Der Bereich Sicherheitspolitik (Sipol) erarbeitet Grundlagen für die Ausrichtung der Sicherheitspolitik. Das wichtigste Dokument ist der Sicherheitspolitische Bericht (Sipol-B) des Bundesrates. Im Sipol-B wird das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz analysiert. Der Bericht untersucht globale Trends und die konkreten Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz. Er zeigt auf, welche Interessen und Ziele die Schweiz mit ihrer Sicherheitspolitik verfolgt und wie die Instrumente der Sicherheitspolitik zur Erreichung dieser Ziele beitragen müssen. Der Sipol-B legt die Leitlinien der Schweizer Sicherheitspolitik fest und bildet eine Basis für konkrete sicherheitspolitische Massnahmen, damit die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung auch in Zukunft gewährleistet werden kann. Die Berichte werden in enger Zusammenarbeit mit allen Departementen sowie mit den Kantonen erarbeitet.

Der Bundesrat hat Ende April 2021 den Entwurf für einen neuen Sipol-B veröffentlicht und eine Vernehmlassung dazu eröffnet. Der Bericht wird vor Ende 2021 definitiv genehmigt und anschliessend dem Parlament zur Diskussion und Kenntnisnahme unterbreitet. Der neue Bericht zeigt auf, wie die Schweiz damit umgehen will, dass das internationale Umfeld instabiler und unberechenbarer geworden ist. Dazu gehört beispielsweise, dass sich die Schweiz noch stärker international für Frieden und Stabilität einsetzen will. Weiter sollen etwa der Schutz vor Cyberangriffen verstärkt und die Armee konsequent auf die neue Bedrohungslage ausgerichtet werden, z.B. mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums. Auch der Schutz vor und die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen sollen weiter verbessert werden.

Der neue Sipol-B wird dazu genutzt, breiter und intensiver über Sicherheitspolitik zu diskutieren. Die Sicherheitslage hat sich verschlechtert, das Thema Sicherheit ist dafür umso wichtiger geworden. Der Sipol-B bietet eine Gelegenheit, um über die Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz und die Frage, wie sie diesen begegnen will, zu diskutieren. Auch deshalb sollen diese Berichte in Zukunft in kürzeren Abständen erscheinen und zu einem lebendigen Austausch über die Sicherheitspolitik der Schweiz beitragen.