (Teile der Kampfflugzeugflotte F-5-Tiger, die Festungsartillerie, nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen sowie die Panzerjäger 90). Mit der Armeebotschaft 2020 beantragte er die Ausserdienststellung des Fliegerabwehrsystems Rapier und mit der Armeebotschaft 2022 nun die Ausserdiensstellung der restlichen F-5-Tiger-Flotte.

Wer entscheidet über die Ausserdienststellungen, die nicht in die Kategorie grosser Waffensysteme fallen?

Über die Ausserdienststellung von Hauptsystemen entscheidet die Chefin VBS bzw. die Armeeführung. Entscheide für Armeematerial von nachgeordneter Bedeutung stützen sich auf Abklärungen der involvierten Stellen der VBS-Verwaltungseinheiten Verteidigung und der armasuisse.

Video Ausserdienststellung Armeematerial

Patriot

Beschaffung des bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite Patriot

Der Bundesrat beantragt im Rahmen der Beschaffung des bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite Patriot einen Verpflichtungskredit von 1,987 Milliarden Franken für das Patriot-System und einen Verpflichtungskredit von 66 Millionen Franken für bauliche Massnahmen.

1 von

Patriot-System

Allgemein

Warum entschied sich der Bundesrat für Patriot?

Siehe Medienmitteilung vom 30. Juni 2021

Wie viele Staaten haben sich bisher für Patriot entschieden?

Derzeit haben sich 18 Staaten, davon 8 in Europa, für Patriot entschieden.

Warum sollen mit Patriot künftig ballistische Boden-Boden-Lenkwaffen (Raketen) abgewehrt werden können?

Die vom Parlament beschlossene Erhöhung des Armeebudgets ermöglicht es, auf die veränderte potenzielle Bedrohung zu reagieren und früher als geplant die Beschaffung von Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE zu beantragen.

Die Beschaffung der PAC-3 MSE mit der Armeebotschaft 2023 erweitert die bodengestützte Luftverteidigung mit der Fähigkeit, Kurzstreckenraketen wesentlich wirksamer zu bekämpfen. Zudem erhöht die Beschaffung die Durchhaltefähigkeit im Falle eines Konflikts, weil mehr Abwehrmittel zur Verfügung stehen.

Mit der Armeebotschaft 2022 werden Lenkwaffen des Typs PAC-2 GEM-T beschafft.

Wie gestaltet sich bei Patriot die Instandhaltung?

Das Patriot-System wird vorwiegend in der Schweiz instandgehalten werden. Dies hat den Vorteil, dass das System weitgehend unabhängig betrieben und während längerer Zeit autonom eingesetzt werden kann.

Als Materialkompetenzzentrum ist die Ruag AG vorgesehen. Sie wird den Betrieb unterstützen und das Material bewirtschaften. Die Logistikbasis der Armee und die Ruag AG werden das System instandhalten. Dazu wird das Personal dieser beiden Organisationen so geschult, dass es gemeinsam alle erforderlichen Logistikarbeiten selbstständig erledigen und die Truppe unterstützen kann.

Die Schweiz profitiert von einer zuverlässigen Ersatzteilversorgung, da das Patriot-System weltweit im Einsatz steht. Dies führt dazu, dass der Vorrat für Ersatzteile für den Normalbetrieb tief gehalten werden kann. Die Schweiz beschafft aber zusätzlich ein Ersatzteilpaket, das ermöglicht, das Patriot-System bei geschlossenen Grenzen während mehreren Monaten autonom in der Schweiz instand zu halten und einzusetzen.

Kosten

Was beinhalten die Beschaffungskosten für Patriot?

Die Beschaffungskosten von Patriot beinhalten im Rahmen der Armeebotschaft 2022 nebst den 5 Feuereinheiten auch die Führungselemente, die Lenkwaffen (PAC-2 GEM-T), die Ausbildung und Ausbildungssysteme, die Logistikpakete inklusive des Ersatzmaterials. Ebenfalls in den Beschaffungskosten enthalten sind die Kosten für die Integration in die schweizerischen Führungs- und Informationssysteme, für Unterstützungsleistungen durch die Industrie sowie für Material, das die Schweiz bei Dritten beschafft und an den Hersteller des Waffensystems liefert. Weiter sind ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA sowie die Mehrwertsteuer auf Importen enthalten.

Im Rahmen der Armeebotschaft 2023 beinhalten die Beschaffungskosten die Lenkwaffen (PAC-3 MSE), die Anpassung der Transportmittel und Transporte in die Schweiz sowie ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA und die Mehrwertsteuer auf Importen.

Die Anpassungen der Immobilien gehören nicht zu den Beschaffungskosten. Sie wurden aber mit der Armeebotschaft 2022 vom Parlament bewilligt.und werden aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert.

Wie hoch sind die Beschaffungskosten für Patriot?

Der Verpflichtungskredit für die Beschaffung der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Patriot gemäss der Armeebotschaft 2022 beträgt 1,987 Milliarden Franken.

Der in der Armeebotschaft 2023 enthaltene Verpflichtungskredit für die Lenkwaffen zur Fähigkeitserweiterung (PAC-3 MSE) beträgt 300 Millionen Franken.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 26. September 2022 auf die Frage von Nationalrätin Franziska Roth

Wie hoch sind die Betriebskosten bei Patriot?

Die Betriebskosten für die Nutzung über 30 Jahre betragen 1,7 Milliarden Franken. Es wird mit jährlichen Kosten von rund 56 Millionen Franken gerechnet:

Personalaufwände 4 Millionen Franken (z. B. für das Systemmanagement, die Bereitstellung und den Betrieb, die Logistikplanung und -lagerung, die Instandhaltung),
Aufwände für Leistungen des Materialkompetenzzentrums Ruag AG 44 Millionen Franken (z. B. für die Systembetreuung, die Instandhaltung, die Materialwirtschaft),
Aufwände für Leistungen von Dritten 8 Millionen Franken (z. B. für die Instandhaltung nicht systembezogenen Materials sowie für Fahrzeuge und Informatik).

Nicht berücksichtigt wurden die Ausgaben für allfällige Kampfwertsteigerungs- und Werterhaltungsprojekte sowie Ausserdienststellungskosten, weil diesbezügliche Vorhersagen mit hohen Unsicherheiten verbunden wären. Diese Kosten würden jeweils vom Bundesrat dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet.

Welche Garantien hat die Schweiz, dass bei Patriot die offerierten Kosten eingehalten werden?

Das VBS beschafft Patriot inklusive der Lenkwaffen via «Foreign Military Sales» (FMS) von der US-Regierung zu denselben Konditionen, die sie für sich selbst zur Anwendung bringt. Die US-Regierung wiederum wickelt die Beschaffung über eigene Verträge mit der US-Industrie ab. In diesn sind die Preise und die Vertragskonditionen verbindlich festgelegt und werden auch mittels einer strengen Aufsicht eingefordert.

Volkswirtschaft

Was ist der Stand der Offsetgeschäfte bei Patriot?

MMit dem Offsetkonzept von Patriot wurden mit dem Eingang der zweiten Offerte am 18. November 2020 Offsetprojekte eingereicht.

Zu den eingereichten und von der armasuisse bereits vorgenehmigten Projekten gehört zum Beispiel die Herstellung einer Vielzahl unterschiedlicher elektronischer Bauteilgruppen sowohl für die Schweiz als auch für Dritte oder die Adaption von Systemkomponenten auf europäische Fahrzeuge.

Die Offsetprojekte werden laufend weiterentwickelt. Die Offsetverpflichtung von 100 Prozent des Auftragswerts ist bis spätestens vier Jahre nach der letzten Systemlieferung respektive Ende 2034 restlos zu erfüllen.

Wie teilt sich die Offset-Verpflichtung von 100 Prozent des Vertragswerts bei Patriot auf?

100 Prozent bei der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB):

20 Prozent direkte Offsets,
80 Prozent indirekte Offsets.

Der folgende Verteilschlüssel zwischen den Regionen soll so weit als möglich eingehalten werden: 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent Westschweiz und 5 Prozent italienischsprachige Schweiz.

Umwelt

Welche Auswirkungen hat die Patriot-Beschaffung auf die Umwelt?

Damit bodengestützte Luftverteidigungssysteme auch kleine Flugobjekte wie Lenkwaffen und Marschflugkörper auf grosse Distanzen entdecken können, müssen sie mit einem leistungsfähigen Radar ausgerüstet sein. Ein solcher Radar gehört zu jeder Feuereinheit. Die Radar-Antennen senden und empfangen elektromagnetische Wellen. Diese Immissionen wurden bei den Sensorerprobungen gemessen. Dabei wurde festgestellt, dass die Immissionsgrenzwerte eingehalten wurden. Der strengere Anlagengrenzwert wurde weit unterschritten. Sowohl für die Bevölkerung als auch für die Umwelt bestehen keine Gefahren.

Evaluation

Die Kandidaten wurden mit einer Kosten-Nutzen-Analyse miteinander verglichen. Dabei hatte das VBS eine Gewichtung der vier Hauptevaluationskriterien für den Nutzen des Systems festgelegt:

Wirksamkeit (operationelle Wirksamkeit, Einsatzautonomie): 55%
Produktesupport (Wartungsfreundlichkeit, Supportautonomie): 25%
Kooperation (zwischen den Streitkräften und den Beschaffungsbehörden): 10%
Direkte Offsets: 10%

Anforderungen an die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs (NKF) und eines neuen Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv GR) vom 10. Januar 2020
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Bauliche Massnahmen für das Patriot-System

Weshalb sind bauliche Massnahmen für das bodengestützte Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite Patriot notwendig?

Die Truppen werden auf dem Waffenplatz Emmen sowie auf den Übungsplätzen Bettwil (Kanton Aargau) und Gubel-Menzingen (Kanton Zug) ausgebildet werden. Patriot wird an mehreren Standorten gelagert werden. Dazu sind technische Installationen zu modernisieren sowie veraltete Gebäude zu sanieren und nötigenfalls durch Neubauten zu ersetzen oder zu ergänzen.

Welche Massnahmen sind notwendig?

Die Infrastruktur für die Ausbildung in Emmen genügt den baulichen und technischen Anforderungen nicht mehr und hat das Ende der Nutzungsdauer erreicht. Sie wird durch einen Neubau ersetzt. Ein weiterer Neubau wird für die Ausbildung der Logistiktruppen erstellt. Das Bürogebäude auf dem Hauptübungsplatz in Bettwil hat ebenfalls das Ende der Nutzungsdauer erreicht und wird durch ein Theoriegebäude ersetzt. Die Ausbildungsplätze werden angepasst und der Standort an das Führungsnetz Schweiz angeschlossen. Auf dem Nebenübungsplatz in Gubel-Menzingen kann das Gebäude ohne wesentliche Eingriffe für die Ausbildung weitergenutzt werden. Die Ausbildungsplätze und die Zufahrt werden jedoch angepasst.

Um Systemkomponenten und Lenkwaffen zu lagern, sind geschützte Anlagen notwendig. Diese müssen an die Anforderungen des neuen Systems angepasst, saniert und neu eingerichtet werden. Veraltete Installationen sind zu ersetzen. Bestehende Hallen erfüllen die Anforderungen für die Lagerung der Systemkomponenten und der Lenkwaffen des Patriot-Systems nicht. Deshalb werdenb eine Halle angepasst und instandgesetzt und ein zusätzliches Lagergebäude erstellt.

Auf dem Ausbildungsgebäude in Emmen werden Photovoltaikmodule mit einer Gesamtfläche von rund 3000 Quadratmetern installiert. Die produzierte Strommenge liegt bei 500 Megawattstunden pro Jahr, was dem Bedarf von rund 125 Haushalten entspricht.

An den evaluierten Standorten wurden Varianten für die Abdeckung des Bedarfs geprüft. Mit einer Nutzwertanalyse wurde aus insgesamt 72 Varianten die wirtschaftlichste ermittelt. Nur diese Variante wurde für die Machbarkeitsstudie und die weitere Planung verwendet.

Wann werden die Baumassnahmen realisiert?

Für die baulichen Massnahmen liegt eine Machbarkeitsstudie vor. Die Realisierung soll in den Jahren 2024–2027 erfolgen.

Warum braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge und ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite?

Durch die wertvermehrenden Bauarbeiten steigen die Bruttomietkosten um rund 3 Millionen Franken pro Jahr. Der jährliche Betriebsaufwand erhöht sich um 0,2 Millionen Franken. Dieser wird im Armeebudget kompensiert.

Wie lange sind die Abschreibungsdauer und die voraussichtliche Nutzungsdauer?

25 Jahre.

Bedarf

Allgemein

Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung werden in allen Lagen benötigt, um die Schweiz, ihre Bevölkerung und die kritischen Infrastrukturen zu schützen und zu verteidigen.

Normale Lage

Luftpolizeidienst: Die Luftwaffe überwacht permanent den Schweizer Luftraum. Sie sorgt im Alltag mit Kampfflugzeugen für Sicherheit im Luftraum, hilft in Not geratenen Flugzeugbesatzungen und interveniert bei Luftraumverletzungen. Seit Anfang 2021 kann die Luftwaffe rund um die Uhr mit zwei bewaffneten Kampfflugzeugen eingreifen, die innerhalb von maximal 15 Minuten nach Alarmauslösung starten. Im langjährigen Durchschnitt führt die Luftwaffe etwa 20-40 sogenannte Hot Missions (das sind Luftpolizeieinsätze, weil die Luftverkehrsregeln oder die Lufthoheit schwerwiegend verletzt werden) und etwa 250-350 Live Missions (das sind Luftpolizeieinsätze zur Kontrolle von ausländischen Staatsluftfahrzeugen) durch.
Konferenzschutz: Die Luftwaffe setzt mit Kampfflugzeugen die Luftraumbeschränkungen durch und schützt den Konferenzort vor Angriffen aus der Luft. Bodengestützte Luftverteidigung dient dem Nahschutz.

Erhöhte Spannungen

In Zeiten erhöhter Spannungen muss die Luftwaffe fähig sein, die Lufthoheit während Wochen oder Monaten zu wahren, um die unbefugte Benutzung des Schweizer Luftraums zu verhindern. Damit werden auch neutralitätsrechtliche Verpflichtungen wahrgenommen. Finden im Umfeld der Schweiz bewaffnete Konflikte statt, kann ein glaubwürdiger Schutz des Luftraums darüber entscheiden, ob die Schweiz durch Luftraumverletzungen in einen Konflikt hineingezogen wird oder nicht.
Wahrung der Lufthoheit bei völkerrechtswidrigen militärischen Einsätzen: Die Luftwaffe überprüft mit Kampfflugzeugen, ob Verbote der Benutzung des Schweizer Luftraums eingehalten werden (z.B. Nato-Operation gegen Serbien 1999, US-Invasion im Irak 2003).
Wahrung der Lufthoheit bei umfassenden Kampfhandlungen in Europa: Die Luftwaffe demonstriert mit Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung, dass sie Versuche jeder Seite abwehren wird, den Schweizer Luftraum zu benutzen.
Schutz bei konkreter, akuter und anhaltender Terrordrohung: Wenn ein Angriff aus der Luft befürchtet werden muss, dienen Kampfflugzeuge dazu, Angriffe zu entdecken und zusammen mit bodengestützter Luftverteidigung abzuwehren.

Bewaffneter Angriff auf die Schweiz

Verteidigung des Luftraums, Unterstützung der Bodentruppen: Im Fall eines Angriffs auf die Schweiz durch einen anderen Staat oder bewaffneter Unterstützung eines anderen Staates für eine gewalttätige Gruppe in der Schweiz schützt die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen und der bodengestützten Luftverteidigung die Bevölkerung, kritische Infrastrukturen und Bodentruppen gegen Luftangriffe und unterbindet ausländische Unterstützung. Zusätzlich unterstützt sie die Bodentruppen durch Aufklärung mit Kampfflugzeugen und die Bekämpfung feindlicher Bodenziele.

Warum braucht es Kampflugzeuge und Systeme der bodengestützten Luftverteidigung?

Kampfflugzeuge sind mobiler, flexibler und für vielfältigere Aufgaben einsetzbar, von der Luftpolizei bis zur Unterstützung der Bodentruppen. Sie können aber nicht sehr lange vor Ort verweilen.

Welche Projekte umfasst das Programm Air2030?

Das Programm Air2030 besteht aus vier Projekten:

NKF: Neues Kampfflugzeug
Bodluv: Bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite
C2Air: Erneuerung des Führungs- und Kommunikationssystems des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako
Radar: Erneuerung der Sensorsysteme des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako

Bodluv

Weshalb muss ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite beschafft werden?

Seit der Ausserdienststellung der BL-64 Bloodhound im Jahr 1999 besteht eine Lücke bei der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite.
Mit einer bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite können grosse Räume effizient abgedeckt werden. Mit wenigen Stellungen kann der Grossteil der stark besiedelten Gebiete der Schweiz geschützt werden.
Der Einsatz von bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite und Kampfflugzeugen im selben Raum ist effizient und entlastet die Kampfflugzeuge. Die bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite ermöglicht einen permanenten Schutz; die Kampfflugzeuge können je nach Lage in erhöhter Bereitschaft am Boden bereitstehen und erst im Bedarfsfall eingesetzt werden.
Die Abhaltewirkung eines Systems grösserer Reichweite wird im Konfliktfall von Gegnern markant stärker beurteilt als die eines Systems kürzerer Reichweite. Seine Handlungsmöglichkeiten werden stärker eingeschränkt; der Aufwand und die Risiken eines Angriffs oder auch nur einer Verletzung des Luftraums steigt. Systeme kürzerer Reichweite können Flugzeuge nicht bekämpfen, die illegal die Schweiz überfliegen.

Welche Ziele lassen sich mit Kampfflugzeugen und der bodengestützten Luftverteidigung bekämpfen?

Wann soll ein System der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer und kürzerer Reichweite beschafft werden?

Die heute eingesetzten Systeme der bodengestützten Luftverteidigung kurzer Reichweite (35-mm-Fliegerabwehrkanonen und die Stinger-Lenkwaffen) können im unteren Luftraum (bis 3000 Meter über Grund) nur Helikopter, zivile Flugzeuge und Drohnen (der Grössenordnung ADS 95) bekämpfen. Sie werden voraussichtlich Ende 2032 ausser Dienst gestellt, nachdem ihre Nutzungsdauer verlängert wurde.

Die Evaluation von geeigneten Systemen mittlerer und kürzerer Reichweite soll Mitte der 2020er Jahre erfolgen. Dabei ist das Ziel, dem Parlament in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre entsprechende Vorlagen zu unterbreiten.

Welche Ziele sollen mit dem neuen System der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer und kürzerer Reichweite bekämpft werden können?

Mit dem neuen System der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer und kürzerer Reichweite sollen prioritär Marschflugkörper, Lenkwaffen im Endanflug, Helikopter, Drohnen (der Grössenordnung ADS-95) und Flugzeuge im unteren und teilweise mittleren Luftraum bekämpft werden können.

Dossier Air2030 – Schutz des Luftraumes

AM

Beschaffung von Armeematerial 2022

Der Bundesrat beantragt für die Beschaffung von Armeematerial Verpflichtungskredite von 695 Millionen Franken. Diese umfassen die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB), den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB) sowie die Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB).

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Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Wozu wird der Verpflichtungskredit verwendet?

Mit dem Verpflichtungskredit PEB werden Beschaffungen vorbereitet. Er wird für für Entwicklungsaufträge, den Bau von Prototypen, für Tests sowie für den Bereich Wissenschaft und Technologie verwendet. Weiter werden Studien und Konzepte erarbeitet, technische Analysen erstellt, Software-Anwendungen entwickelt sowie Truppenversuche und Verifikationen durchgeführt. Dies alles reduziert die Risiken für später beantragte Beschaffungen.

Welche Projekte stehen bei der Artillerie an?

Ab Mitte der 2020er-Jahre werden die meisten Hauptsysteme der Bodentruppen das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen, darunter auch die Panzerhaubitze M-109. Die Fähigkeit, Kampfverbände mit indirektem Feuer auf mittlere Distanz zu unterstützen, soll gemäss Bericht in Erfüllung des Postulats 11.3752 «Zukunft der Artillerie» weiterentwickelt werden. Dabei soll die Reichweite erhöht und die Präzision verbessert werden. Die Armeebotschaft 2019 hat dazu die ersten Schritte eingeleitet: So soll ein Artilleriesystem mit einer Schussdistanz von 50 Kilometern beschafft werden. Der Kredit wird für weitere Tests und Erprobungen verwendet, insbesondere sollen Führungs- und Feuerleitsysteme genau untersucht werden.

Welche Projekte stehen für die Ausbildung an?

Die Armee nutzt, wo immer möglich, Simulatoren, um die militärische Ausbildung ressourcenschonend, kosteneffizient und unter geringen Risiken durchführen zu können. In den Gefechtsausbildungszentren (GAZ) der Armee können Gefechtsübungen und vor allem der Kampf im überbauten Gelände realitätsnah simuliert werden. Bei den Systemen sind periodisch Fähigkeitsanpassungen vorzunehmen. Dies ist dann der Fall, wenn sich Ausbildungsvorgaben ändern, neue Systeme eingeführt werden oder bestehende Komponenten ihr Nutzungsende erreichen. Letzteres trifft auch für die Laserschusssimulatoren zu, mit denen die Fahrzeuge ausgerüstet sind. Der Kredit wird für die Erprobung neuer Laserschusssimulatoren sowie für den Werterhalt der GAZ-Systemplattformen verwendet.

Welche Projekte stehen bei der Flugabwehr an?

Mini-Drohnen mit einem Gewicht von 2–20 Kilogramm sind aufgrund ihrer Grösse, ihrer Materialbeschaffenheit und ihres Flugprofils schwer zu entdecken und zu bekämpfen: Sie fliegen tief und können abrupt die Richtung wechseln. Die Entwicklung der Drohnentechnologie schreitet schnell voran, und die missbräuchliche Verwendung solcher Geräte schafft neue Bedrohungen. Inzwischen gibt es bereits Mini-Drohnen, die für Angriffe eingesetzt werden können.

Welche Behörde diese Bedrohungen in welchen Lagen bekämpft und welche Mittel angemessen dagegen eingesetzt werden können, ist zurzeit noch nicht abschliessend geklärt. Die Armee ist daran interessiert, dass ihre Verbände, Systeme und Infrastrukturen ‒ vor allem die Militärflugplätze ‒ in allen Lagen vor solchen Bedrohungen geschützt sind. Um diese Lücke schliessen zu können, soll ein System beschafft werden, das Mini-Drohnen orten, identifizieren und allenfalls neutralisieren kann. Der Kredit wird für Erprobungen und Truppenversuche verwendet.

Welche Projekte stehen für die Führungsunterstützung an?

Um die vernetzte Führung von Verbänden, die Zusammenarbeit mit zivilen Partnern und letztlich auch den Schutz vor Cyberbedrohungen zu verbessern, wird die Armee in den kommenden Jahren Investitionen in die Rechenzentren, in das Führungsnetz Schweiz sowie in weitere Kommunikations- und Führungssysteme tätigen. In manchen Bereichen wird die heute sehr vielfältige Systemlandschaft in einheitliche Plattformen überführt.

Im Zuge dieser Vereinheitlichung soll unter anderem ein «Integriertes Planungs- und Lageverfolgungs-Informationssystem» beschafft werden. Damit können die Aktionsplanung, die Führung und die Lageverfolgung digital unterstützt und vereinfacht werden, und zwar über alle Führungsstufen der Armee hinweg. Der Kredit wird für Studien, Simulationen, Hard- und Softwarebeschaffungen sowie für technische Erprobungen verwendet.

Um die Sicherheit von Informationen und Daten zu erhöhen, sind verschiedene Bereiche der Armee auf Verschlüsselungsmöglichkeiten angewiesen. Heute werden in der gesamten Armee diverse Chiffrierverfahren mit unterschiedlichen Betriebsvorgaben verwendet, für die nun eine einheitliche Lösung angestrebt wird. Der Kredit wird für die Evaluation, Entwicklung und technische Erprobung eines gemeinsamen und effizienten Chiffrierverfahrens für Informationen verwendet, die als intern, vertraulich und geheim klassifiziert sind.

Im Bereich der Luftwaffe drängt sich eine Nachfolgelösung für das seit 1987 in Betrieb stehende Taktische Fliegerradar auf, das von verschiedenen Standorten aus Ziele erfassen kann. Das Erfassungssystem ergänzt das Luftlagebild im unteren und mittleren Luftraum. Dies ist vor allem bei Sicherungseinsätzen ‒ etwa beim Schutz von Konferenzen ‒ unerlässlich. Nachdem das Radarsystem seit mehr als dreissig Jahren eingesetzt worden ist, muss es 2026 endgültig ausser Dienst gestellt werden. Damit keine Fähigkeitslücke entsteht, soll mit dem beantragten Verpflichtungskredit die Beschaffung eines teilmobilen Radarsystems vorbereitet werden.

Eine weitere Neuerung zugunsten der Luftwaffe soll schliesslich die Sicherheit auf militärisch genutzten Flugplätzen verbessern. Mit einem zusätzlichen Konfliktwarnsystem sollen verschiedene Risiken minimiert werden: Kollisionen, Luftraumverletzungen oder übermässige Abweichungen von Flugrouten. Die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle hat verschiedentlich auf die Notwendigkeit eines solchen Systems hingewiesen. Der beantragte Kredit wird für die Erprobung eines Prototyps verwendet.

Was fällt unter den Bereich «Technische Abklärungen und Vorprüfungen»?

Mit dem Klimapaket der Bundesverwaltung hat der Bundesrat das VBS verpflichtet, seine Energieeffizienz zu erhöhen und den CO₂-Ausstoss markant zu reduzieren. Die Armee wird daher Möglichkeiten prüfen, die Energieversorgung nachhaltig und möglichst autark sicherstellen zu können. Ein Teil des PEB-Kredits wird für entsprechende Studien, Konzepte, Prototypen und technische Erprobungen beantragt.

Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB)

Wieso ist der Verpflichtungskredit derart umfassend?

Neben den Rüstungsprogrammen macht der Verpflichtungskredit Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB) einen wesentlichen Anteil des Rüstungsaufwands aus. Dazu gehören beispielsweise die persönliche Ausrüstung, die Bewaffnung der Armeeangehörigen sowie Material für die Führungsunterstützung. Auch Ersatz- und Nachbeschaffungen für bereits eingeführtes Armeematerial sind im Kredit enthalten. Weiter werden Änderungen vorgenommen, um das Armeematerial einsatzbereit zu halten.

Welche Beschaffungen sind vorgesehen?

Sichere IKT-Infrastruktur

Ein wesentlicher Teil des Verpflichtungskredits wird für die Führungsunterstützung beantragt, insbesondere für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur der Armee. Dadurch können die geltenden Sicherheitsvorgaben eingehalten und Cyberangriffe verhindert werden. Zudem lässt sich die Führungsfähigkeit sicherstellen.

Für die Abwehr von Cyberangriffen auf militärische Systeme und Netzwerke soll ein neues digitales Einbrucherkennungssystem zur Verfügung gestellt werden. Dieses überwacht die Systeme, erkennt unberechtigte Netzwerk-Zugriffe und kann diese zurückverfolgen. Die neuartige Einbrucherkennung wird zur Cybersicherheit der Armee beitragen und der Ausbildung künftiger Cyberspezialistinnen und -spezialisten zugutekommen.

Handlungsbedarf besteht auch beim Austausch von Daten zwischen Netzwerken und Systemen der Armee sowie von externen Partnern. Weil die Datenschnittstellen sehr heterogen sind, stellen sie ein Sicherheitsrisiko dar. Mit einer standardisierten Sicherheitslösung für den internen und externen Datenaustausch soll dieses Risiko minimiert werden. Die zusätzlichen Sicherheitsbausteine sollen Informationen des Bereichs Verteidigung gegen Datenabfluss schützen, indem sie kritische Schwachstellen überprüfen.

Eine umfassende Erneuerung der IKT-Infrastruktur ist schliesslich für den Nachrichtendienst der Armee (NDA) vorgesehen. Der NDA leistet einen wesentlichen Beitrag zum integralen Lagebild der Armee. Hierzu beschafft er Daten und Informationen, wertet diese aus und verarbeitet sie bedarfsgerecht weiter. Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung ist der NDA mit einer zunehmenden Menge an Informationen konfrontiert. Um diese Informationsflut bewältigen zu können, ist er auf geeignete Informationssysteme angewiesen. Nachdem mit der Armeebotschaft 2019 die Projektierung und Erprobung eines solchen Systems bewilligt worden ist, wird mit der vorliegenden Botschaft dessen Beschaffung beantragt.

Sichere Kommunikation

Militärische Einsätze bedingen heutzutage einen hohen Grad an Vernetzung – sowohl zwischen den Verbänden als auch mit den zivilen Partnern. Um mit Polizei und Rettungsdiensten kommunizieren zu können, haben Teile der Armee ‒ unter anderem die Militärpolizei und die Luftwaffe ‒ Zugang zum Funksicherheitsnetz Polycom. Die Mobilfunkgeräte haben ihre Nutzungsdauer überschritten und müssen erneuert werden. Nach einem Teilersatz, der in der Armeebotschaft 2018 beantragt wurde, soll nun die zweite Tranche solcher Geräte beschafft werden. Gleichzeitig müssen auch die Polycom-Funkwagen ersetzt werden.

Ein weiterer Hardware-Ersatz drängt sich bei der Kommunikationskomponente des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako auf. Diese Komponente besteht hauptsächlich aus Rechnern. Diese ermöglichen vor allem die Sprachübermittlung zum Flugfunk, stellen aber auch die Datenübertragung zu den Radarsystemen von Florako sicher. Mit den Rechnern soll der weitere Betrieb des Kommunikationssystems mit denselben Funktionalitäten wie bisher ermöglicht werden.

Ressourcenschonende Ausbildung

Für eine ressourcenschonende Ausbildung zukünftiger Helikopterpilotinnen und -piloten stehen in Emmen zwei Transporthelikoptersimulatoren zur Verfügung. Diese erlauben ein wirklichkeitsnahes Training von Lasten- und Mannschaftstransporten sowie von Such-, Rettungs- und Feuerlöscheinsätzen. Das Projektionssystem besteht aus mehreren Laserprojektoren, für die der Hersteller den Support gekündigt hat. Damit weiterhin ein hoher Trainingsstand der Pilotinnen und Piloten ohne Belastung der Echtsysteme garantiert werden kann, wird ein Teil des Verpflichtungskredits AEB für die Erneuerung der Simulatoren verwendet.

Jährlich werden auch 1500 angehende Motorfahrzeugführerinnen und -führer auf Simulatoren ausgebildet. Von den vorgeschriebenen dreissig Stunden individueller Fahrausbildung kann rund ein Drittel auf dem Fahrsimulator absolviert werden. Die Trainingsanlagen in Thun werden jedoch 2024 ihr Nutzungsende erreichen. Als Nachfolgelösung ist ein Fahrsimulator vorgesehen, der mobil und standortunabhängig einsetzbar ist. Davon können die betroffenen sechs Standorte der Rekrutenschulen profitieren, weil eine optimale Auslastung des Simulators garantiert ist.

Umwelt und Energie

Mit dem Klimapaket will der Bundesrat die Treibhausgasemissionen und den Energieverbrauch der Bundesverwaltung bis ins Jahr 2030 massiv senken. Das VBS ist angehalten, den CO2-Ausstoss gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. Im Bereich der Bodenmobilität sollen nach Möglichkeit Fahrzeuge mit alternativen Antrieben beschafft werden. Auf die Verwendung fossiler Treibstoffe wird möglichst verzichtet. Das VBS hat bereits in den vergangenen Jahren einen Teil seiner nicht gepanzerten Fahrzeugflotte erneuert und den Treibstoffverbrauch auf diese Weise nachweislich gesenkt. Mit der vorliegenden Armeebotschaft soll diese Energieeffizienz noch weiter verbessert werden. Ein Teil des Verpflichtungskredits wird daher für die Beschaffung von Personenwagen mit Elektroantrieb verwendet.

Schutz des Luftraumes

Die heutigen Mittel zum Schutz des unteren und mittleren Luftraums ‒ das 35mm-Fliegerabwehrsystem und das Lenkwaffensystem Stinger ‒ können noch bis längstens 2032 eingesetzt werden, sofern rechtzeitig Werterhaltungsmassnahmen vorgenommen werden. Bis zur geplanten Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung kurzer Reichweite Ende der 2020er-Jahre sollen die bestehenden Systeme mittels moderater Massnahmen instandgehalten werden. Mit Investitionen von 5 Millionen Franken für die Beschaffung von Ersatzteilen soll das Ausfallrisiko vorerst reduziert werden. Die sich abzeichnende Lücke beim Schutz des Luftraumes wird durch diese Ersatzteile überbrückt.

Schutz der eigenen Kräfte

Der Schutz der eigenen Kräfte umfasst alle Massnahmen, welche die Armeeangehörigen sowie armeeeigene Systeme und Infrastrukturen vor gegnerischen Einwirkungen oder Umwelteinflüssen schützen. Wesentlich ist vor allem der Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln (ABC-Waffen). Deswegen verfügt die Schweizer Armee über ein tragbares Nachweisgerät, mit dem sich chemische Kampfstoffe und toxische Industriechemikalien feststellen lassen. Nach 25 Jahren im Einsatz nimmt die Messgenauigkeit dieser Geräte ab, weshalb sich eine Neubeschaffung aufdrängt. Das zu beschaffende Nachweisgerät muss Art, Dosierung und Konzentration einer chemischen Substanz analysieren und bestimmen können, beispielsweise Haut- oder Nervengifte. Damit kann die Truppe in der Ausbildung und im Einsatz geschützt werden.

Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB)

Weshalb braucht die Armee einen solchen Verpflichtungskredit?

In Friedenszeiten wird Munition grundsätzlich in der Ausbildung verschossen. Die verbrauchte Munition wird laufend ersetzt, Munitionsvorräte werden bewirtschaftet, revidiert oder teilweise liquidiert. Dafür wird mit dem jährlichen AMB-Kredit der ordentliche Bedarf gedeckt.

Für welche Munition wird der Verpflichtungskredit verwendet?

Rund 40 Prozent der jährlich beantragten Munition sind für die Ausbildung an der persönlichen Waffe der Armeeangehörigen bestimmt. Davon geht rund ein Drittel an die Schiessvereine für Schiessübungen, die sie mit Ordonnanzwaffen durchführen. Zudem wird jährlich Munition für die Ausbildung an anderen Waffensystemen eingekauft. Weiter beschafft die Armee auch Munition für den Einsatz.

Mit dem diesjährigen Kredit will die Armee insbesondere Gewehr- und Pistolenpatronen für die persönliche Waffe beschaffen. Zudem werden 12,7-Millimeter-Sprengpatronen für das Maschinengewehr 64 benötigt, weil der Waffenbestand erhöht wurde und die bestehende Munition überaltert ist. Ebenfalls überaltert sind die 40mm-Gewehr-Splitterpatronen 97. Sie sollen durch ein neues Modell ersetzt werden.

Was umfasst die Munitionsbewirtschaftung?

Die Munitionsvorräte umfassen die Munition für die Ausbildung und den Einsatz. Sie werden nach militärischen und wirtschaftlichen Kriterien bewirtschaftet. Da auch die Munition einem Alterungsprozess unterliegt, ist ihre Funktionssicherheit befristet. Bei idealen Lagerungsbedingungen besteht diese teilweise bis zu 30 Jahre lang. Während dieser Zeit wird die Munition systematisch überwacht und geprüft. Gibt es Anzeichen, dass ihre Sicherheit oder Wirksamkeit nicht mehr garantiert werden kann, so wird die Nutzung mit Auflagen versehen oder verboten. In der Folge wird die Munition revidiert oder entsorgt.

Wann werden Armeematerial oder Munition entsorgt?

Veraltetes Armeematerial und veraltete Munition werden entsorgt, wenn sie die Anforderungen an den Schutz, die Sicherheit oder die Wirkung nicht mehr erfüllen. Munition wird auch dann entsorgt, wenn das dazugehörige Waffensystem ausser Dienst gestellt wird. In den nächsten Jahren betrifft dies beispielsweise die Lenkwaffen zum Panzerjäger, zum Fliegerabwehrsystem Rapier oder zum Kampfflugzeug F-5 Tiger.

Wer entsorgt das Armeematerial oder die Munition?

Die Entsorgung (Shreddern, Reststoffrückgewinnung usw.) oder der Verkauf von überzähligem, noch marktfähigem Armeematerial führt die Ruag AG durch. Vom beantragten Verpflichtungskredit sollen 9,3 Millionen Franken für die Entsorgung von Armeematerial und Munition verwendet werden. Der Ertrag aus dem Verkauf von Armeematerial überstieg in den letzten Jahren den Aufwand für die Entsorgung von Armeematerial und Munition. Der Ertragsüberschuss fliesst in die allgemeine Bundeskasse.

Weshalb gibt der Bund den Schiessvereinen Munition ab?

Der Bund unterstützt die anerkannten Schiessvereine für die mit Ordonnanzwaffen und Ordonnanzmunition durchgeführten Schiessübungen (Art. 62 Abs. 2 MG). Das Schiesswesen ausser Dienst ergänzt und entlastet die Schiessausbildung an der persönlichen Waffe in den militärischen Kursen und Schulen. Es fördert auch die Schiessfertigkeit der Armeeangehörigen ausser Dienst und das freiwillige Schiessen (vgl. Art. 2 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 2003). Dies steht im Interesse einer Milizarmee, die bei Bedarf rasch einsatzbereit sein muss.

Die Schiessvereine erhalten Abgeltungen in Form von Beiträgen (Entschädigungen), um das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und die Jungschützenkurse durchzuführen. Diese Beiträge nach Artikel 38 Buchstabe c der Schiessverordnung werden in der Bundesrechnung im Transferkredit «Beiträge Schiesswesen» ausgewiesen. 2020 beliefen sich diese Beiträge auf 3,2 Millionen Franken. 2020 entstand durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie ein Kreditrest von 5,6 Millionen Franken.

Die Schiessvereine erhalten vom Bund auch sogenannte Gratismunition und Ordonnanzmunition (verbilligte Kaufmunition; Art. 38 Bst. a und b der Schiessverordnung). Sie verwenden die Gratismunition für das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und die Jungschützenkurse.

Bei der Abgabe von Gratismunition und beim Verkauf verbilligter Munition kann von einer Subvention gemäss Subventionsgesetz vom 5. Oktober 1990 ausgegangen werden. 2020 gab die Armee solche Munition im Wert von 15,2 Millionen Franken ab. Die Schiessvereine bezahlten für diese Munition 7,3 Millionen Franken und erhielten damit Abgeltungen von 7,9 Millionen Franken – 2,3 Millionen Franken weniger als 2019.

Zusätzliche Beschaffungen

Welche zusätzlichen Verpflichtungskredite hat das Parlament beschlossen?

Aufgrund der mit dem Ukraine-Krieg veränderten Bedrohungslage beschloss der Ständerat bei seinen Beratungen zur Armeebotschaft in der Sommersession, bereits in diesem Jahr die Armeeausgaben mit zusätzlichen Beschaffungen um 300 Mio. Franken zu erhöhen. Dem folgte der Nationalrat in der Herbstsession.

Das Parlament hat den Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial mit einem Rüstungsprogramm 2022 ergänzt. Konkret: Mit 175 Mio. Franken für die Beschaffung 2. Tranche 12cm-Mörser 16 sowie mit 110 Mio. Franken zur Erhöhung des Eigenschutzes im Cyber- und elektromagnetischen Raum (Aufbau eines Cyber-Lagezentrums und eines Ausweichstandortes; zusätzliche Beschaffung mobiler Cyberabwehrmittel und Einbau in Fahrzeuge sowie Erhöhung des Schutzes des Führungsnetzes Schweiz).
Das Parlament hat den Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial und über das Rüstungsprogramm 2022 den Verpflichtungskredit «Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung um 15 Mio. Franken erhöht. Damit soll die Beschaffung von neuen Führungsfahrzeugen vorbereitet werden. Diese mobilen Kommandostellen verbessern die Führungsfähigkeit für die Bodentruppen. Sie können mit neuen Funkgeräten ausgerüstet werden und sind dadurch besser gegen Cyber-Angriffe geschützt.

Der Bundesrat unterstützte diese Anträge.

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12cm-Mörser 16

Allgemein

Weshalb umfasst die Armeebotschaft die Verpflichtungskredite PEB, AEB und AMB?

Die jährlich notwendigen Verpflichtungskredite für die Projektierung und Erprobung, für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie für die Munition wurden bis 2016 mit dem Voranschlag unterbreitet. Mit der Armeebotschaft 2017 wurden sie erstmals als Kredite zum Armeematerial vorgelegt. Zusammen mit dem Rüstungsprogramm und dem Immobilienprogramm VBS werden damit die bedeutenden Verpflichtungskredite der Armee gemeinsam beantragt. Sie beeinflussen rund 40 Prozent der finanzierungswirksamen Voranschlagskredite des Armeebudgets. Durch die erhöhte Transparenz kann sich das Parlament eine bessere Gesamtsicht über die Materialbedürfnisse der Armee machen.

Die Botschaft umschreibt den allgemeinen Zweck dieser Verpflichtungskredite. Dabei werden auch einige wesentliche Vorhaben oder Sammelpositionen erläutert. Eine Planung der anstehenden Beschaffungen liegt vor, die detaillierte Spezifikation erfolgt später. Die Spezifikationsbefugnis soll an das VBS delegiert werden. Die Planung wird den Sicherheitspolitischen Kommissionen und den Finanzkommissionen der beiden Räte vorgelegt.

Werden damit zusätzliche Ausgaben ausserhalb des Zahlungsrahmens der Armee beschlossen?

Nein. Das Parlament beschliesst über den Zahlungsrahmen die maximalen Ausgaben der Armee. Der Bundesrat beantragt mit den Verpflichtungskrediten, für welche Investitionen die finanziellen Mittel verwendet werden sollen.

IP

Immobilienprogramm VBS 2022

Der Bundesrat beantragt mit dem Immobilienprogramm VBS 2022 Verpflichtungskredite von insgesamt 349 Millionen Franken.

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Sanierung einer Führungsanlage

Weshalb wird die Führungsanlage saniert?

Diverse Bauteile und Technikanlagen haben das Ende der Nutzungsdauer erreicht oder müssen in den nächsten Jahren ersetzt werden. Erste dringliche Instandsetzungen wurden bereits beauftragt. Um den sicheren Betrieb der Anlage und deren Einsatzbereitschaft über den nächsten Lebenszyklus gewährleisten zu können, müssen marode Bauteile und die Haustechnik saniert werden.

Welche Sanierungen sind notwendig?

Die Truppenküche ist zu erneuern und an die aktuellen Hygieneanforderungen der Lebensmittelgesetzgebung anzupassen. Zudem werden geringfügige nutzungsbedingte Anpassungen der Raumaufteilung vorgenommen und die Härtung der Anlage punktuell verstärkt. Die Sanierungsmassnahmen bei der Verkehrserschliessung, der Haustechnik, der Personensicherheit und des Innenausbaus stellen die langfristige Nutzung der Führungsanlage sicher.

Durch den Einbau von energieeffizienteren Motoren und Geräten neuster Generation, wird der Energiebedarf der Anlage reduziert. Dies gilt zum Beispiel für den Ersatz der Ventilatoren bei den Lüftungsanlagen, der Pumpen für die Treibstoffversorgung sowie der Wasser- und Heizungsverteilung. In der Küche werden ebenfalls energieeffizientere Küchengeräte der neusten Generation eingesetzt. Indem die bisherigen Lampen durch verbrauchsärmere LED-Leuchten ersetzt werden, wird zusätzlich Energie eingespart.

Keine.

Wann wird die Führungsanlage saniert?

Die Sanierung soll in den Jahren 2023–2025 erfolgen.

Mit der Sanierung der Anlage reduziert sich der Betriebsaufwand um jährlich 0,1 Millionen Franken. Die Bruttomietkosten steigen um 0,1 Millionen Franken pro Jahr.

Wie lange sind die Abschreibungsdauer und die voraussichtliche Nutzungsdauer?

25 Jahre.

Ausbau und Sanierung der Einsatzinfrastruktur auf dem Flugplatz in Alpnach

Weshalb wird die Einsatzinfrastruktur ausgebaut und saniert?

Der Militärflugplatz Alpnach wird für Einsatz-, Ausbildungs- und Trainingsflüge mit Helikoptern und Flächenflugzeugen sowie für die Instandhaltung von Helikoptern und Drohnen genutzt. Lufttransporteinsätze, insbesondere Such- und Rettungsflüge sowie Einsätze zugunsten ziviler Behörden, müssen rund um die Uhr während 365 Tagen durchgeführt werden können.

Die auf dem Areal verteilten fünf Flugzeugunterstände aus den 1940er-Jahren wurden zuletzt zur provisorischen Einstellung von Fahrzeugen genutzt. Wegen statischer Mängel müssen sie zurück gebaut werden. Zudem werden dem Militärflugplatz neue Spezialfahrzeuge zugeteilt, für die zusätzliche Einstellflächen geschaffen werden müssen. Die aus den 1960er-Jahren stammende Werkstatt erfüllt die heutigen Anforderungen nicht mehr.

Welche Baumassnahmen sind vorgesehen?

Für den Betriebsunterhalt soll eine vom Flugbetrieb entkoppelte Fahrzeughalle gebaut werden. In diesem Neubau werden die Spezialfahrzeuge eingestellt. Ein Teil der Fläche ist zur Einlagerung des Materials für Kriseneinsätze vorgesehen. Für die Betriebsfahrzeuge ohne Schutzauflagen wird im Umfeld des Neubaus eine ungedeckte Parkfläche realisiert.

An einem anderen Standort auf dem Areal soll eine bereits bestehende Fahrzeughalle erweitert werden. Der Anbau dient wird als Einstellhalle für Tankfahrzeuge, als Werkstatt und als Werkhof genutzt. Das Gebäude ist für die Instandhaltung der grossen Spezialfahrzeuge ausgelegt. Es umfasst eine Waschstrasse, die auch als Einstellhalle genutzt werden kann, ein Sitzungszimmer, zwei Büroarbeitsplätze, ein Aufenthaltsraum, eine Garderobe und diverse Nebenräume für Betriebsmaterial.

Zudem werden in einem Hangar eine Schreinerei und ein Lagerraum eingebaut. Die verbleibende Fläche des Hangars wird für Betriebsfahrzeuge genutzt. Zur langfristigen Weiternutzung des Hangars müssen defekte Fassaden saniert werden.

Weiter wird im bestehenden Mehrzweckgebäude eine Lüftungsanlage installiert, damit die Elektrofahrzeuge des Flugbetriebs vorschriftsgemäss eingestellt und geladen werden können.

Die neue Fahrzeugeinstellhalle wird mittels Erdsonden beheizt. Der im Minergie-Standard erstellte Neubau des Werkhofs wird von der Korporation Alpnach mit Fernwärme versorgt. Auf den Neubauten werden Photovoltaikmodule mit einer Gesamtfläche von rund 2000 Quadratmetern installiert. Die produzierte Strommenge liegt bei 350 Megawattstunden pro Jahr. Dies entspricht dem Bedarf von rund 90 Haushalten.

Nebst der beantragten Lösung mit einem Neubau und einem Anbau an zwei Standorten wurden weitere Varianten an einem zentralen Standort untersucht. Diese wurden aufgrund betrieblicher Nachteile und geringerer Wirtschaftlichkeit verworfen.

Wann wird der Ausbau realisiert?

Für das Vorhaben in Alpnach liegt ein Bauprojekt vor. Es soll in den Jahren 2024–2025 verwirklicht werden.

Mit dem Ausbau und der Sanierung der Einsatzinfrastruktur reduziert sich der Betriebsaufwand um 0,3 Millionen Franken. Durch die wertvermehrenden Bauarbeiten steigen die Bruttomietkosten um jährlich 1,2 Millionen Franken pro Jahr.

Wie lange sind die Abschreibungsdauer und die voraussichtliche Nutzungsdauer?

25 Jahre.

Hochregallager für Textilien in Thun

Weshalb wird ein Hochregallager für Textilen gebaut?

Das Armeelogistikcenter Thun ist unter anderem schweizweit für die Reinigung, Instandhaltung und Bewirtschaftung der Textilien der Armee sowie für die Arbeitskleidung von Mitarbeitenden zuständig. Dazu gehören die Standorte Sursee, Brenzikofen und Payerne. Seit 2013 wird in Thun eine moderne, teilautomatisierte Wäscherei mit integrierter Schneiderei betrieben. Die vor- und nachgelagerten Prozesse erfolgen in mehreren auf dem Areal verteilten Gebäuden. Diese sind über das Areal der Ausbildungsanlage Kleine Allmend verteilt und haben ihr Nutzungsende erreicht. Das Areal ist als Bestandteil des kantonalen Entwicklungsschwerpunkts Thun Nord im Richtplan des Kantons Bern vermerkt. Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Entwicklung ziviler Nutzungen strebt der Bundesrat die Entflechtung der militärischen und zivilen Nutzung an. Dazu müssen mehrere Gebäude abgetreten oder zurückgebaut werden.

Welche Baumassnahmen sind vorgesehen?

Bestehende Gebäude, die in Thun bisher für die Pflege, Instandhaltung und Lagerung der Textilien verwendet wurden, sollen durch ein Logistikgebäude und ein neues Hochregallager ersetzt werden. Diese Neubauten sollen an die Textilwäscherei angebaut werden. Im Hochregallager können die in Brenzikofen und Payerne gelagerten Textilien und die mit dem Rüstungsprogramm 2019 beschaffte modulare Bekleidung und Ausrüstung untergebracht werden. Das Gebäude umfasst ein Lagervolumen von rund 10 900 Paletten.

Die Gebäude, die in Thun nicht mehr genutzt werden, werden zurückgebaut, jene in Brenzikofen und Payerne werden umgenutzt. Die Aktivitäten am Standort Sursee bleiben unverändert erhalten.

Bei der Gestaltung der neuen Gebäude wurde das Ortsbild berücksichtigt. Die Gebäude werden nach dem Minergie-Standard gebaut. Auf den Dächern der beiden Neubauten werden Photovoltaikmodule mit einer Gesamtfläche von rund 2200 Quadratmetern installiert. Die produzierte Strommenge liegt bei 440 Megawattstunden pro Jahr, was dem Strombedarf von rund 110 Haushalten entspricht. Die Wärmeversorgung der beiden Neubauten erfolgt aus der Abwärme des Waschprozesses. Ausserhalb der Produktionszeit wird die Wärme aus dem Fernwärmenetz bezogen, das an die Kehrichtverbrennungsanlage angeschlossen ist. Durch die Umstellung auf Kunststoffbehälter werden jährlich 15 000 Einweg-Plastiksäcke eingespart. Damit wird der Verbrauch von Plastik um rund 12 Tonnen pro Jahr reduziert.

Geprüft wurden unterschiedliche Lagersysteme: ein konventionelles Breitganglager (minimale Automatisierung), ein Schmalganglager (mittlere Automatisierung) und ein Hochregallager (maximale Automatisierung). Die maximale Automatisierung erwies sich als wirtschaftlich vorteilhafteste Lösung.

Wann wird das Projekt realisiert?

Die Realisierung soll in den Jahren 2023–2025 erfolgen.