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Terrorismus

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusabwehr bearbeitet: Im November 2022 verzeichnet der NDB 41 Risikopersonen und 92 dschihadistisch motivierte Reisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 722 im Mai 2022 auf 734 im November 2022 gestiegen.

Anzahl Risikopersonen

Der Begriff "Risikoperson" bezeichnet Personen, die heute ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen. Aktuell verzeichnet der NDB 41 Risikopersonen (40 im Mai 2022). Als Risikopersonen erfasst werden sowohl Dschihadisten als auch Personen, die andere Formen des Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.

Die Risikopersonen werden durch den NDB gemäss einer Kombination sehr präziser Kriterien bestimmt, wobei ein konkreter Gewaltbezug ausschlaggebend ist. Alle Risikopersonen werden ausserdem laufend dem Bundesamt für Polizei fedpol und der Bundesanwaltschaft gemeldet. Der NDB bearbeitet diese Fälle in Koordination mit den betroffenen Kantonen und Behörden und trifft präventive Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Die Liste der Risikopersonen wird stetig überprüft; Fälle, die keine Aktualität mehr aufweisen, werden gestrichen.

Dschihad-Monitoring: Die Anzahl der auffälligen Nutzer steigt von 722 auf 734

Im Rahmen der Terrorismusabwehr führt der NDB zudem ein Monitoring einschlägiger, von Dschihadisten genutzter öffentlicher Internetseiten, sozialer Medien und Foren durch. Seit 2012 hat der NDB 734 Nutzer (722 im Mai 2022) identifiziert, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreitet oder sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzt haben. Wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass sich eine Person radikalisiert hat, kann der NDB im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages präventive Ansprachen durchführen und ausländerrechtliche Massnahmen wie Einreiseverbote, Ausweisungen, Widerrufe des Aufenthaltsstatus und Ausschreibungen zur Aufenthaltsnachforschung beantragen. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen übergibt der NDB die Fälle an die Strafverfolgungsbehörden.

Dschihadistisch motivierte Reisende: 92 Fälle

Im Rahmen der Terrorismusabwehr erfasst der NDB seit 2001 die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz. Folglich handelt es sich dabei um kumulierte Zahlen. Die Zusammenarbeit mit den Behörden des Bundes (Bundesanwaltschaft, Bundesämter für Justiz und Polizei, Staatssekretariat für Migration, Grenzwachtkorps, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten usw.) und der Kantone ist eng und kontinuierlich.

Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, liegt bei 92 Fällen. Von den erfassten 92 dschihadistisch motivierten Reisenden begaben sich 78 nach Syrien und in den Irak sowie 13 nach Somalia, Afghanistan und Pakistan, und eine Person reiste auf die Philippinen. Es ist hervorzuheben, dass 32 Personen gestorben sind, in den Konfliktgebieten umherreisen oder sich noch vor Ort befinden. Die Anzahl der Rückkehrer beläuft sich auf 16. Unter den 92 Fällen befinden sich 30 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 15 Doppelbürger). Weitere Angaben zu Identität, Alter, Nationalität und Wohnsitz dieser Personen gibt der NDB nicht bekannt.

Gemäss dem NDB vorliegenden Informationen sind unter den dschihadistisch motivierten Reisenden, die er seit 2001 erfasst, ein Dutzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz nach Syrien und in den Irak gereist. Der NDB geht zudem davon aus, dass sich derzeit drei Kinder, die zumindest einen Elternteil mit Schweizer Bürgerrecht haben, im Konfliktgebiet befinden. Die Zahl betreffend die Kinder ist nicht in der Statistik berücksichtigt. Weiter geht der NDB davon aus, dass sich derzeit noch etwa zehn dschihadistisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, im syrisch-irakischen Konfliktgebiet aufhalten. Aufgrund der politischen Instabilität, die in dieser Region vorherrscht, kann sich diese Zahl jedoch ändern.

Halbjährliche Publikation

Bis im Mai 2019 publizierte der NDB die Zahlen zu den dschihadistisch motivierten Reisenden vierteljährlich. Aufgrund ihrer Stabilität – der NDB hat seit 2016 keine Abreise in das syrisch-irakische Konfliktgebiet festgestellt – werden diese Zahlen neu zweimal pro Jahr (im Mai und November) zusammen mit der Zahl der Risikopersonen und jener des Dschihad-Monitorings veröffentlicht.

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