Der Ukraine-Krieg prägt die Diskussion über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Die Sicherheitslage hat sich verschlechtert. Dass es zu diesem Krieg kam, ist nicht unbedingt eine Überraschung. Kernaussagen im Sicherheitspolitischen Bericht 2021, den der Bundesrat im November 2021 verabschiedet hat, sind: Die Instabilität und das Risiko eines gewaltsamen Konflikts am Rande Europas sind in den letzten Jahren markant gestiegen, ebenso die Bereitschaft, militärische Gewalt anzuwenden.
Zur Finanzierung und zur Ausrüstung der Armee haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier Vorstösse eingereicht. Seit 1990 sind die Armeeausgaben kontinuierlich von jährlich 15,7 auf 6,8 Prozent der Bundesausgaben im 2019 gesenkt worden. 1990 wurde 1,34 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in die Armee investiert, 2019 waren es 0,67 Prozent des BIP. Aufgrund des grossen Spardrucks sind Fähigkeitslücken entstanden.
Das VBS wird in Zusammenarbeit mit anderen Bundesstellen bis spätestens Ende 2022 in einem zusätzlichen Bericht die möglichen Folgen und Erkenntnisse aus diesem Krieg darlegen. Der Bericht wird sich insbesondere mit der Armee befassen – einschliesslich deren Fähigkeiten, Einsatzbereitschaft sowie personellen und finanziellen Ressourcen. Grundlagen dazu sind auch die Berichte «Luftverteidigung der Zukunft» aus dem Jahr 2017 «Zukunft der Bodentruppen» aus dem Jahr 2019 und «Gesamtkonzeption Cyber» aus dem Jahr 2022.
Die konkreten Beschaffungsvorhaben werden mittels den kommenden Armeebotschaften dem Parlament beantragt werden.
