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Einsätze der Armee

Die Armee leistet verschiedene Einsätze im In- und Ausland. Im Inland unterstützt die Armee beispielsweise regelmässig die Polizei bei Sicherheits- und Schutzaufgaben (z.B. bei grossen internationalen Konferenz wie dem WEF), oder sie hilft bei Naturkatastrophen oder anderen Krisen (z.B. einer Pandemie wie während der Corona-Krise). Im Ausland leistet die Armee ebenfalls regelmässig Katastrophenhilfe (z.B. bei grossen Waldbränden) und beteiligt sich an Einsätzen zur Förderung von Frieden und Stabilität in Krisenregionen. Beispiele für die militärische Friedensförderung sind der Einsatz von Swisscoy in der KFOR-Mission in Kosovo, an dem sich die Schweizer Armee seit 1999 beteiligt, oder das Entsenden von Spezialisten/innen für Minenräumung in Einsätze der UNO.

Für Einsätze der Armee im In- und Ausland braucht es in der Regel Entscheide des Bundesrates, oft sogar des Parlaments. Der Bereich Sicherheitspolitik (Sipol) erarbeitet die dafür notwendigen Entscheidungsgrundlagen in enger Zusammenarbeit mit der Armee und in Absprache mit den betroffenen Departementen oder Kantonen. Dabei handelt es sich um Anträge und Beschlüsse, die dem Bundesrat oder dem Parlament unterbreitet werden, und die über die Einsätze der Armee Auskunft geben (z.B. über Lage vor Ort, Zweck, Umfang, Dauer und Kosten).

Sipol erarbeitet darüber hinaus auch Grundlagen zu spezifischen Fragen der Ausrichtung und Weiterentwicklung von Einsätzen der Armee. Ein Beispiel für ein solches Grundlagendokument ist der Bericht zur Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung vom Herbst 2020. Es ist weiter Aufgabe von Sipol, zu prüfen, dass Grundlagendokumente und Einsätze der Armee mit den sicherheitspolitischen Zielen und Vorgaben der Chefin VBS und des Bundesrates übereinstimmen.