print preview

Finanzierung und Ausrüstung der Armee

Modernisierung der Bodentruppen

Übersicht

Der Ukraine-Krieg prägt die Diskussion über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Die Sicherheitslage hat sich verschlechtert. Dass es zu diesem Krieg kam, ist nicht unbedingt eine Überraschung. Kernaussagen im Sicherheitspolitischen Bericht 2021, den der Bundesrat im November 2021 verabschiedet hat, sind: Die Instabilität und das Risiko eines gewaltsamen Konflikts am Rande Europas sind in den letzten Jahren markant gestiegen, ebenso die Bereitschaft, militärische Gewalt anzuwenden.

Zur Finanzierung und zur Ausrüstung der Armee haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier Vorstösse eingereicht. Seit 1990 sind die Armeeausgaben kontinuierlich von jährlich 15,7 auf 6,8 Prozent der Bundesausgaben im 2019 gesenkt worden. 1990 wurde 1,34 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in die Armee investiert, 2019 waren es 0,67 Prozent des BIP. Aufgrund des grossen Spardrucks sind Fähigkeitslücken entstanden.

Das VBS wird in Zusammenarbeit mit anderen Bundesstellen bis spätestens Ende 2022 in einem zusätzlichen Bericht die möglichen Folgen und Erkenntnisse aus diesem Krieg darlegen. Der Bericht wird sich insbesondere mit der Armee befassen – einschliesslich deren Fähigkeiten, Einsatzbereitschaft sowie personellen und finanziellen Ressourcen. Grundlagen dazu sind auch die Berichte «Luftverteidigung der Zukunft» aus dem Jahr 2017 «Zukunft der Bodentruppen» aus dem Jahr 2019 und «Gesamtkonzeption Cyber» aus dem Jahr 2022.

Die konkreten Beschaffungsvorhaben werden mittels den kommenden Armeebotschaften dem Parlament beantragt werden.

Parlament

2022
Titel Typ Eingereicht von
Lehren aus dem Ukraine-Konflikt ziehen. Schweizer Verteidigungsfähigkeit stärken Motion Burkart Thierry (FDP-Liberale Fraktion)
Aufstockung des Armeebudgets und Erhöhung der Bestände Motion Salzmann Werner (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Die makroökonomischen Aspekte der Sprachenvielfalt berücksichtigen Interpellation Wehrli Laurent (FDP-Liberale Fraktion)
Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee Dringliche Interpellation Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
Krieg in der Ukraine. Sistierung des Verkaufs der Ruag Ammotec! Dringliche Interpellation Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Die Schweiz braucht dringend eine Armee-, Schutz- und Verteidigungsstrategie zum Schutz der eigenen Bevölkerung Dringliche Interpellation Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Lehren aus dem Ukraine-Konflikt für die Schweiz ziehen Dringliche Interpellation FDP-Liberale Fraktion
Krieg gegen die Ukraine. Sicherheitspolitische Zäsur in Europa. Auswirkungen für die Schweiz? Dringliche Interpellation Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Erhöhung der Armeeausgaben auf jährlich 7 Milliarden Franken sowie Aufstockung des Armee-Sollbestandes um 20 000 Armeeangehörige Motion Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Terrestrische Bedrohung und Verteidigungsfall Schweiz. Wie ist die Schweiz vorbereitet? Welche Lücken müssen aufgrund der neuesten Ereignisse geschlossen werden? Postulat Binder-Keller Marianne (Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.)
Reaktivierung der Schweizer Festungswerke. Wiederaufbau der Festungstruppen Motion Walliser Bruno (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Sind die Schutzräume einsatztauglich und auf dem neusten Stand? Interpellation Strupler Manuel (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Zugang zu Waffen- und Schiessplätzen. Welchen Platz bekommt der Langsamverkehr? Interpellation Porchet Léonore (Grüne Fraktion)
Welche Rolle der Schweiz in der zukünftigen Sicherheitsordnung Europas? Interpellation Roth Franziska (Sozialdemokratische Fraktion)
Der Krieg in der Ukraine. Eine Chance für den Flughafen Sitten? Interpellation Addor Jean-Luc (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Stopp dem Rückbau von Verteidigungsanlagen, die vor dem Ukraine-Krieg als obsolet eingestuft wurden, und Neueinschätzung von deren Nutzen Interpellation Addor Jean-Luc (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Sicherheit durch mehr Kooperation. Verstärkte Mitwirkung der Schweiz bei europäischen und internationalen Sicherheitskooperationen Postulat Gredig Corina (Grünliberale Fraktion)
Krieg gegen die Ukraine. Auf mögliche Bedrohungen vorbereiten und Modernisierung der Armee beschleunigen Interpellation Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Krieg gegen die Ukraine. Vorbereitung auf mögliche Bedrohungen und beschleunigte Modernisierung der Armee Interpellation Juillard Charles (Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.)
Schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben Motion Sicherheitspolitische Kommission NR
VBS. Subsidiarität und Cybersicherheit Postulat Sicherheitspolitische Kommission NR
Schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben Motion Sicherheitspolitische Kommission SR

Berichte